04:06 05 Juni 2020
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    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Mittwoch in der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) während der Regierungsstunde zu vielen wichtigen Themen Stellung bezogen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Lawrow äußerte sich zu verschiedenen Themen – von Syrien und den antirussischen Sanktionen bis zum Berg-Karabach-Konflikt und dem Schicksal des TV-Senders RT. Allerdings trat das alles vor der Fußball-EM in Frankreich in den Schatten. Der leidenschaftliche Anhänger des Fußballvereins Spartak Moskau las den russischen Fans die Leviten und kritisierte englische Fans und französische Behörden.

    Lawrow begann die Regierungsstunde mit Komplimenten an die Abgeordneten und bedankte sich bei ihnen für das Interesse an der Arbeit des Außenministeriums. Danach beschrieb er den vom Lande gewählten außenpolitischen Kurs unter Führung von Wladimir Putin. Der Präsident nenne offen die Dinge bei ihren Namen, unterstreiche die Notwendigkeit, eine Ausweitung des Konfliktpotentials zu verhindern, und bestätige die Bereitschaft Russlands, mit allen Staaten an der Schaffung eines modernen blockfreien internationalen Sicherheitssystems zu arbeiten, sagte Lawrow.

    Allerdings teilen nicht alle Länder den Wunsch Russlands, eine polyzentrische Architektur der Welt aufzubauen und setzen Russland deshalb unter Druck, damit es auf prinzipielle Herangehensweisen zu Problemen der Weltordnung verzichtet. „Unsere Partner im Westen mit den USA an der Spitze versuchen mit allen Mitteln, die globale Dominanz zu erreichen, und errichten eine antirussische Abschreckungsfront nach dem Vorbild des Kalten Krieges.“ Damit werde der Wunsch erklärt, auf Kosten Russlands die transatlantische Disziplin zu verbessern und die russischen Positionen als Konkurrent auf den Märkten von Energieträgern und Waffen zu untergraben, so Lawrow. Allerdings würde sich Russland nicht in eine Konfrontation hineinziehen lassen und weiterhin eine initiativreiche, selbstständige, verantwortungsvolle Politik ausüben, die sich auf die Hoheit des Völkerrechte sowie gemeinsame Methoden der Lösung von internationalen Problemen mit zentraler Rolle der Uno stützen werde.

    Danach skizzierte Lawrow die wichtigsten Aufgaben der Außenpolitik. In Bezug auf Syrien sagte er, dass die Operation gegen die Terrorgruppierungen IS und Dschebhat an-Nusra die Schaffung eines islamistischen Aufmarschgebiets im Nahen Osten verhindert habe. In Bezug auf die Regionalpolitik sagte Lawrow, dass Russland die Revision der Vereinbarungen zu Transistrien und Berg-Karabach nicht zulassen, den Aufbau des Unionsstaates mit Weißrussland fortsetzen und eine effektive Arbeit der OVKS gewährleisten werde.

    Allerdings hingen die Hauptinteressen Russlands mit eurasischen Projekten und der Wende gen Osten zusammen, weshalb Russland aktiv in ASEAN, SOZ, BRICS vorgeht.

    Zu den westlichen Sanktionen sagte Lawrow, dass Moskau nicht herumläuft und versucht, die Partner zur Aufhebung der Sanktionen zu bewegen, weil ein solches Verhalten unwürdig für Russland sei.

    Dennoch traten alle diese Fragen in den Hintergrund angesichts des „Kampfes um Marseille“, dessen Anti-Helden russische Fans waren. Lawrow zufolge sind die französischen Behörden inakzeptabel vorgegangen und haben die Wiener Konvention verletzt, als ein Bus mit russischen Fans zur Überprüfung der Papiere gestürmt wurde. Die Behörden hätten die russische Botschaft bzw. das Konsulat darüber informieren sollen, was jedoch nicht getan wurde. Diplomaten erfuhren über den Angriff aus den sozialen Netzwerken.

    Die Absicht der Sicherheitskräfte, den Bus zu stürmen, verstieß gegen die Verpflichtungen gemäß der Wiener Konvention. Lawrow übermittelte dem französischen Botschafter Jean-Marc Ayrault die mündliche Botschaft, dass ein solches Vorgehen unzulässig sei.

    Gleichzeitig kritisierte Lawrow die russischen Fans. „Es ist unzulässig, sich so zu verhalten, wie das einzelne unserer Staatsbürger taten, die mit Bengalos kamen“, sagte Lawrow. Zugleich betonte Lawrow, dass nicht darüber hinweggesehen werden dürfe, dass versucht werde, provokative Handlungen von Fans aus anderen Ländern zu ignorieren – wenn die Flagge mit Füßen getreten und der russische Staat beleidigt wird, so Lawrow.

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    Tags:
    Sanktionen, Fans, Euro-2016, Sergej Lawrow, Frankreich, Russland