SNA Radio
    Polen

    Der Brexit gibt den Polen eine Chance – Warschau will Positionen in EU stärken

    © Sputnik / Evgeniy Biyatov
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Kommersant
    Was wird mit dem Brexit? (339)
    7544

    Nur wenige Tage nach dem Brexit-Referendum hat Polen seine außenpolitischen Aktivitäten verstärkt, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Warschaus Vertreter geben zu verstehen, dass Polen nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU die Rolle eines regionalen Anführers beanspruchen will. Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski lud zu einem Arbeitslunch nach Warschau ein – gerufen wurden aber nur die Außenminister der europäischen Länder, die nicht zu den Verhandlungen in Berlin eingeladen worden waren, an denen nur Vertreter der sechs EU-Gründerstaaten teilnahmen.

    Fast zum gleichen Zeitpunkt kündigte der Vorsitzende des polnischen Parlaments, Marek Kuchciński, beim Forum für lokale Entwicklung im ukrainischen Truskawez Pläne zur Schaffung einer zwischenparlamentarischen Versammlung der Länder der Visegrád-Gruppe (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn) sowie Rumäniens und der Ukraine an. 

    Mehr zum Thema: EU erwägt neue Sanktionen – diesmal gegen Polen

    Das Treffen der Außenminister der Länder des „neuen Europa“, die nicht nach Berlin eingeladen wurden, findet am Montag in Warschau auf Initiative des polnischen Außenministers statt. Die Tagesordnung wird dieselbe wie bei dem Treffen in Berlin am Samstag sein – der Austritt Großbritanniens aus der EU. Der Unterschied besteht nur darin, dass zu den Verhandlungen nur die Vertreter der Länder eingeladen wurden, die nicht in Berlin dabei waren.

    Wie die polnische Zeitung „Dziennik Gazeta Prawna“ berichtet, findet das Treffen im Format eines Arbeitsessens statt. „Wir müssen entscheiden, wie die Union funktionieren, wie das Modell der Verhandlungen mit Großbritannien aufgebaut werden soll“, sagte Waszczykowski. „Wir denken, dass keine Eile vonnöten ist. Solange Großbritannien nicht ausgetreten ist, werden wir es als vollberechtigtes Mitglied mit allen Rechten und Pflichten betrachten“, sagte er. 

    Good bye England! - Guten Morgen Deutschland
    © REUTERS / Yuya Shino/File Photo
    Der polnische Parlamentsvorsitzende Marek Kuczynski teilte ungefähr zeitgleich beim Forum für lokale Entwicklung in Truskawez im Gebiet Ljwow mit, dass Polen eine zwischenparlamentarische Versammlung bilden will, zu der die Länder der Visegrád-Gruppe sowie Rumänien und die Ukraine gehören werden. Zudem seien neue Übergänge an der Grenze zwischen der Ukraine und Polen, der Slowakei und Rumänien notwendig, so Kuchciński. „Jetzt ist unsere Kooperation sehr schwach. Man muss sich zum Ziel setzen, die Zahl der Grenzübergänge zu erhöhen und die Infrastruktur zu verbessern“. Diese Frage könnte bereits im Juli besprochen werden.

    Diese Initiative wurde in der Ukraine positiv aufgenommen. Laut einer Quelle in der ukrainischen Präsidialverwaltung geht Polen derzeit von der Rolle eines Anwalts der Ukraine in der EU zu der Rolle eines wichtigsten Vermittlers ihrer Interessen über. „Der Wunsch Polens, die wirtschaftliche und zwischenstaatliche Kooperation mit der Ukraine zu stärken, gibt uns die Hoffnung, dass auch die EU im Ganzen an die Ukraine glaubt, trotz der entstandenen Schwierigkeiten“, sagte die Quelle. Ähnlich äußerte sich ein oppositioneller Abgeordneter der Obersten Rada. „Es besteht die Gefahr, dass, solange wir in die EU aufgenommen werden, dort alle bereits auseinandergegangen sind. Eines der wenigen Länder, das weiter für die ukrainischen Interessen eintritt, ist Polen.“ 

    Mehr zum Thema: Sieg der britischen Patrioten ernüchtert Ukraine – Oberhaupt der VRL

    „Natürlich will Polen ein regionaler Anführer werden“, sagte der Analytiker des Warschauer Zentrums Polityka Insight, Pjotr Semenjuk. Ihm zufolge hatte bereits der ehemalige polnische Präsident Lech Kaczyński auf die Vereinigung der Länder der Visegrád-Gruppe hingewirkt. Allerdings verweist der Experte auf mehrere Widersprüche zwischen den Ländern Osteuropas, die die ambitionierten Pläne Warschaus vereiteln könnten.

    „Ungarn, Tschechien, Rumänien und die Ukraine trennt Vieles. Zudem gehört Polen nicht zu den wichtigsten Handelspartnern dieser Länder. Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit hat komplizierte Beziehungen zu Deutschland und versucht deshalb Verbündete unter den Nachbarn zu finden. Dies schaffte man aber schon früher nicht, und es wird anscheinend auch in Zukunft nicht klappen“, so Semenjuk.

    Allerdings könnte der Brexit vorteilhaft für Polen sein, weil damit die Aufmerksamkeit der EU für lange Zeit abgelenkt werde, was Warschau vor Sanktionen retten könnte, die ihm angesichts eines nach Ansicht Brüssels undemokratischen Gesetzes über das Verfassungsgericht drohen, so der Experte.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Was wird mit dem Brexit? (339)

    Zum Thema:

    Was hat Brexit mit Moskau zu tun? US-Politiker klärt auf
    Nach Brexit-Votum: Rechtspartei in Slowakei fordert EU-Referendum
    Polen beschwert sich über mangelhafte Gleichberechtigung in der EU
    Stratfor: Mit Russland-Phobie wird sich Polen in Europa nicht durchsetzen
    Tags:
    EU, Marek Kuchciński, Großbritannien, Polen