15:16 20 Januar 2020
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    Was wird mit dem Brexit? (340)
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    Romantiker der europäischen Integration stellen das Scheitern eines weiteren Einheitsprojektes fest, nämlich der Energie-Union, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Das Energiebündnis sah vor, dass Brüssel die entscheidende Rolle in Wirtschaftsfragen spielen würde, so dass die Länder die Möglichkeit zur Verteidigung ihrer nationalen Interessen verlieren würden. 

    Aber wie auch im Fall mit dem so genannten Brexit, stellte sich heraus, dass die Einwohner des „alten“ Europa nicht bereit sind, ihre Wirtschaftsinteressen zugunsten der Stärkung der Behörden in Brüssel zu vernachlässigen. Am meisten sind die Osteuropäer darüber besorgt.

    „Die EU hat die wichtigste Idee der Energie-Union, und zwar die Koordinierung der Gasgeschäfte mit Russland, zunichte gemacht“, schrieben jüngst ukrainische Medien. „Einzelne EU-Länder haben ihre nationalen Vorteile über die Bedeutung dieses Projekts für ganz Europa gestellt.“

    „Das ist vor allem daran zu sehen, dass für den Kauf des russischen Gases ein einheitliches ‚Fenster‘ geöffnet wurde, so dass lukrative Verträge der westlichen Energiekonzerne die Möglichkeit für die mittel- und osteuropäischen Länder durchkreuzt haben, einen Gaspreis ohne die ‚unfreundliche politische Komponente‘ auszuhandeln“, so ukrainische Experten. Noch bevor sich das Energiebündnis etablieren konnte, sei die EU mit dem Brexit konfrontiert worden, wobei einige Länder, vor allem Deutschland, weiterhin „privilegierte“ Beziehungen mit Russland pflegen wollen, räumen die Ukrainer ein. Mit anderen Worten: die „alten“ Europäer wollen die Errichtung eines antirussischen Instruments im Interesse einiger osteuropäischen Länder und der Ukraine nicht mit ihrem Geld bezahlen.

    Aber nicht nur Deutschland, sondern auch Großbritannien will nicht mit Russland streiten. Am Dienstag veröffentlichte das britische Energieunternehmen National Grid seine jährliche Prognose, der zufolge der Gasimport auf die Insel bis 2030 um 38 Prozent wachsen werde, und zwar vor allem dank russischer Lieferungen. In den kommenden 20 Jahren könnte Russland Nordosteuropa mit insgesamt 47 Milliarden Kubikmeter Gas versorgen.

    Manche Europäer führen die Probleme um die Energie-Union auf die Ergebnisse des jüngsten Brexit-Referendums zurück. Aber diese Schwierigkeiten waren auch zuvor offensichtlich gewesen. Deshalb sind der Brexit und das Scheitern der Energie-Union zwei verschiedene Aspekte der europäischen Desintegration, oder, genauer gesagt, der geplatzten Hoffnungen auf die europäische Integration.

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