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    Anfang Mai kommt der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe nach Russland. Das wird sein erster Besuch seit Februar 2014 sein, als er die Olympischen Winterspiele in Sotschi besuchte, schreibt die Zeitung "RBC Daily" am Freitag. Laut Medienberichten soll die Visite als „informeller“ Besuch gelten.

    Obwohl sich Japan den westlichen Russland-Sanktionen angeschlossen hatte, wurden die Kontakte zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Shinzo Abe nie unterbrochen. Im September 2015 trafen sie sich am Rande der UN-Vollversammlung in New York und während eines G20-Gipfels in der Türkei im November. Darüber hinaus telefonierten die Politiker mehrmals.

    Unlängst hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow Tokio besucht. Daraufhin stellte die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, in einem Interview mit dem Fernsehsender RT fest, dass sich die Beziehungen zwischen Moskau und Tokio anders entwickelten, als es sich die russische Seite gewünscht hätte, und zwar vor allem wegen des Drucks auf Tokio seitens Washingtons.

    Im Februar hatte die japanische Nachrichtenagentur Kyodo News berichtet, US-Präsident Barack Obama hätte Abe in einem Telefongespräch aufgefordert, auf seine geplante Russland-Reise zu verzichten, solange das für Ende Mai in Japan geplante G7-Gipfeltreffen nicht stattgefunden hat. Abe jedoch habe Obamas Argumente abgelehnt, so Kyodo. 

    Wie ein Sprecher des japanischen Premiers jüngst zur Tagesordnung der bevorstehenden Gespräche in Sotschi sagte, werden dabei unter anderem die Situation um die Südkurilen-Inseln sowie diverse internationale Fragen erörtert. Während des ersten Russland-Besuchs Abes als Ministerpräsident im Frühjahr 2013 hatten die Seiten vereinbart, nach einer beiderseitig akzeptablen Lösung zu suchen.

    Beide Politiker zeigen sich offen für eine entsprechende Diskussion. „Wir sind zum diesbezüglichen Dialog mit Japan bereit, darunter auf Basis der allgemein bekannten Dokumente von 1956, die – ich darf erinnern – vom japanischen Parlament ratifiziert worden sind“, sagte Putin im April. Zugleich verwies er auf einen wichtigen Unterschied zwischen den Situationen auf der Krim und auf den Südkurilen: „Dort leben Menschen, die wohl kaum für einen Beitritt zu Japan stimmen würden. Das ist eine absolut andere Situation, die mit den Ergebnissen des Zweiten Weltkriegs verbunden ist.“

    In der Sowjetisch-Japanischen Deklaration von 1956 wurde unter anderem festgehalten, dass „die Sowjetunion den Wünschen Japans entgegenkommt und unter Berücksichtigung der Interessen des japanischen Staates der Überlassung der Insel Chabomai und der Insel Schikotan Japan zustimmt, wobei allerdings die faktische Übergabe dieser Inseln an Japan erst nach Schließung eines Friedensvertrags möglich wäre.“ 

    2001 habe Präsident Putin die Akzeptanz dieses Dokuments bestätigt, betonte zuletzt Russlands Ex-Botschafter in Tokio, Alexander Panow. Aber Japan spreche in letzter Zeit von Anerkennung der japanischen Souveränität auf allen vier Inseln, was für Moskau jedoch inakzeptabel sei, so der Diplomat. Dabei sei die japanische Seite offenbar zu keinen Kompromissen bereit, während Russland entsprechende Schritte bereits gemacht habe. Deshalb sieht Panow nach seinen Worten keine Aussichten auf Fortschritte in Bezug auf den Friedensvertrag bei den bevorstehenden Gesprächen in Sotschi.

    Bei den vorjährigen Verhandlungen mit Abe hatte Putin einen Rückgang des bilateralen Handelsumsatzes festgestellt. Die japanischen Investitionen in Russland schätzte er damals auf etwa zwölf Milliarden Dollar. Beide Seiten sprechen von der Notwendigkeit des Ausbaus der Geschäftskontakte, doch Experten verweisen auf Probleme auf diesem Gebiet. Der Exekutivdirektor des Russisch-Japanischen Geschäftsrats, Igor Djatschenko, führte beispielsweise an, dass der gegenseitige Handelsumsatz um 30 bis 40 Prozent geschrumpft sei. Darüber hinaus sei die Handelsstruktur zwischen den Ländern aussichtslos, solange Russland aus Japan fast nur Fahrzeuge importiere und nach Japan fast nur Rohstoffe exportiere.

    Die Talfahrt in den bilateralen Wirtschaftskontakten führen Branchenkenner auch auf den Mangel an Interesse beider Seiten an deren Förderung zurück. Russland verstehe Japans Rolle im System seiner nationalen Interessen nicht, während sich Japan aktuell vor allem mit China auseinandersetze, stellte Panow fest. Darüber hinaus haben Moskau und Tokio keine gemeinsamen Großprojekte, während die Erfolge der letzten Zeit vor allem mit der Umsetzung von Projekten aus den 1970er-Jahren verbunden seien, als Japan an den sowjetischen Energieressourcen interessiert gewesen war.

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    Tags:
    Sanktionen, G7, Maria Sacharowa, Wladimir Putin, Sergej Lawrow, Barack Obama, Shinzo Abe, Russland, Japan