12:01 21 Januar 2020
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    Wie die Zeitung „Kommersant“ in ihrer Dienstagsausgabe schreibt, erörtert der russische Verteidigungsminister Sergej Schojgu bei seinen bevorstehenden Gesprächen mit den Amtskollegen in Astana und Aschchabad die regionale Sicherheit und den Anti-Terror-Kampf.

    Diese Themen gewinnen an Aktualität angesichts des Überfalls radikaler Terroristen auf Waffengeschäfte in Kasachstan und des Erstarkens des „Islamischen Staates“ (IS) im an Turkmenistan angrenzenden Afghanistan.

    Nach „Kommersant“-Informationen reist Schoigu heute nach Astana, um sich mit seinem kasachischen Kollegen Imangali Tasmaganbetow zu treffen. Am Mittwoch geht es weiter nach Aschchabad, wo er mit dem turkmenischen Verteidigungsminister Jajlym Berdijew sprechen wird. „Auf Besuche auf dieser Ebene folgen gewöhnlich Treffen mit den Staatsoberhäuptern”, hieß es im russischen Verteidigungsministerium. Deshalb sei nicht ausgeschlossen, dass Schoigu in Kasachstan und Turkmenistan von den Präsidenten Nursultan Nasarbajew und Gurbanguly Berdymuchamedow empfangen wird.

    Auf der Tagesordnung der Gespräche stehen Fragen der internationalen und regionalen Sicherheit. Angesichts der Angriffe islamistischer Radikaler auf zwei Waffenläden und eine Garnison in Aktobe müssen die Minister darüber sprechen, wie im Rahmen des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). Hilfe geleistet werden kann. Die Entsendung von Spezialeinheiten nach Kasachstan steht bislang nicht zur Diskussion. 

    Beide Länder ergreifen regelmäßig militärische Maßnahmen: Im April veranstalteten die OVKS-Staaten das Aufklärungsmanöver „Poisk 2016” in Tadschikistan und im Mai das Spezialeinheiten-Manöver  „Kobalt 2016“ in Armenien. Die OVKS-Staaten vereinbarten zudem den Aufbau eines gemeinsamen Luftabwehrsystems mit S-300PS-Abfangraketen, die Russland Kasachstan unentgeltlich übergibt.

    Auf der Tagesordnung könnte auch die Abwicklung weiterer Rüstungsverträge stehen: 2014 hatte Kasachstan als einer der ersten GUS-Staaten vier Jagdflugzeuge des Typs Su-30SM aus Russland bezogen. Ende 2015 wurden weitere sieben Maschinen bestellt. Kasachstans Vize-Verteidigungsminister Okas Saparow kündigte zudem den Kauf von russischen Mehrzweckkampfjets des Typs Su-35 und Kampfhubschraubern des Typs Mi-24 an. Derzeit wird der Kauf von vier Helikoptern des Typs Mi-35M abgewickelt. 

    In Aschchabad steht bei den Gesprächen der Kampf gegen die IS-Terroristen in Afghanistan im Mittelpunkt. Im April hatte ein Vertreter des russischen Außenministeriums mitgeteilt, dass die Zahl der IS-Terroristen am Hindukusch auf 12.000 gestiegen sei. Außenminister Sergej Lawrow bestätigte diese Befürchtungen: „Besondere Besorgnis rufen der wachsende Einfluss und die Zahl der IS-Anhänger in Afghanistan hervor, was die ohnehin komplizierte Lage im Bereich Sicherheit noch schwieriger macht.“

    Trotz der Erklärungen Turkmenistans, auf entstehende Gefahren reagieren zu wollen, sei es kaum möglich, die Sicherheit an der 700 Kilometer langen afghanisch-turkmenischen Grenze im Alleingang zu gewährleisten: „Wir werden ihnen vorschlagen, die Koordinierung zwischen den Behörden in dieser Frage zu vertiefen; möglicherweise werden auch sie ihre Gegenvorschläge machen.“

    Trotz einiger Schwierigkeiten in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern (im Januar hatte Gazprom die Firma Turkmengaz darüber informiert, wegen „ernsthafter Verstöße“ den Vertrag zu kündigen und den Gaskauf bei Turkmenien zu beenden), laufen die Kontakte auf der Ebene der Außenministerien wie gewohnt weiter: Lawrow hatte Aschchabad zuletzt im Januar besucht und sich damals zufrieden mit den Ergebnissen der Verhandlungen gezeigt. Für Schoigu ist es der erste Besuch als Verteidigungsminister in der turkmenischen Hauptstadt.

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    Tags:
    Terrormiliz Daesh, Gurbanguly Berdymuchamedow, Nursultan Nasarbajew, Sergej Schoigu, Afghanistan, Turkmenistan, Kasachstan