SNA Radio
    US-Übung

    Wer Dialog will, braucht Verteidigung – Nato kann ohne Moskau nicht „osterweitern“

    © Flickr/ U.S. Marine Corps/Mandaline Hatch
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Nesawissimaja Gaseta
    Nato verstärkt Aktivitäten an Russlands Grenzen (357)
    10546

    Die Nato, die sich selbst als „erfolgreichstes militärpolitisches Bündnis aller Zeiten“ bezeichnet, rechtfertigt ihr Bestehen einmal mehr mit der Ukraine-Krise. Die Themen, die für den bevorstehenden Nato-Gipfel im Juli in Warschau angedacht werden, sind ein Beweis dafür, wie die "Nesawissimaja Gaseta" am Mittwoch schreibt.

    Es gibt keine Zweifel daran, dass im Mittelpunkt des Warschauer Gipfels die Beziehungen mit Russland stehen werden. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte jüngst in der polnischen Hauptstadt, das Treffen werde zu einem „Wendepunkt“: Die Allianz will nämlich ihre militärische Präsenz an ihren östlichen Grenzen ausbauen und „ein klares Signal“ an Moskau senden, dass ein Angriff Russlands gegen ein Mitgliedsland des Bündnisses als Angriff gegen das gesamte Bündnis gelten werde.

    Bislang hatte Stoltenberg von zwei Hauptaspekten der Beziehungen der Nato zu  Russland gesprochen, nämlich von Verteidigung und Dialog. Inzwischen aber spricht er immer häufiger von „Eindämmung“. Das bedeutet, dass die Nato keine zusätzlichen Kräfte im Osten stationieren kann, ohne die folgende negative Reaktion Moskaus zu registrieren. Und eben dafür wird der Dialog mit den Russen gebraucht, und zwar im Rahmen des Russland-Nato-Rats.

    In diesem Kontext spricht Stoltenberg immer wieder von der Notwendigkeit einer neuen Sitzung des Gremiums – der zweiten innerhalb von zwei Monaten – noch im Vorfeld des Gipfels in Warscheu. Der russische Außenminister Sergej Lawrow reagierte darauf allerdings überrascht: „Warum sagte er das? Der Russland-Nato-Rat arbeitet auf der Konsensbasis. Falls sie das besprechen wollen, dann sollten sie das mit uns besprechen und nicht ans Mikrofon treten.“

    Diplomatischen Quellen zufolge ist eine neue Sitzung des Russland-Nato-Rats noch vor Juli unwahrscheinlich. Moskaus Bereitschaft, Perspektiven der Kontakte mit der Nato zu besprechen, hängt großenteils davon ab, wie weit die Nato-Spitzenpolitiker in Warschau hinsichtlich der Waffenstationierung an den russischen Grenzen gehen werden. 

    Mehr zum Thema: Nato verstärkt Aktivitäten an Russlands Grenzen

    Dabei versucht Brüssel, seine Konfrontationsschemata auf das Schwarze Meer zu übertragen. Russlands Nato-Botschafter Alexander Gruschko erinnerte vor einigen Tagen an die jüngste Aussage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, man dürfe nicht zulassen, dass das Schwarze Meer zu einem russischen Binnengewässer werde. Und in einer Deklaration der Nato-Parlamentsversammlung, die am Montag in Tirana verabschiedet wurde, geht es unter anderem um eine Intensivierung der Kooperation mit den Nicht-Nato-Mitgliedern Schweden und Finnland.

    Das schwedische Parlament hat übrigens in der vorigen Woche das sogenannte „Host-Nation-Support“-Abkommen mit der Allianz ratifiziert, dem zufolge die Nato Übungen auf schwedischem Territorium austragen darf. Der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist erklärte zwar, diese Vereinbarungen würden keine Rolle für Stockholms Politik der Blockfreiheit spielen, Russland aber sieht darin eine potenzielle Bedrohung für seine Sicherheit.

    Was die Forderung von Länderb wie Polen angeht, ständige Nato-Stützpunkte auf ihrem Territorium einzurichten, so schließt das die Russland-Nato-Grundakte klar aus. In Brüssel versteht man das. Darum werden beim Gipfel in Warschau die Perspektiven für eine Erweiterung der militärischen Präsenz der Allianz in Osteuropa auf vier Bataillone im Rotationsprinzip besprochen werden.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Nato verstärkt Aktivitäten an Russlands Grenzen (357)

    Zum Thema:

    Deutscher Diplomat warnt vor Nato-Einsatz: „Der Welt droht schwere Fehlentwicklung“
    Die Verlobung von Dr. Gniffke und Dr. Maaßen
    Experte: Nato scheint sich auf echten Krieg gegen Russland vorzubereiten
    WSJ: EU-Staaten nicht begeistert über Teilnahme an Nato-Einsatz in Osteuropa
    Tags:
    NATO, Alexander Gruschko, Jens Stoltenberg, Russland