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05:24 19 August 2019
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    Ein Raketentest in Iran (Archivbild)

    Irans Raketen fliegen bis zum UN-Sicherheitsrat

    © AFP 2019 / ISNA/Arash Khamoushi
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    Kommersant
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    Westliche Länder haben die Anstrengungen zur Verabschiedung neuer Sanktionen gegen den Iran durch den UN-Sicherheitsrat intensiviert, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

    In einer gemeinsamen Erklärung von drei ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats (USA, Großbritannien, Frankreich) und Deutschlands wurden die Starts von atomwaffenfähigen iranischen Raketen am 8. und 9. März als destabilisierend und provokativ bezeichnet.

    Irans geistliches Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei reagierte auf die Kritik aus dem Westen mit den Worten, dass der Iran auch weiter sein Raketenprogramm entwickeln wird. Behaupten, dass Iran keine Raketen brauche, könne entweder ein Unwissender oder ein Verräter, sagte er.

    „Der Iran ist fest darauf ausgerichtet, völlige wissenschaftstechnische Selbstständigkeit zu erlangen, darunter im Bereich Raketenbau, wozu Tests erforderlich sind“, sagte der Vorsitzende des russisch-iranischen Geschäftsrats, Oleg Akulinitschew. „Nach der Einführung harter Sanktionen 2010 blieben die Iraner ohne viele Technologien, die für Rüstungsbranche, Flugzeugbau und Ölförderung wichtig sind. Sie wollen das nicht wieder zulassen.“

    Laut Andrej Frolow vom Zentrum für Analyse von Strategien und Technologien gehören die vom Iran gestarteten Raketen tatsächlich zur Kategorie 1, können also Geschosse mit einem Gewicht von mehr als 500 Kilogramm in eine Entfernung von mehr als 300 Kilometern bringen. Das bedeutet aber nicht, dass die Bedrohung eines nuklearen Angriffs seitens Irans real sei. Solche Raketen können in Russland tatsächlich nukleare Geschosse tragen. Doch der Iran habe nicht ausreichend Technologien dafür. Teheran sei natürlich nicht in der Lage, eine Klein- bzw. Mittelstreckenrakete mit einem atomaren Gefechtskopf zu versehen, so der Experte.

    Der stellvertretende Außenminister Russlands, Gennadi Gatilow, sagte: „Auf keinen Fall kann die Frage nach der Einführung jeglicher Sanktionen gestellt werden. Der Iran hat keine Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verletzt.“ Der gemeinsame Handlungsplan enthalte kein direktes Verbot für Raketentests. Laut dem Dokument ruft die internationale Gemeinschaft den Iran nur dazu auf, keinerlei Tätigkeit, die mit der Entwicklung und Schaffung ballistischer Raketen verbunden ist, durchzuführen. Für die Nichteinhaltung dieses Aufrufs seinen keine Sanktionen vorgesehen.

    „Kommersant“-Experten halten die Aussichten der Initiative zur Einführung neuer Sanktionen für unsicher. Das Hauptziel könnte mit der Innenpolitik der USA verbunden sein. „Barack Obama, der den Iran-Deal als eines seiner größten Erfolge bezeichnet, hat ihn in den USA nicht vorangebracht“, sagte der Programmleiter des Waldai-Klubs, Andrej Suschentsow. Ein bedeutender Teil der politischen Elite und der US-Präsidentschaftsbewerber von der Republikanischen Partei sei dagegen.

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    Tags:
    ballistische Rakete, Gennadi Gatilow, Andrej Frolow, Iran