16:18 19 November 2019
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    Nato-Übung „Trident Juncture 2015“

    Nato und Russland nähern sich an - auf Distanz eines Panzerangriffs

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    Die unkontrollierte Stationierung von Nato-Panzern in Osteuropa kann zu Militärkonflikten führen, wie die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag schreibt.

    Während Russland im Westen neue Panzerverbände bildet, stärken die USA und andere Nato-Länder ihr Militärpotential im Baltikum und weiteren an Russland grenzenden Ländern. Es ist eine erneute Welle des Rüstungswettlaufs zu erkennen, die bald das Ausmaß der Zeit des Kalten Krieges überholen kann.

    AP berichtete am Donnerstag unter Berufung auf das Pentagon, dass die USA in Osteuropa eine zusätzliche dritte Panzerbrigade aus 250 Panzern, Schützenpanzerwagen und Artillerieanlagen per Rotationsprinzip in Litauen, Lettland, Estland, Polen, Rumänien und Bulgarien zur „Abschreckung der russischen Aggression“ stationieren wollen. „Es wird die modernste Ausrüstung sein, die unsere Streitkräfte bieten können", sagte Pentagon-Sprecherin Laura Seal in Washington. Außerdem solle trainiert werden, schnell militärische Einheiten nach Europa zu verlegen.

    Nachdem das Pentagon bereits 2015 und Anfang 2016 einen mechanisierten Bataillon ins Baltikum und Deutschland und mindestens zehn Abrams-Panzer nach Rumänien verlegt hatte, wird die Präsenz der Nato- und US-Truppen an den russischen Westgrenzen immer bedeutender. Schon jetzt ist klar, dass das Kräfteverhältnis zwischen Russland, seinen Verbündeten und Nato-Ländern in Osteuropa nicht den Vereinbarungen zwischen Russland und der Allianz entspricht und die Obergrenze des adaptierten KSE-Vertrags deutlich überschreitet.

    Russland stellte die Teilnahme am KSE-Vertrag 2007 ein. Die USA und Großbritannien erklärten im Januar 2011, dass sie Russland keine Informationen gemäß dem KSE-Vertrag mehr übergeben würden, also über realen Technik-Umfang in Nato-Ländern.

    Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte im Dezember, dass in denjenigen Nato-Staaten, die an Russland grenzen, „alleine in diesem Jahr die Zahl der Flugzeuge um das Achtfache und die der Soldaten um das 13-fache erhöht wurde“. An die Grenzen Russlands wurden zusätzlich 300 Panzer und Schützenpanzerwagen verlegt, Flugabwehrsysteme Aegis und Ashore wurden stationiert. In unterschiedlichen Einsatzbereitschaftsstufen befinden sich 310 Flugzeuge, die rund 200 US-Atombomben tragen können, so Schoigu.

    Das Pentagon verfügt jetzt in Europa über zwei Infanteriebrigaden der USA – in Deutschland und in Italien. Am Donnerstag wurde bekanntgegeben, dass die dritte Brigade 2017 entstehen soll. Nicht ausgeschlossen ist dabei auch, dass die US-Brigaden aus Westeuropa an die Ostflanke verlegt werden. US-Präsident Barack Obama sprach bereits im September 2014 über die Veränderungen der US-Militärinfrastruktur in Europa und die Hilfe an Baltikum-Länder. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg versprach vor kurzem bei einem Treffen mit dem polnischen Staatschef Andrzej Duda, ständige Stützpunkte der Nato und der USA nahe der Staatsgrenzen Russlands und Weißrusslands zu einzurichten.

    Das europäische Kommando der US-Streitkräfte veröffentlichte im Januar eine neue Strategie, die die Prioritäten für die kommenden Jahre festlegt. Ganz vorne in der Liste steht die „Abschreckung der russischen Aggression“. Nach Reuters-Angaben sollen 2017 die Ausgaben zur Abschreckung Russlands um das Vierfache erhöht werden. Die Kosten für die US-Militärpräsenz in Europa und die Ausbildung der Verbündeten sollen auf 3,4 Milliarden US-Dollar steigen, Im laufenden Jahr betragen sie 800 Millionen US-Dollar.

    Der russische Nato-Botschafter Alexander Gruschko sagte vor einigen Tagen, Russland bereite eine asymmetrische Antwort auf die Erhöhung der Nato-Präsenz an den russischen Grenzen vor. Gruschko zufolge wird die Antwort möglichst effektiv und nicht sehr kostspielig sein. Gruschko allerdings kann kaum zugestimmt werden:  Die Militärausgaben Russlands machen schon jetzt rund 4,1 Prozent des BIP aus. Russlands Verteidigungsminister Schoigu erklärte in der vergangenen Woche, wie Russland auf den Ausbau des Militärpotentials in Europa reagieren werde. Im Militärbezirk West sollen neue Verbände und Einheiten gebildet werden, darunter zwei Divisionen. In diesem Jahr sollen dorthin mehr als 1100 Einheiten neuer und modernisierter Militärtechnik geliefert werden.

    Die neuen Verbände sollen in den an die Ukraine grenzenden Gebieten entstehen. Das bedeutet, Moskau verbindet die von der Nato ausgehende Militärbedrohung mit dem aktuellen Regime in Kiew.

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    KSE-Vertrag, Pentagon, NATO, Sergej Schoigu, Alexander Gruschko, Jens Stoltenberg, Andrzej Duda, USA, Russland