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13:56 22 August 2019
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    François Holland, Petro Poroschenko und Angela Merkel bei dem Treffen in Minsk im Febraur 2015

    „Wir brauchen ein Signal“ – Putin fährt erst im Herbst zum „Normandie-Quartett“

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    Moskowski Komsomolez
    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)
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    Ein Gipfeltreffen des so genannten „Normandie-Quartetts“ zur Konfliktregelung in der Ukraine, das die europäischen Politiker vor dem morgigen Nato-Gipfel in Warschau abhalten wollten, wird offenbar bestenfalls erst im Herbst stattfinden. Dies schreibt die Zeitung „Moskowski Komsomolez“ am Donnerstag.

    Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erläuterte, dass die Wahrscheinlichkeit eines wirklichen Erfolgs der Gespräche sehr gering sei, und der Kreml wolle nicht wieder inhaltslose Gespräche führen und sich neue Vorwürfe anhören. Zunächst sollten die Europäer und Amerikaner den ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko dazu bewegen, einen echten politischen Dialog mit den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk zu führen. Mit anderen Worten: Moskau gab zu verstehen, dass es vom Westen ein entsprechendes Signal braucht. Und dass es auf ein solches Signal reagieren würde, zeigt das jüngste Beispiel der Türkei.

    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich schon bald nach dem Abschuss eines russischen Su-24-Bombers im November 2015 um die Aussöhnung mit Wladimir Putin bemüht, aber vergebens. „Es tut uns sehr leid. Wir wollten nicht, dass es so passiert. Hoffentlich wird sich so etwas nie wiederholen“, schrieb Erdogan vier Tage nach der Tragödie in einem Brief an Putin. Doch der Kreml reagierte nicht. „Außer Erklärungen müsste man etwas unternehmen. Wir warten auf konkrete Schritte, die bislang ausbleiben“, erläuterte Putin Ende Mai während eines Besuchs in Griechenland.

    Moskau reagierte erst nachdem Erdogan seine formelle Bedingung erfüllt und einen offiziellen Entschuldigungsbrief an Putin geschrieben hatte. Es ist zwar immer noch unklar, ob sich Erdogan darin buchstäblich entschuldigt hat oder nicht (möglicherweise gab es zwei Versionen des Briefes – für Putin persönlich und für das türkische Publikum, in dem keine Entschuldigungsworte standen, was mit Moskau abgesprochen worden war), aber das spielte offenbar keine große Rolle: Der Kreml erklärte sofort, russische Touristen könnten wieder problemlos in die Türkei reisen, auch wenn sie dabei die Verantwortung für ihre Sicherheit selbst zu tragen hätten. Demnächst wird auch das Importverbot für türkisches Obst und Gemüse aufgehoben. Anfang August könnte ein persönliches Treffen Putins mit Erdogan in Sotschi stattfinden.

    Ähnlich könnte sich auch die Situation um die Ukraine-Regelung entwickeln: Der Kreml hat immerhin gezeigt, dass er durchaus pragmatisch vorgeht und auf Signale von außerhalb konstruktiv reagieren könnte. „Unsere europäischen Partner müssten mit ihren Verbündeten in Kiew arbeiten. Es muss allerdings ein direkter Dialog her – direkte Kontakte und direkte Verhandlungen zwischen den Konfliktseiten. Wenn wir irgendwann sehen, dass dies getan worden ist, werden wir die ersten sein, die den Gegenschritt machen – darunter im Kontext diverser Handels- und Wirtschaftsbeschränkungen“, sagte Putin auf dem jüngsten Petersburger internationalen Wirtschaftsforum. 

    Mehr zum Thema: Ukraine-Krise: USA spielen mit Russland „Knute und Pendel“

    Vor einer Woche schienen sich tatsächlich Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Friedensabkommen anzubahnen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande verkündeten ihre Absicht, noch vor dem 8. Juli, wenn sich die Nato-Staats- und Regierungsoberhäupter in Warschau versammeln, einen Ukraine-Gipfel des „Normandie-Quartetts“ abzuhalten. Der Kreml hatte zu diesem Zweck Putins geplante Reisen in die Altai-Region und nach Jakutien abgesagt.

    Aber nach dem Scheitern des obligatorischen Außenministertreffens im Vorfeld des „Normandie“-Gipfels wurde klar, dass kaum Fortschritte bei der Ukraine-Regelung möglich sind. „Eine Voraussetzung für ein solches Treffen wäre die Bereitschaft der ukrainischen Seite zu den in den Minsker Vereinbarungen verankerten Schritten. Aber leider ist eine solche Bereitschaft nicht zu sehen“, erläuterte Putins Sprecher Peskow.

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    Recep Tayyip Erdogan, Wladimir Putin, Dmitri Peskow, Ukraine, Türkei, Russland