17:15 15 August 2020
SNA Radio
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    20794
    Abonnieren

    Der Aufklärungsausschuss des US-Senats hat dem Weißen Haus empfohlen, eine spezielle Sondergruppe zum Kampf gegen russische Geheimdienste zu schaffen. Dieses Gremium soll nach dem Vorbild einer Institution aus dem Kalten Krieg gebildet werden.

    Allerdings meinen Experten, dass die Arbeit dieses Gremiums keinen realen Effekt geben wird und die Initiative vor dem Hintergrund der kommenden Wahlen eher etwas Populistisches an sich hat, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Die Senatoren schlugen vor, in den Rat Mitarbeiter des Außenministeriums, der Aufklärung und andere Beamten aufzunehmen, berichtet Buzzfeed. Die Gruppe solle jeden Monat tagen. Die Aufgaben des Rates seien die Aufdeckung von russischen Spionen, die Untersuchung von im Auftrag der russischen Behörden begangenen Morden sowie der Finanzierung von Organisationen, die im Interesse Moskaus vorgehen, und der Kampf gegen die russische Propaganda und Manipulation.

    Zudem soll das FBI die Bewegung russischer Diplomaten einschränken – ihre Reiserouten detailliert analysieren und von Mitarbeitern diplomatischer Missionen benachrichtigt werden, falls die Diplomaten eine Reise weiter als 50 Meilen vom Arbeitsort planen. Jetzt können diese auf dem Territorium der USA frei reisen. Doch nicht alle unterstützen diese Initiative. „Wir haben keine Ressourcen, um den Russen rund um die Uhr hinterher zu laufen“, sagte eine Quelle im Aufklärungsdienst.

    Mehr zum Thema: US-General: Russische Sprachkenntnisse bei Spionagedienst besonders gefragt

    Im Mai wurde der Gesetzentwurf bereits vom Ausschuss gebilligt. Jetzt soll er im Senat erörtert werden. Das Dokument kann bereits im Juli verabschiedet werden.

    Laut Buzzfeed ist das Papier zwar vollgespickt mit Gesprächen über Cyberbedrohungen und Technologien, es sieht jedoch viel primitivere Maßnahmen vor und richtet sich nach der alten Schule im James-Bond-Stil, die während des Kalten Krieges verbreitet war.

    Bei Experten löste die Initiative Erstaunen und Skepsis aus. „Während des Kalten Krieges funktionierte unter Reagan tatsächlich eine Sondergruppe, die sich aber nicht mit dem Kampf gegen die Geheimdienste, sondern mit Gegen-Propaganda befasste“, sagte der US- und Kanada-Experte Wladimir Batjuk. Es sei nicht ganz klar, wozu solch ein Rat aus Vertretern des Außenministeriums und anderen Beamten geschaffen werden soll, wenn sich in den USA das FBI mit Gegenaufklärung befasst. „Ich habe Zweifel daran, dass ein Gremium dieser Art die Effizienz der FBI-Tätigkeit erhöhen kann. Diese Initiative ist wohl rein politisch vor dem Hintergrund der kommenden Wahlen“, so der Experte.

    Auch den USA wird in der letzten Zeit die Führung eines Hybridkrieges vorgeworfen. US-Medien berichteten Anfang Juni, dass der BND de facto zu einer Filiale der CIA und völlig von den USA kontrolliert werde, wenn im Bundestag das umstrittene Gesetz über persönliche Daten verabschiedet wird. Laut dem Dokument können US-Sicherheitsdienste jedes Unternehmen und jeden Bürger Deutschlands abhorchen. Dies könnte ein Teil der Vorbereitung des Westens auf einen „globalen Krieg gegen Russland“ sein.

    Allerdings haben die Experten auch Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieser Informationen und dem Hintergrund dieses Gesetzentwurfs. „Das ist ein ernsthafter provokativer Einwurf. In Deutschland werden die Fragen des Zugangs zu persönlichen Informationen der Bürger sehr hart geregelt. Dort funktionieren rund zehn Aufklärungsdienste, und jeder davon hat Probleme mit dem Zugang zu persönlichen Daten“, sagte der Europa-Experte Wladislaw Below. Vielleicht handele es sich um den Austausch von Informationen und Datenbanken, um gegen organisierte Kriminalität und Terrorismus zu kämpfen. Auch auf der Ebene von Europol und Interpol seien diese einfachsten Aspekte bislang nicht geregelt worden, so der Experte.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Werden gefährliche Spionageflüge Routine? Kollision über Pazifik knapp verhindert
    Moskau rechnet Spione und Terroristen zu Hauptbedrohungen
    US-Spione spähen Putin seit 1990 aus - Medien
    Putin: Ausländische Geheimdienste in Russland aktiver – 400 Spione entlarvt
    Tags:
    FBI, USA, Russland