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04:07 18 Oktober 2019
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    Vertreter der armenischen Gemeinde während der Abstimmung über Völkermord-Resolution im Bundestag

    Von Ankara verschreckt? Warum Merkel-Riege Genozid-Resolution ignorierte

    © REUTERS / Stringer
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    Armenien-Resolution: Völkermord – ja oder nein? (48)
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    Der deutsche Bundestag hat endlich die lange diskutierte Resolution über den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich im Jahr 1915 verabschiedet. Kanzlerin Angela Merkel, ihr Vize Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier blieben der Abstimmung allerdings fern. Darüber schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag.

    Merkel versäumte die Abstimmung unter dem Vorwand eines Treffens mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der sich im Vorfeld des Gipfels in Warschau im Juli auf großer Besuchsreise durch die Mitgliedsländer der Allianz befindet. Gabriel war zur Zeit der Abstimmung mit verschiedenen Problemen in „seinem“ Wirtschaftsministerium beschäftigt. Und Steinmeier war in der Nacht zum Donnerstag als Leiter einer großen Delegation nach Lateinamerika abgereist, wo er Argentinien und Mexiko besuchen wird. Und das, obwohl gerade seine Behörde doch für die Resolution zuständig ist, die die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara erneut belasten könnte.

    In dem Dokument werden die heutige Türkei bzw. ihre Regierung allerdings keineswegs direkt des Genozids an den Armeniern vor 101 Jahren beschuldigt. Vielmehr, so hieß es, verbeuge sich der Bundestag vor den Armeniern und anderen Opfern der damaligen Verfolgung im Osmanischen Reich und das verurteile Vorgehen der damaligen osmanischen Herrscher. Mit der Resolution stuft Deutschland die damaligen Ereignisse klar als Völkermord ein.

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    Was Merkel angeht, so soll sie laut verschiedener Quellen in einer CDU/CSU-Fraktionssitzung im Vorfeld der Abstimmung für die Verabschiedung der Resolution gestimmt haben. Ähnliches wird über Gabriel und Steinmeier verlautet. Dennoch ist ihre Abwesenheit bei der Abstimmung selbst bezeichnend: Merkel scheint doch Angst vor den Drohungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bekommen zu haben, den zuvor vereinbarten Flüchtlingsdeal zu ignorieren. Deshalb habe sich die Kanzlerin entschieden, so die „Nesawissimaja Gaseta“, rein formell mit der Abstimmung nichts zu tun zu haben.

    Unmittelbar nach der Verabschiedung der Armenien-Resolution wurde der türkische Botschafter in Berlin zu Beratungen nach Ankara abberufen wurde. Der deutsche Botschafter in Ankara wurde in das türkische Außenministerium einbestellt. 

    Mehr zum Thema: Deutscher Botschafter in türkisches Außenministerium einbestellt — Medien

    Aus Ankara heißt es allerdings, die Genozid-Resolution sei nichtig: Wie der Sprecher des Premiers, Numan Kurtulmus, auf Twitter schrieb, hätten die deutschen Parlamentarier die Ereignisse um die Armenier während des Ersten Weltkriegs anhand von „verzerrten und gegenstandslosen Vermutungen“ als Völkermord gewertet und dadurch „einen historischen Fehler begangen“.

    Es ist nicht das erste Mal, dass Ankara seinen Botschafter aus einem Land abruft, welches den Völkermord an den Armeniern anerkannt hat. In Berlin hofft man nun, dass die türkische Führung über diplomatische Proteste nicht hinausgehen wird. Da aber die Resolution des Bundestags keine Folgen für das Erdogan-Regime hat, ist es unwahrscheinlich, dass Ankara das politische Zusammenwirken mit Berlin abbrechen wird. Kurz nach der Abstimmung hob Merkel die große Bedeutung der Beziehungen mit der Türkei hervor. Trotz der Kontroversen über einzelne Fragen seien die strategischen Freundschaftsbeziehungen zwischen den Ländern gut, versicherte sie.

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    Recep Tayyip Erdogan, Angela Merkel, Deutschland, Türkei, Armenien