14:41 23 September 2017
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    Ukrainische Griwna und russischer Rubel

    Summe unverändert: Deutschland drängt Ukraine zu Schuldenkompromiss mit Russland

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    Rossijskaja Gaseta
    Ukrainische Finanz- und Schuldenkrise (85)
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    Deutschland hat als Vermittler bei den Schulden-Verhandlungen mit Russland die Ukraine dazu aufgefordert, weitere Vorschläge zur Umstrukturierung der Schulden zu entwickeln. Im Februar hatte Russland die von der Ukraine gestellten Bedingungen abgelehnt, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Anfang dieser Woche erhielt das russische Finanzministerium von der Bundesregierung ein Schreiben, in dem alle neuen Bedingungen für die Rückzahlung der Schulden der Ukraine beschrieben sind.

    Swetlana Nikitina, die Beraterin des russischen Finanzministers, teilte mit, dass Kiew als offizieller Schuldner sich noch nicht offiziell geäußert habe: „Das ist kein Versuch, gewissenhafte Verhandlungen einzuleiten.“ Die Vorschläge könnten „a priori nicht als ernsthaft betrachtet“ werden, so Nikitina. Die Beraterin des Finanzministers unterstrich dabei, dass der Status der ukrainischen Schulden als souverän eingestuft worden sei.

    Nach Angaben der US-Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg, das sich auf Quellen aus dem Umfeld der Verhandlungen beruft, hat das Bundesfinanzministerium Kiew dazu aufgefordert, einen Kompromiss mit Moskau einzugehen. Laut Bloomberg zeugen alle Versuche Deutschlands davon, dass die Ukraine einen Kompromiss unter Umgehung von Gerichtsklagen erlangen möchte.

    Es gibt viele Informationen darüber, dass Deutschland die Verhandlungen vorantreibt. Konstantin Korischtschenko von der Russischen Akademie für Volkswirtschaft und Öffentliche Verwaltung beim Präsidenten der Russischen Föderation sagte: „Anonyme Pressemeldungen sind Spekulationen, die aber zeigen, dass die Verhandlung in vollem Gange sind.“

    Die Schulden der Ukraine belaufen sich auf 3, 075 Milliarden US-Dollar. Das russische Finanzministerium hatte im Dezember 2013 Eurobonds gekauft. Ende 2015 hatte Kiew die Rückzahlung der Schulden ausgesetzt. Später schlug Kiew Moskau vor, an der Restrukturierung der Schulden zu denselben Bedingungen wie für kommerzielle Anleger teilzunehmen, was für Russland jedoch inakzeptabel ist. Das Finanzministerium argumentierte, dass die ukrainischen Schulden vom Internationalen Währungsfonds als „souverän“ eingeschätzt wurden. Das bedeutet, dass sich die Bedingungen für private und für staatliche Anleger unterscheiden.

    Anfänglich war Russland der Ukraine entgegengekommen und hatte vorgeschlagen, zwischen 2016 und 2018 jährlich eine Milliarde Euro zurückzuzahlen.

    Russlands Vizefinanzminister Sergej Stortschak sagte, dass Kiew keine Refinanzierungsquellen habe. Der Ukraine drohe eine Staatspleite.

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    Tags:
    Russland, USA, Deutschland, Ukraine
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