10:57 14 November 2019
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    G7-Gipfel in Hiroshima

    G7-Gipfel in Hiroshima: Sieben sprechen über den achten – und der ist nicht dabei

    © AFP 2019 / Toshifumi Kitamura
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    In Japan ist am Montag die Sitzung der Außenminister der G7-Länder zu Ende gegangen, bei der die Nuklear- und Antiterrorsicherheit sowie die Aussichten der Konfliktregelung in Syrien, in der Ukraine und in der Asiatisch-Pazifischen Region besprochen wurden, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Die Teilnehmer des Treffens erwähnten während ihrer Diskussion mehrmals Russland. In einer gemeinsamen Erklärung wurde die Notwendigkeit festgestellt, den Dialog mit Moskau aufrechtzuerhalten, obwohl die Positionen in Bezug auf die Sanktionen unverändert bleiben.

    „Wir erkennen die Wichtigkeit der Aufrechterhaltung des Dialogs mit Russland zur Sicherung der Erfüllung seiner Verpflichtungen und zur Aufrechterhaltung des Völkerrechtes an“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister der G7-Länder.

    Am Rande des Treffens wurde Moskau ebenfalls mehrmals erwähnt. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach sich für die Rückkehr Russlands in den Klub aus. „Ich würde mir wünschen, dass G7 kein dauerhaftes Format bleibt, sondern dass wir Bedingungen schaffen, um zu G8 zurückzukehren“, sagte Steinmeier. Diese Frage könnte im nächsten Jahr besprochen werden.

    Laut dem russischen Politologen Alexej Makarkin sagte Steinmeier nicht zufällig diese Worte. Der Westen brauche Russland für Verhandlungen zu Syrien, der Ukraine, Nordkorea. Zudem sei Moskau Mitglied des UN-Sicherheitsrates. Ohne Moskau können beispielsweise keine Sanktionen gegen Nordkorea verhängt werden. In Syrien sei Russland der wichtigste Akteur, der Präsident Baschar al-Assad beeinflussen könne, so der Experte.

    Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe
    © AFP 2019 / John Macdougal

    Einer anderen Meinung ist der Carnegie-Experte Alexej Malaschenko. Ihm zufolge geht es bei den Äußerungen Steinmeiers nur um Absichtserklärungen. Einerseits verstehe Moskau, dass die Konfrontation mit dem Westen gefährlich sei, doch wenn Russland Zugeständnisse machen sollte, werde dies als Niederlage wahrgenommen. Putin sei aber kein Mensch, der bereit ist, Niederlagen einzustecken. Solange sich Russland als Antipode des Westens positioniert, werde es keine Fortschritte geben, in die Anti-West-Politik sei bereits viel Geld investiert worden.

    Die Teilnehmer des Treffens in Hiroshima bezeichneten erneut die völlige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und die Achtung der Souveränität der Ukraine als Bedingung für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland

    Darüber hinaus wurden in Japan der Kampf gegen den „Islamischen Staat“, die Lösung des Ukraine-Konfliktes, die atomare Abrüstung sowie die Territorialkonflikte in der Asiatisch-Pazifischen Region besprochen. Laut den Teilnehmern des Treffens braucht Syrien eine neue Regierung, die alle Gemeinden vertritt und imstande ist, das Volk zu schützen und gegen den Terrorismus zu kämpfen. Die Seiten, die das Waffenstillstandsabkommen am 27. Februar unterzeichneten, sollten sich auf die Verhandlungen zur Übergabe der Macht Assads konzentrieren. Damit bestätigten die G7-Länder ihre kategorische Position zum Schicksal des syrischen Präsidenten.

    Eine ähnliche Erklärung gab es in Bezug auf die Ukraine. „Wir werden zusammen mit internationalen Finanzinstitutionen und anderen Partnern arbeiten, um die finanzielle und technische Unterstützung der Reformen in der Ukraine zu unterstützen. Eine stabile politische Situation in Kiew ist der Schlüssel zu notwendigen Reformen“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. 

    Die Außenminister besuchten in Hiroshima den Friedenspark, der den Opfern der US-Bombenangriffe von 1945 gewidmet ist. US-Außenminister John Kerry ist der hochrangigste US-Vertreter, der jemals Hiroshima besuchte. „Alle in der Welt sollen die Kraft dieser Gedenkstätte sehen und spüren. Das ist eine schmerzhafte Erinnerung nicht nur an die Notwendigkeit, die Bedrohung durch einen Atomkrieg zu beseitigen, sondern auch an die Wichtigkeit der allumfassenden Anstrengungen zur Verhinderung von Kriegen im Ganzen“, schrieb Kerry ins Gästebuch der Gedenkstätte.

    Allerdings gab es seitens Kerry keine direkten Entschuldigungen gegenüber Japan für den Tod von mehr als 140.000 Einwohnern von Hiroshima.

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    G7, Alexej Malaschenko, Alexej Makarkin, Hiroshima, Russland