08:00 24 September 2018
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kirgisiens Staatschef Almasbek Atambajew

    Einwohner von Bischkek rätseln: Wozu braucht Merkel Kirgisien?

    © REUTERS / Sultan Dosaliev/Kyrgyz Presidental Press Service
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu einem Besuch nach Kirgisien gereist und wird sich am Donnerstag mit Staatschef Almasbek Atambajew treffen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Da das Ziel von Merkels Besuch den Kirgisen nicht mitgeteilt wurde, wird er von der Bevölkerung je nach politischer Vorliebe gedeutet. Laut den Gegnern einer Annäherung an Russland kommt Merkel nach Bischkek, um die bilateralen Beziehungen in Ordnung zu bringen, die sich nach dem Beitritt Kirgisiens zur Eurasischen Wirtschaftsunion verschlechtert hatten. Andere meinen, dass es um Syrien und die Teilnahme von jungen Kirgisen an IS-Brigaden geht. Die Anhänger dieser Version berufen sich auf ein geplantes Treffen Merkels mit dem Großmufti Kirgisiens.

    Kirgisische Experten rätseln darüber, aus welchem Grund Merkel nach Bischkek kommt. Laut dem Politologen Kuban Abdymen zeigt der Besuch der einflussreichen europäischen Staatschefin, dass Kirgisien eine „eigene Aura“ hat. Dem Politologen Marat Kasakpajew zufolge ist Merkel über die Beteiligung von kirgisischen Freiwilligen am Syrien-Krieg auf Seite der Terrormiliz IS beunruhigt. Der Experte Mars Sarijew verweist auf den Brexit und den Versuch der deutschen Führung, Beziehungen mit der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) aufzubauen.

    Eine weitere Version, warum Merkel erstmals nach Kirgisien reist, ist der Gerichtsprozess gegen den Menschenrechtler Asimschan Askarow, der aktiv gegen Folterungen eintrat und für den Mord an einem Polizisten und Anstiftung von Massenunruhen schuldig gesprochen und zu lebenslanger Haft verurteilt worden war. Internationale Organisationen, darunter der UN-Menschenrechtsausschuss, kritisierten mehrmals diesen Beschluss und verwiesen auf Menschenrechtsverletzungen während der Ermittlungen und des Gerichtsprozesses. Jetzt wird der Fall Askarow erneut vor Gericht behandelt.

    Am Montag tauchte eine neue Sichtweise für die Gründe für Merkels Besuch auf. Die Nachrichtenagentur Osodagon berichtete, dass Atambajew und Merkel die Eröffnung eines Flüchtlingszentrums für syrische Einwanderer in Kirgisien erörtern werden. Falls die Einwanderer dort alle Prüfungen erfolgreich bestehen, sollen sie danach von Kirgisien nach Europa gebracht werden. Allerdings dementierte das kirgisische Außenministerium diese Informationen.

    Laut dem Experten Sapar Issakow wird Merkels Besuch den bilateralen Beziehungen einen starken Impuls verleihen. „Es wird keine Unterzeichnung von Dokumenten geben. Die Seiten werden eine Roadmap erstellen“, so Issakow.

    Neben den dreistündigen Verhandlungen mit dem Staatschef will sich Merkel mit dem Parlamentsvorsitzenden, Vertretern der Zivilgesellschaft und, was am interessantesten ist, dem Großmufti treffen. Der Grund, warum Merkel mit Letzterem sprechen will, wird nicht genannt.

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    Tags:
    Kirgistan, Menschenrechtsverletzungen, Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU), SOZ, Asimschan Askarow, Almasbek Atambajew, Angela Merkel, Deutschland