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    Die Flagge von Großbritannien und der EU

    Britisches Beispiel ist ansteckend: Immer mehr Europäer stellen EU-Verbleib in Frage

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    Nowyje Iswestija
    Was wird mit dem Brexit? (340)
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    In den Niederlanden sind Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht worden, die die Staatsführung beunruhigen. Die meisten Einwohner sind für ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft, schreibt die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Dienstag.

    Laut einer Umfrage, die von dem bekannten niederländischen Wissenschaftler und Unternehmer Maurice de Hond durchgeführt wurde, dessen Umfragen oft von soliden Meinungsforschungsunternehmen in Europa ignoriert werden, äußerten sich 55 Prozent der Befragten für ein Referendum. Dagegen sind 44 Prozent. 

    Die Zahl der Anhänger der EU ist nur knapp höher als die Zahl der EU-Skeptiker – 44 gegenüber 43 Prozent. Hätte das Referendum jetzt stattgefunden, würde das Schicksal der EU-Mitgliedschaft der Niederlande von 13 Prozent der Wähler abhängen, die ihre Wahl noch nicht getroffen haben.

    Die Aufmerksamkeit der Medien und Politiker zu dieser Frage ist kein Zufall. Umfragen, die nicht von angesehenen Meinungsforschungsfirmen durchgeführt werden, führten im Ergebnis zum Referendum über das Abkommen über einen Freihandelsraum zwischen der Ukraine und der EU, das am 6. April stattfindet. Seine Ergebnisse werden einen empfehlenden Charakter haben.

    Allerdings behauptet der Brüssel-Korrespondent von Radio Free Europe, Rikard Jozwiak, dass die vorher angekündigte Einführung der Visafreiheit mit der Ukraine vom EU-Rat gerade bis zu diesem Referendum aufgeschoben wurde. Die EU-Führung nahm jedoch keine Stellung dazu. Bekannt ist nur, dass die Visafreiheit für die Ukraine auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt wurde. Jedenfalls sieht das Referendum am 6. April wie eine Herausforderung der Niederländer gegenüber der europäischen Bürokratie aus. Der Grund dafür ist offensichtlich – das Beispiel Großbritannien wirkt ansteckend.

    Beim EU-Gipfel am 20. Februar handelte der britische Premier David Cameron Sonderbedingungen für den EU-Verbleib Großbritanniens aus. Das betrifft vor allem die Aufnahme der Flüchtlinge. Dabei verzichtete London nicht auf das Referendum über die EU-Mitgliedschaft, das am 23. Juni stattfindet.

    Der tschechische Premier Bohuslav Sobotka teilte vor kurzem mit, dass Tschechien im Falle des EU-Austritts Großbritanniens in einigen Jahren ebenfalls die Idee des Ausscheidens aus der EU diskutieren werde.

    Laut dem Politologen Alexander Tewdoj-Burmuli könnten die Gespräche über das Referendum in verschiedenen EU-Ländern eine Art Erpressung sein. Viele Europäer sind nicht über einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU empört, sondern über einen Sonderstatus dieses Landes in Europa. Deswegen sei es nicht verwunderlich, dass einige Politiker dem Beispiel Londons folgen und Sonderbedingungen ausfeilschen wollen.

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    EU, Alexander Tewdoj-Burmuli, Rikard Jozwiak, Großbritannien