03:26 19 Juni 2019
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    5. Moskauer Sicherheitskonferenz

    „Undurchsichtig“: Moskauer Sicherheitskonferenz tagt ohne euroatlantische Vertreter

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    In Moskau findet die alljährliche Internationale Sicherheitskonferenz statt, bei der sich hochrangige Militärs aus 80 Ländern und Vertreter der Organisationen versammelten, um über globale Bedrohungen zu diskutieren, schreibt die „Kommersant“ am Donnerstag. In diesem Jahr waren keine „westlichen“ Vertreter dabei.

    Trotz großer Beteiligung beim 5. Sicherheitsforums waren diesmal keine Verteidigungsminister aus Nato-Ländern anwesend. Die Vertreter der Allianz, die Opponenten Moskaus und seiner regionalen Verbündeten, ignorierten das Forum. Im Ergebnis demonstrierte die Konferenz eine Kehrtwende Russlands in Richtung Osten, dessen Vertreter verschiedene Fragen diskutierten – vom chinesischen Projekt der Seidenstraße bis zum iranischen Kampf gegen den Zionismus.

    Die Moskauer Sicherheitskonferenz fand in diesem Jahr kurz nach einem informellen Gipfeltreffen in Hannover statt, bei dem US-Präsident Barack Obama die europäischen Verbündeten zu mehr Ausgaben für die Sicherheit und Stärkung der Nato-Ostflanke gegen „russische Aggression“ aufrief. Moskau reagierte darauf blitzschnell. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte bei der Konferenz, dass die USA und die Nato die militärische Infrastruktur nahe der russischen Staatsgrenzen aufbauen und gegen Russland einen harten und kompromisslosen Informationskrieg führen würden. Er rief die Nato-Länder zu mehr Kommunikation mit Russland am Verhandlungstisch, nicht durchs Fadenkreuz auf.

    Als Maßnahmen zum Widerstand gegen den westlichen Druck schlug Schoigu die Stärkung des militärischen Bereichs der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) vor. Dies sei insbesondere wegen der Tatsache aktuell geworden, dass sich Terroristen aus Syrien eine Plattform in Zentralasien zu schaffen versuchten. Als Garant für Stabilität in der Region treten die russischen Militärstützpunkte in Tadschikistan und Kirgisien auf, so der russische Verteidigungsminister.

    Laut dem chinesischen Verteidigungsminister Chang Wanquan kann die Sicherheit in der Region durch das chinesische Projekt des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße gestärkt werden, bei dem Peking große Infrastrukturinvestitionen in die Länder Zentralasiens plant.

    Die Äußerungen der russischen und chinesischen Verteidigungsminister, des russischen Außenministers Sergej Lawrow sowie des FSB-Chefs Alexander Bortnikow stimmten bei vielen Themen überein. Ihre Thesen bestanden darin, dass die USA der Welt ihre Hegemonie aufdrängen wollten, Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder aber unzulässig sei, weil dies Terrorismus und bunte Revolutionen provoziere.

    Neben diesen Thesen gab es bei dem Forum kaum gemeinsame Themen. Einige Teilnehmer nutzten die Plattform, um reinen Tisch mit denjenigen Staaten zu machen, die in ihren Ländern als Feinde gelten. Der iranische Verteidigungsminister Hossein Dehghan bezeichnete die terroristischen zionistischen Organisationen, die Menschen in Palästina töten, als größte Bedrohungen für die Welt. Er wurde darin vom syrischen General Fahd Dschassim unterstützt.

    Laut Dehghan wird der Iran auch weiter Raketentests absolvieren und Gruppierungen unterstützen, die sich an traditionelle Werte halten, wie die libanesische Hisbollah und die jemenitische Ansar Allah. Der pakistanische Verteidigungsminister Khawaja Asif verwies ebenfalls auf kriegerischen Zionismus als eines der größten globalen Übel.

    Bei dem Forum gab es im Ergebnis keinen Dialog zu den wichtigsten Fragen. Die Konferenzteilnehmer hatten entweder verschiedene Meinungen oder distanzierten sich von den Problemen ihrer Nachbarn. Aus diesem Grund verlief die Konferenz im Format von Monologen.

    „Ursprünglich war die Idee der Moskauer Sicherheitskonferenz sehr attraktiv und bestand darin, dass Russland eine eigene angesehene Plattform hat wie in München oder der Shangri-La-Dialog in Singapur. Doch aus mehrerern Gründe ist die Effizienz des Moskauer Forums heute deutlich gesunken“, sagte der Direktor des Zentrums für Analyse der Strategien und Technologien, Ruslan Puchow. Aus der Moskauer Konferenz das „russische München“ zu schaffen, sei in vielerlei Hinsicht nicht erreicht worden, weil sich Russland und der Westen nach den Ukraine-Ereignissen und Einführung der Sanktionen auf verschiedenen Seiten der Barrikaden erwiesen, weshalb hochrangige Vertreter der westlichen Mächte nicht zur Konferenz kamen. Hier versammeln sich vor allem Vertreter der Asien-Pazifik-Region. Diese Zusammensetzung könnte die Kehrtwende Russlands zum Osten bedeuten, doch man könne dabei kaum von einem praktischen Wert solcher Diskussionen sprechen, die ohne Vertreter der euroatlantischen Welt verlaufen. Die Zukunft der Konferenz sei deshalb undurchsichtig, so der Experte.

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    Tags:
    Moskauer Sicherheitskonferenz, SOZ, NATO, Chang Wanquan, Alexander Bortnikow, Sergej Schoigu, Barack Obama, Iran, Syrien, USA, Russland