04:50 24 November 2017
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    Frankreichs „ansteckende“ Resolution: Wer die Russland-Sanktionen abschaffen will

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    Abgeordnete der französischen Nationalversammlung haben am Donnerstag für die Resolution zur Aufhebung der antirussischen Sanktionen gestimmt, was in Moskau mit Optimismus wahrgenommen wurde, schreibt die Zeitung „Moskowski Komsomolez“ am Freitag.

    Laut dem Leiter des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Alexej Puschkow, kann das Beispiel Frankreichs ansteckend sein. „Es würde mich nicht wundern, wenn solche Resolutionen auch in den Parlamenten Ungarns, der Slowakei, Griechenlands, Österreichs oder sogar Italiens auftaucthen. Alle diese Länder äußerten sich mehrmals schon auch auf Ebene der Exekutive für die Revision der Sanktionen“, so Puschkow.

    Wirtschaftsexperte Wladimir Olentschenko teilt diese Meinung: „Ich würde dieselben Länder nennen, vielleicht noch ein paar Staaten hinzufügen. Zu den schwankenden Ländern gehört wohl auch Tschechien, das allerdings zu stark von außen unter Druck gesetzt wird“, so der Experte.

    Was die genannten Länder betreffe, handele es sich dabei um die Staaten, die Zweifel an der Zweckmäßigkeit der Sanktionen bereits bei ihrer Einführung äußerten. Zudem gaben sie bei der Besprechung der Frage über die Verlängerung der Sanktionen zu verstehen, dass sie solche Schritte nicht billigen wollten.

    Ähnliche Stimmungen seien auch in Polen zu erkennen, doch die jetzigen Behörden werden es nicht zulassen, eine Resolution zu erstellen, so Olentschenko.

    Spanien und Portugal bleiben neutral – sie beharren nicht auf Sanktionen. Was Frankreich betreffe, wurde die Resolution von der Partei „Die Republikaner“ eingereicht. Das bedeute, dass sich bereits zwei der drei Großparteien im Lande – „Die Republikaner“ und „Front National“, ausgenommen der regierenden Sozialistischen Partei – mit Russland solidarisierten.

    Allerdings sei die Resolution auch erst vom Parlamentsunterhaus angenommen worden, es sei also noch fraglich, ob die „Republikaner“ die Besprechung im Parlamentsoberhaus durchbringen werden. Falls das passieren sollte, könnte man davon sprechen, dass Frankreich die Sackgasse der jetzigen Beziehungen zu Russland begreife, so der Experte. Solche Resolutionen haben in Brüssel zwar natürlich keine verpflichtende Kraft, werden aber durchaus berücksichtigt.

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