20:48 27 Januar 2020
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    Armenien-Resolution: Völkermord – ja oder nein? (48)
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    Der umstrittene Beschluss des Bundestages, den Armenier-Genozid anzuerkennen, wirft die Frage auf, welche Auswirkungen auf die Zukunft der deutsch-türkischen Beziehungen, die Syrien-Krise und das Problem der Flüchtlinge, die größtenteils über die Türkei nach Europa kommen, zu erwarten sind.

    Experten der Zeitung „Moskowski Komsomolez” sind der Auffassung, der Konflikt besteht nur auf dem Feld der Diplomatie und ist für beide Parteien vorteilhaft.

    Die Resolution, mit der der deutsche Bundestag den Völkermord an den Armeniern Anfang des 20. Jahrhunderts im Osmanischen Reich anerkannt hat, löste negative Reaktionen von türkischen Politikern aus. Der türkische Justizminister Bekir Bosdag verurteilte das Dokument, wobei er Deutschland an dessen Vergangenheit erinnerte. “Sie haben ja selbst Juden in Öfen verbrannt, und nun bezichtigen sie das türkische Volk”, zitiert die Agentur Anadolu den empörten Minister, der Berlin dazu aufforderte, sich auf die eigene Geschichte zu fokussieren. 

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    Experten der Universität für Technologien und Wirtschaft in Ankara sehen die Armenien-Resolution trotz der allgemein herrschenden Empörung nur als Druckhebel gegen die türkische Führung. Der Beschluss habe keinerlei Rechtskraft. Nur der Gerichtshof in Den Haag sei dafür zuständig. Höhere Instanzen des Europäischen Gerichtshofs hätten anerkannt, dass der so genannte Armenier-Genozid keine nachgewiesene historische Tatsache sei.

    „Dieser Fall ist das Resultat komplizierter Prozesse zwischen der EU und der Türkei bezüglich der Flüchtlinge, des Versuchs, sich gegenseitig unter Druck zu setzen“, erklärte der russische Orientalist und Nahost-Experte Gumer Issajew. „Nicht ganz klar ist, warum Hundert Jahre vergangen sind, und der Deutsche Bundestag dieses Dokument erst jetzt angesichts der komplizierten Beziehungen annimmt. Da gibt es kaum Illusionen. Ein Teil der Menschen, die kritisch zu denken pflegen, versteht, dass dies keine negativen Folgen für die deutsch-türkischen Beziehungen haben wird. Die Resolution wird als ein gewisser Schritt von Kanzlerin Angela Merkel betrachtet.”

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    „Man darf auch nicht vergessen, dass sie sich kürzlich mit dem türkischen Präsidenten Erdogan getroffen hat. Andererseits glaube ich, dass die türkische Regierung diesen Faktor für innenpolitische Zwecke nutzen wird. Denn das ist eine passende Variante sowohl für Deutschland als auch für Erdogan. Er sagte, dass die Türkei vom Westen unter Druck gesetzt werde, und mobilisiert seine Wählerschaft. Das braucht er für die Änderung der Verfassung, für die Verwandlung der Türkei in eine Präsidentenrepublik, wo er enorm weitreichende Befugnisse erhalten würde. Die Rhetorik wird deshalb scharf sein“.

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    Tags:
    Genozid, Angela Merkel, Recep Tayyip Erdogan, Deutschland, Armenien