15:21 17 Januar 2020
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    Der ehemalige Bürgermeister von London und Favorit für das Amt des Premierministers nach David Camerons Rücktritt, Boris Johnson, erklärte am Donnerstag überraschend, dass er nicht kandidieren werde, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Freitag.

    Als aussichtsreiche Kandidaten gelten nun Innenministerin Theresa May, die bereits mit der „Eisernen Lady“ Margaret Thatcher verglichen wird, und Justizminister Michael Gove, der frühere Mitstreiter Johnsons. Allerdings zweifeln Experten daran, dass die Konservativen die Mehrheit im Parlament für lange Zeit beibehalten können und prognostizieren ernsthafte Veränderungen in der britischen Politik.

    Johnson gab bei einer Pressekonferenz am Donnerstag zu verstehen, dass er unter Druck steht und für das Amt des Chefs der Konservativen nicht kandidieren wird.

    Der ehemalige Londoner Bürgermeister galt als Favorit für das Amt des Premiers nach dem Rücktritt Camerons, der für den Verbleib in der EU geworben hatte und im September zurücktreten will. Doch nach dem Sieg der EU-Skeptiker begann bei den Tories die Kampagne „Stop Boris“. Als Alternative für Johnson wurde die Innenministerin Theresa May vorgeschlagen.

    Beobachter verglichen die jetzige Situation in der Konservativen Partei sofort mit der in den USA, als die Demokraten gegen den systemwidrigen Populisten Donald Trump, der fast keine politische Erfahrung hat, Hillary Clinton aufstellten, die zu 100 Prozent als Figur des Establishments gilt.

    May wird bereits mit Margaret Thatcher verglichen, die das Vereinigte Königreich in den schwierigen 1980er Jahren regierte. Laut Erklärungen der Innenministerin würde sie gerne die zweite „Eiserne Lady“ sein.

    Brexit bedeutet Brexit“, sagte May. Es dürfe keine Versuche geben, doch in der EU zu bleiben, keine Rückkehr durch die Hintertür und kein zweites Referendum.

    Ein Schlag für Johnson war auch das Vorgehen von Justizminister Michael Gove, der als sein engster Mitstreiter galt. Gove betonte am Donnerstag überraschend, dass er in den Kampf um den Regierungschefposten eintrete, weil er zu dem Schluss gekommen sei, dass der ehemalige Londoner Bürgermeister die Herausforderungen nicht meistern würde, mit denen Großbritannien konfrontiert sei.

    Neben May und Gove erklärten auch Arbeitsminister Stephen Crabb, der ehemalige Verteidigungsminister Liam Fox und die Angeordnete Andrea Leadsom ihren Wunsch, in den Kampf um das Amt des Premiers zu ziehen.

    Laut dem Experten Andrej Kulikow führte Johnson die Kampagne vor dem Referendum zu populistisch und zeigte sich nicht von der besten Seite, als er lautstarke Erklärungen machte, die er nach der Abstimmung nicht einhalten konnte.

    Gove stehe Premier Cameron nahe. Er habe lange als dessen potentieller Nachfolger gegolten, auch innerhalb der Regierung habe er stärkere Positionen. Bei Diskussionen mit Theresa May erwies er sich immer als Gewinner, er hätte immer eine konstruktivere und verhaltene Position gehabt, so der Experte.

    Kulikow zufolge erfordern die britischen Realitäten trotz der optimistischen Stimmung einiger Konservativer, die vorgezogene Wahlen nicht für notwendig halten, gerade ein solches Herangehen. Die Wahlen würden kaum in diesem Jahr, sondern wohl eher im Frühjahr des nächsten Jahres stattfinden.

    Bei den nächsten Wahlen können die Beziehungen zur EU im Mittelpunkt stehen. In der Konservativen Partei kommt es zum Kampf zwischen den Anhängern verschiedener Kurse – entweder in einer Zwischenform in der EU zu bleiben oder einen entschlossenen Austritt zu wagen. Es könnte auch eine proeuropäische Kraft entstehen. Womöglich werden die liberalen Demokraten diese Nische einnehmen, falls sie die proeuropäischen Wähler vereinen können, so der Experte.

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    Tags:
    EU, Donald Trump, Boris Johnson, Großbritannien