06:53 25 März 2017
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    Frankreichs „ansteckende“ Resolution: Wer die Russland-Sanktionen abschaffen will

    © AFP 2017/ PATRICK KOVARIK
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    Moskowski Komsomolez
    Russland-Sanktionen (476)
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    Abgeordnete der französischen Nationalversammlung haben am Donnerstag für die Resolution zur Aufhebung der antirussischen Sanktionen gestimmt, was in Moskau mit Optimismus wahrgenommen wurde, schreibt die Zeitung „Moskowski Komsomolez“ am Freitag.

    Laut dem Leiter des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Alexej Puschkow, kann das Beispiel Frankreichs ansteckend sein. „Es würde mich nicht wundern, wenn solche Resolutionen auch in den Parlamenten Ungarns, der Slowakei, Griechenlands, Österreichs oder sogar Italiens auftaucthen. Alle diese Länder äußerten sich mehrmals schon auch auf Ebene der Exekutive für die Revision der Sanktionen“, so Puschkow.

    Wirtschaftsexperte Wladimir Olentschenko teilt diese Meinung: „Ich würde dieselben Länder nennen, vielleicht noch ein paar Staaten hinzufügen. Zu den schwankenden Ländern gehört wohl auch Tschechien, das allerdings zu stark von außen unter Druck gesetzt wird“, so der Experte.

    Was die genannten Länder betreffe, handele es sich dabei um die Staaten, die Zweifel an der Zweckmäßigkeit der Sanktionen bereits bei ihrer Einführung äußerten. Zudem gaben sie bei der Besprechung der Frage über die Verlängerung der Sanktionen zu verstehen, dass sie solche Schritte nicht billigen wollten.

    Ähnliche Stimmungen seien auch in Polen zu erkennen, doch die jetzigen Behörden werden es nicht zulassen, eine Resolution zu erstellen, so Olentschenko.

    Spanien und Portugal bleiben neutral – sie beharren nicht auf Sanktionen. Was Frankreich betreffe, wurde die Resolution von der Partei „Die Republikaner“ eingereicht. Das bedeute, dass sich bereits zwei der drei Großparteien im Lande – „Die Republikaner“ und „Front National“, ausgenommen der regierenden Sozialistischen Partei – mit Russland solidarisierten.

    Allerdings sei die Resolution auch erst vom Parlamentsunterhaus angenommen worden, es sei also noch fraglich, ob die „Republikaner“ die Besprechung im Parlamentsoberhaus durchbringen werden. Falls das passieren sollte, könnte man davon sprechen, dass Frankreich die Sackgasse der jetzigen Beziehungen zu Russland begreife, so der Experte. Solche Resolutionen haben in Brüssel zwar natürlich keine verpflichtende Kraft, werden aber durchaus berücksichtigt.

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    Tags:
    Sanktionen, Alexej Puschkow, Russland, Frankreich
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    Alle Kommentare

    • Da könnt ihr debattieren wie ihr wollt. Der Schlüssel heißt nach wie vor: Minsk 2!
    • Die USA versuchen weiterhin die EU und Russland zu spalten!

      www.youtube.com/watch?v=cF-PVmCv8eM
    • Ullrich Heinrich
      hk,
      Genau diese Zahlen hat Sputnik in einem früheren Beitrag zu veröffentlichen versucht.
      sptnkne.ws/bhgt

      Allerding berichtet Sputnil falsch, man berichtet hier von 98 Teilnehmern (Grundrechenarten: mangelhaft) an der Abstimmung. Hier die Zahlen:
      "Wieviel Abgeordnete gibt es in der Französischen Nationalversammlung?" Antwort: 577
      "Wie viele haben für die Resolution gestimmt," Antwort: 55
      "wie viele dagegen" Antwort: 44
      "und die Zahl der Enthaltungen." Antwort: 101
      Es gab also zwei Enthaltungen.

      Das Ganze mal in Quoten:
      Stimmen gesamt (101 von 577): 17,5%
      Für die Aufhebung (55 von 101): 54,5% (total: 9,5 %)
      Gegen die Aufhebung: (44 von 101): 43,6 %
      Enthaltungen (2 von 101): 2%
      Ich bin nicht sicher, ob die Abstimmung bei dieser Teilnehmerqoute überhaupt so etwas wie Gültigkeit hat.
    • avatar
      Oh Mann
      @hk, und andere, das Abstimmungsverhalten ist nicht als solches zu qualifizieren.
      Nicht die Parteien haben zu entscheiden, sondern d3r einzelne Abgeordnete.
      Da aber leier die Abgeordneten von den Listenplätzen der Parteien abhängig sind, kann hier nicht von freier Entscheidungsfindung gesprochen werden.
      Von der Prozentualen Berechnung mal ganz zu schweigen.
      Bei Wahlen, jedweder Art, ist nicht entscheidend wieviele Partei x oder y wählen.
      Ob rot oder gelb die Farbe ist ebenfalls belanglos.
      Zu den Wahlen ist wahlberechtigt wer laut "Bundeswahlgesetz" dazu berechtigt ist.
      Dazu gehört im übrigen auch die AfD.
      Es handelt sich hier um Systemparteien.
      Ob partei x5% bekommt oder 6 spielt überhaupt keine Rolle.
      Das system darf keiner verändern!
      Das System ist aber von Alliierten vorgegeben worden.
      Ergo ist das Problem in D nur abzuändern wenn man dS Wahlgesetz ändert.
      Und das hat Null und gar nichts damit zu tun welche Ansichten meine Person vertritt.
      Was Rechts ist was links ist ist politisch definiert, das ist aber auch schon alles.
      Man kann "völkische" Denkweise durchaus auch mit Multikulturellen Ansätzen vermischen, ohne seinen Staat zu Entfremden.
      Der Russenhass der keiner ist, wird von den Amerikanern geschürrt, und dankbar von den Polen etc. (Der politischen Spitze) angenommen.
      Geschichtlich betrachtet sind nicht nur D und Russland Bruderstaaten.
      Dieser ganze Unfug wird von Individuen gesät die skrupellos andere Völker ausmerzen wollen, vornehmlich deutsche so wie es scheint.
      In der BRD gibt es wie selbst die Politiker zugeben, nur Mandats.
      Die Mandate werden aber eben nicht von Wähler vergeben.
      Der wähler hat höchstens die Möglichkeit den Mandatsträger nachträglich zu legitimieren.
    • avatar
      Joesi
      Vive la France!
      Vive la Russie!!
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