23:49 20 November 2019
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    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan

    Keine schnelle Versöhnung – Neustart zwischen Russland und Türkei dauert Monate

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    Der russische Premier Dmitri Medwedew hat eine schrittweise Aufhebung der antitürkischen Sanktionen versprochen. Dabei sollen die Interessen der russischen Hersteller und der Partner, die bereits die frei gewordenen Nischen auf dem russischen Markt besetzt haben, berücksichtigt werden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Experten zufolge kann die schrittweise Wiederaufnahme der Beziehungen mehrere Monate in Anspruch nehmen. „Wie Sie wissen, gab es ein Gespräch mit dem Präsidenten der Türkei. Bekannt ist auch, dass sich Ankara für den abgeschossenen russischen Bomber entschuldigt hat. Angesichts dessen planen wir in der nächsten Zeit Maßnahmen zur Wiederaufnahme der bilateralen Kooperation“, sagte Wladimir Putin bei einem Treffen mit den russischen Botschaftern am Donnerstag.

    Bereits in der nächsten Zeit wird die Vorbereitung für ein Treffen zwischen Wladimir Putin und dem Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, beginnen. „Wir haben ein Treffen mit Wladimir Putin im September beim G20 Gipfel in China beschlossen“, sagte Erdogan am Donnerstag. „Ob dieses Treffen am Rande des Gipfels stattfindet oder ein Einzelgespräch vor Beginn der G20 sein wird, kann man noch nicht sagen“, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow.

    Vor diesem Treffen kann es Verhandlungen von Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew mit seinem türkischen Kollegen Nihat Zeybekci geben. Wie es im russischen Wirtschaftsministerium heißt, ist die Begegnung der beiden Minister im Rahmen des Treffens der Handelsminister der G20-Länder Anfang Juli in Schanghai geplant.

    In der russischen Regierung befasst man sich bereits mit der Frage der Aufhebung der antitürkischen Sanktionen. „Es müssen Fragen diskutiert werden, die mit der Aufhebung des Lebensmittelverbots zusammenhängen, sowie viele andere Maßnahmen, die der Präsidialerlass vorsieht. Ich warte auf Vorschläge der Regierungsmitglieder zu diesen Fragen“, sagte Medwedew.

    „Wir werden schrittweise vorgehen. Man muss diese Einschränkungen angesichts der Verbesserung des gesamtpolitischen Hintergrunds aufheben, allerdings nicht zum Nachteil der russischen Hersteller und der Partner, die die frei gewordenen Nischen bereits besetzt haben“, so Medwedew.

    Die Normalisierung der Beziehungen zur Türkei solle vor allem die Baubranche betreffen, weil russische Firmen noch nicht auf diesen Markt vorgestoßen seien, nachdem die türkischen Bauprojekte gestoppt worden waren. Doch für die Normalisierung sei Zeit erforderlich – rund sechs bis acht Monate, sagte der Generaldirektor des Unternehmens Spektrum, Wladimir Iwanow.

    Vizepremier Dmitri Kosak ist jedoch der Ansicht, dass die Türkei ihre Positionen in Russland nicht im vollen Ausmaß wiederherstellen kann, weil einige Nischen bereits von russischen Baufirmen besetzt wurden. Allerdings könnte der Baumarkt für die türkischen Unternehmen auf dem Papier bereits innerhalb von einer bzw. zwei Wochen geöffnet werden. 

    Was die Tourismusbranche betrifft, sagte Medwedew, dass mitten in der Urlaubssaison die Aufhebung des Verbots für Charterflüge in die Türkei aktuell sei. Dabei sei es wichtig, von den türkischen Behörden zusätzliche Sicherheitsgarantien für russische Touristen zu bekommen, insbesondere angesichts der jüngsten tragischen Ereignisse in Istanbul, so Medwedew.

    Die Normalisierung der Beziehungen zwischen Moskau und Ankara wird zur Wiederbelebung des Projektes zum Bau des AKW Akkuyu führen, sagte der russische IAEO-Botschafter Wladimir Woronkow.

    Allerdings sind der AKW-Bau, die Wiederaufnahme der Charterflüge, die Aufhebung des Lebensmittelverbots und die Öffnung des Marktes für türkische Baufirmen vor allem für Ankara vorteilhaft. Was bekommt Russland von der Aufhebung der Sanktionen?

    Da in der Diplomatie das Prinzip der symmetrischen Schritte gilt, sollte die Türkei ebenfalls Gegenschritte unternehmen. Laut dem Experten Ruslan Abramow kann jetzt Russland von Ankara ein loyaleres Verhalten, eine nicht-aggressive Politik und die Abschwächung der antirussischen Rhetorik fordern.

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