14:16 24 September 2017
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    Brexit-Folgen: EU droht Parade der Souveränitäten

    © AFP 2017/ Chris J Ratcliffe
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    Nesawissimaja Gaseta
    Was wird mit dem Brexit? (339)
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    In einer Woche findet in Großbritannien das Referendum über den Austritt aus der Europäischen Union statt, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Nach jüngsten Umfragen gibt es in Großbritannien mehr Brexit-Befürworter. Experten machen sich bereits Gedanken über die Folgen eines möglichen EU-Austritts für Großbritannien und die europäische Wirtschaft. Darüber hinaus könnte der Ausgang des Referendums die Regierung von Premier David Cameron zum Rücktritt zwingen.

    Laut einer Umfrage von Ipsos MORI wollen 53 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU stimmen, berichtete Reuters. Wie der „Evening Standard“ schreibt, sind die Anhänger des Brexits in den seit 2013 laufenden Monatsumfragen des Meinungsforschungsinstituts zum ersten Mal vorne. Diese Ergebnisse bedeuten eine Wende in der britischen Gesellschaft. Laut der Ipsos-Umfrage vom Mai wollten 37 Prozent für den Brexit stimmen, während 55 Prozent für den Verbleib Großbritanniens in der EU waren. Auch in einigen anderen Umfragen, die von anderen Meinungsforschungsinstituten eine Woche von der Abstimmung durchgeführt wurden, stimmten die meisten Befragten für den Brexit.

    Mehr zum Thema: Großteil der Briten — Cameron soll nach Brexit weg!

    Das separatistische Szenario könnte den EU-Ländern große Probleme bereiten. Die US-Zeitschrift „Globalist“ schreibt unter Berufung auf den „Spiegel“, dass die Briten nicht weggehen sollten. Laut den deutschen Journalisten würde Deutschland ohne Großbritannien de facto das einzige Land mit einer starken Wirtschaft in der EU sein. Die Wirtschaft der EU würde einen ihrer Schlüsselakteure verlieren.

    Zudem nehmen in der EU in den letzten Jahren die euroskeptischen Stimmungen zu. Wirtschaftsprobleme einzelner Mitgliedsstaaten spiegeln sich im Zustand der EU-Wirtschaft wider. Deswegen ist es nicht verwunderlich, dass in einigen Ländern die Idee, ein ähnliches Referendum abzuhalten, immer mehr Anhänger gewinnt. 55 Prozent der Franzosen und fast 60 Prozent der Italiener wünschen sich eine solche Volksbefragung. 40 Prozent der Franzosen und die Hälfte der Italiener sind bereit, den Austritt Frankreichs bzw. Italiens zu unterstützen. Im Ergebnis könnten in Europa auf das Brexit-Referendum eine Reihe weiterer solcher „Volksentscheide“ folgen.

    „Die Tatsache, dass diese Frage aktiv besprochen wird und es in Großbritannien sogar zu einem Referendum kommt, brachte dieses Thema aus dem Tabu-Bereich. Wenn die Frage systematisch erörtert wird, genießt es mehr Sympathie selbst bei gemäßigten Menschen. Früher wäre es absolut unmöglich gewesen, und allein der Gedanke über den Austritt aus der EU galt als Blasphemie. Jetzt wird die Frage eines Referendums in anderen Ländern theoretisch real“, sagte Alexander Tewdoj-Burmuli vom Institut MGIMO.

    Laut dem spanischen Regierungschef Mariano Rajoy würde der Brexit eine Katastrophe für die Wirtschaft Europas sein, auch für die britische Wirtschaft, schreibt die spanische Agentur EFE. Ihr zufolge wollen alle Europäer das Vereinigte Königreich in der EU sehen. Rajoy zufolge kommen jedes Jahr 15 Millionen Briten nach Spanien, 400.000 Briten leben in Spanien. Auch viele Spanier arbeiten in Großbritannien.

    Das kommende Referendum hat die konservative Tory-Partei in Großbritannien gespalten. Wie die „Washington Post“ schreibt, könnte der Ausgang der Befragung zum Rücktritt des britischen Premiers führen. „Falls Großbritannien für den Austritt stimmt, könnte Cameron innerhalb weniger Stunden nach der Bekanntgabe der Ergebnisse zurücktreten.“

    Falls die EU-Befürworter gewinnen, könnten einflussreiche Politiker die von Cameron geleitete Tory-Partei verlassen, darunter der ehemalige Bürgermeister von London und Euroskeptiker Boris Johnson. Johnson und seine Verbündeten werfen Cameron vor, er manipuliere die Öffentlichkeit mit „schrecklichen Geschichten“ über einen schlechten Einfluss des Brexits auf die britische Wirtschaft. Johnson halte Camerons Äußerungen für Propaganda und Mystifikation. Cameron antwortete darauf, dass es sich bei Johnsons scharfen Äußerungen nur um „nackte Ambitionen“ handele.

    Mehr zum Thema: Wachsende EU-Skepsis vs. steigende Brexit-Angst – Umfrage

    Der EU-Kommissionsvorsitzende Jean-Claude Juncker rief am Donnerstag beim Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum Großbritannien dazu auf, die EU nicht zu verlassen. Ihm zufolge könnte dies nicht nur in der europäischen, sondern auch in der Weltwirtschaft eine große Krise verursachen.

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    Tags:
    Brexit, Referendum, David Cameron, Jean-Claude Juncker, Europäische Union, Großbritannien
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