07:36 16 Juni 2019
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    Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew

    Die Russophobie geht um – Kurzsichtigkeit bedroht gesamtes europäisches Projekt

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    Rossijskaja Gaseta
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    Einige europäische Politiker sind nicht bereit, auf den Konfrontationskurs mit Russland zu verzichten, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Montag.

    Der russische Premier Dmitri Medwedew schlug bei der Münchner Sicherheitskonferenz eine neue Kooperationsformel vor – ist der Westen bereit, mit Moskau die Bemühungen um einen gemeinsamen Widerstand gegen äußere globale Bedrohungen zu bündeln? Oder werden sich die Europäer in ihr „nationales Haus” zurückziehen und von dort aus die Situation in der Welt beobachten?

    „Wir haben einen gemeinsamen Feind, und davon sollte man ausgehen“, sagte der russische Premier und schlug den europäischen Partnern vor, die Ängste gegenüber Moskau fallen zu lassen.

    „Herausforderungen sind keine Basis für Konflikte, sondern für den Zusammenschluss“, so Medwedew. Doch ist Europa bereit, auf die Phobien in Bezug auf Moskauzu verzichten und sich in Richtung Wiederaufnahme eines Dialogs mit Russland ohne Vorbedingungen zu bewegen? Oder wird die Angst vor einer hypothetischen „Hand Russlands“, die von historischen Allusionen geschürt wird, größer, und der Westen lässt die realen Bedrohungen außer Acht und setzt den Konfrontationskurs fort? Falls sich der Westen für die zweite Variante entscheidet, wird er in eine Sackgasse geraten, auf die Medwedew zufolge die Zerstörung des kulturellen und wirtschaftlichen Raums Europa folgen wird.

    Wie wird sich Europa entscheiden? Die Positionen der Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz können in zwei Kategorien aufgeteilt werden. Zur ersten Gruppe gehören diejenigen, die ihr „nationales Haus“ nicht verlassen wollen und sich der europäischen, genauer gesagt, der Nato-Solidarität unterordnen. Zur zweiten, kleineren Gruppe gehören die Länder, die zur Schaffung einer globalen Antiterrorfront trotz lokaler, zeitweiliger Auseinandersetzungen bereit sind.

    Alle Pseudo-Verteidiger Europas gegenüber Moskau, die ihre Territorien vor globalen Problemen mit US-Waffen abgrenzen wollen, sprachen bei der Konferenz vor allem von den Bedrohungen, die sie für ihre nationalen Interessen sehen. Neben dem Kreml wurde die Migrationskrise genannt. Das war’s. Selbst der Terrorismus, geschweige denn die Syrien-Krise, trat in den Hintergrund.

    Der glühendste Verfechter des Kurses zur Errichtung europaweiter Zäune ist Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Ihm zufolge kommen für Europa die größten Bedrohungen aus dem Osten und Süden. Rund 90 Prozent seiner Rede in München waren der Bedrohung aus Russland gewidmet, die Ereignisse im arabischen Osten wurden nur am Rande erwähnt.

    Wer könnte Europa vor den neuen Herausforderungen retten? Für diejenigen, die den Kreml als einzige solche Bedrohung sehen, sind die Nato und teilweise die USA dieser Retter. Die Kurzsichtigkeit wird zur größten Bedrohung für das gesamte europäische Projekt.

    Allerdings waren bei der Münchner Sicherheitskonferenz auch andere Positionen zu hören, die von europäischen Anführern kamen, die verstehen, dass Europa aktuell zu einer leichten Zielscheibe wird. Aber nicht für Russland, sondern für die Kräfte, die ein Kalifat aufbauen wollen. Wie Medwedew bei der Konferenz betonte, ist der Terrorismus „ein zivilisatorisches Problem“.

    Medwedew sprach in München vom Verzicht Europas auf die Politik zur Abschreckung der Nachbarn, um die Anstrengungen zum Widerstand gegen gemeinsame Bedrohungen in einer Situation zu vereinigen, in der sich jederzeit und in jedem europäischen Land Terroranschläge ereignen können.

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    Tags:
    Münchner Sicherheitskonferenz 2016, NATO, Dmitri Medwedew, USA, Russland