12:41 20 Januar 2020
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    Armenien-Resolution: Völkermord – ja oder nein? (48)
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    Am Donnerstag hat der Bundestag die Resolution zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 nahezu einstimmig verabschiedet, schreibt die russische Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

    Die Resolution hat einen symbolischen Charakter und keine rechtlichen Folgen. Es sei nicht die Aufgabe des Bundestages, Ereignisse aus der Vergangenheit zu bewerten, erklärte Bettina Kudla, die einzige Abgeordnete, die gegen die Resolution gestimmt hatte. Die politischen und wirtschaftlichen Folgen der Resolution lassen sich kaum berechnen, das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei sei momentan gefährdet.

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    Ankara reagierte scharf auf die Annahme der Resolution und rief seinen Botschafter aus Deutschland zu Beratungen ab. Zudem wurde der deutsche Botschafter Martin Erdmann in das türkische Außenministerium einbestellt. 

    Yasin Aktay von der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung vermutet, die Annahme des Dokuments könne den Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei ernsthaft schaden. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte während seines Besuchs in Kenia, er werde den Fall nach seiner Rückkehr in die Türkei detailliert erörtern. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte ihrerseits, dass Deutschland und die Türkei freundschaftlich und als strategische Partner verbunden seien. Sie selbst hatte an der Abstimmung nicht teilgenommen. Im März hatten Brüssel und Ankara einen Flüchtlingsdeal vereinbart, demzufolge die Türkei auf EU-Kosten illegale Migranten zurücknimmt.

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    Nach Ansicht des russischen Deutschland-Experten Alexander Below haben bei der Annahme der Resolution viele Faktoren eine Rolle gespielt: “Für viele Deutsche ist der Genozid ein Verbrechen, das nicht zu rechtfertigen ist. Sie betrachten ihn isoliert von der heutigen Politik. Die Resolution ist jedoch auch eine Protestabstimmung gegen Erdogan.“

    Die Resolution könne Folgen haben, die weit über die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara hinausgehen würden – vom Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei bis zur Situation in Berg-Karabach, so der Experte: „Ankara wird diese Resolution nicht verzeihen, ihre Annahme treibt einen Keil in den Flüchtlingsdeal (…), den Merkel so lange durchzusetzen versuchte und der Europa aufatmen ließ. Die türkische Regierung wird aus diesem Abkommen offenbar aussteigen, zumal es vom früheren Premier Ahmet Davutoglu vereinbart worden ist. Europa wird höchstwahrscheinlich von einer neuen Flüchtlingswelle erfasst werden.

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    Tags:
    Genozid, Alexander Below, Bettina Kudla, Angela Merkel, Armenien, Deutschland, Russland