04:21 15 November 2019
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    UN-Sondergesandte in Syrien Staffan de Mistura

    Syrien-Regelung sprengt Zeitrahmen – Fortsetzung ungewiss

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    Der Syrien-Beauftragte der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, rechnet nicht mit einer Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen am 25. Februar, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Samstag.

    Staffan de Mistura sagte im Interview mit der schwedischen Zeitung „Svenska Dagbladet“: „Lasst uns Realisten sein. Ich kann zurzeit keine Einladungen zu neuen Verhandlungen in Genf zum 25. Februar verschicken.“ Er bräuchte weitere zehn Tage zur Vorbereitung des Treffens und gab zu verstehen, dass die Aussichten davon abhängen, ob die humanitäre Hilfe für die Syrer fortgesetzt und ein Waffenstillstand erreicht wird.

    Am 29. Januar starteten in Genf die Verhandlungen zwischen den Vertretern der Opposition und den Mitstreitern des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, die jedoch ergebnislos endeten. Am 3. Februar verkündete der UN-Beauftrage eine Verhandlungspause wegen der fehlenden Bereitschaft der Konfliktparteien, sich auf die Lösung der humanitären Probleme des syrischen Volkes zu konzentrieren. „Wir brauchen reale Verhandlungen über den Frieden statt Gespräche über Verhandlungen“, sagte de Mistura.

    Während der Pause reiste de Mistura nach Syrien. Allerdings können die Ergebnisse seines Besuchs kaum als positiv bezeichnet werden. Assads Beraterin Bouthaina Schaaban empfahl dem Diplomaten, sich auf die Erfüllung der eigenen direkten Aufgaben zu konzentrieren statt sich in andere Fragen, beispielsweise Hilfslieferungen nach Syrien, zu vertiefen. Ihr zufolge wurde in Damaskus von de Mistura eine Liste der Terrororganisationen erwartet, was jedoch nicht geschah. Bislang wurde weder die Liste mit den Terroristen noch eine einheitliche Liste der syrischen Opposition erstellt.

    Vieles wird davon abhängen, wie das heutige Treffen der Gruppe zur Einstellung der Kämpfe in Syrien verläuft, deren Schaffung in der vergangenen Woche in München angekündigt worden war. Der Sondergesandte des russischen Präsidenten für den Nahen Osten und die Länder Afrikas, Michail Bogdanow, berichtete, dass Russland bereits am Freitag mit der Vereinbarung eines Waffenstillstandes rechnet.

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor gesagt, dass alles von der Bereitschaft der Amerikaner abhänge, auf der Ebene der Militärs zu kooperieren. An der Arbeit der Gruppe beteiligen sich Militärvertreter Russlands und der USA sowie einiger anderer Länder, die zur Internationalen Gruppe zur Unterstützung Syriens gehören.

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    Staffan de Mistura, Sergej Lawrow, Syrien, USA