21:51 26 Juni 2019
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    Ein Plakat mit einem Kreml-Turm und dem bronzenem Reiterstandbild

    Petersburger Dialog: Hauptziel – Vertrauen zurückerobern

    © Sputnik / Alexey Danichev
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    Nesawissimaja Gaseta
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    In der Metropole an der Newa wird am Donnerstag das russisch-deutsche Forum „Petersburger Dialog“ eröffnet, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Die zweitägige Veranstaltung findet zum 15. Mal statt. Allerdings sind die Seiten nicht zum Feiern des Jubiläums aufgelegt, weil sich die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland verschlechtert haben. Auch die Situation in Europa hat negative Auswirkungen, die aus deutscher Sicht durch die Beteiligung Moskaus an der Krise in der Ostukraine und aus russischer Sicht durch die militärischen Aktivitäten der Nato an den russischen Grenzen unter aktiver Beteiligung Deutschlands zugespitzt wird.

    Die erste Sitzung des Forums findet am Nachmittag statt. Zuvor werden die Ko-Vorsitzenden Viktor Subkow und Ronald Pofalla eine Pressekonferenz geben. Das Rahmenthema der Diskussionen in St. Petersburg heißt „Russland und Deutschland vor globalen Herausforderungen“. Es wird zwei Hauptberichte geben – vom Ersten Bürgermeister Hamburgs, Olaf Scholz, und der Gouverneurin des Gebiets Wladimir, Swetlana Orlowa.

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    Wie Pofalla vor einigen Tagen unterstrich, erlangt der Petersburger Dialog eine neue Bedeutung. Ihm zufolge ist die Situation nicht einfach. Man laufe Gefahr, in eine Eskalationsspirale zu geraten. Der Petersburger Dialog zwischen den Zivilgesellschaften sei deshalb ein wichtiger Gesprächskanal, weil er derzeit die einzige offizielle Plattform für einen Dialog sei, so Pofalla.

    Auffallend ist, dass der Petersburger Dialog die Krisenprobleme überstanden hat. Die Bundesregierung finanziert das Forum weiter. In diesem Jahr wurden 250.000 Euro bereitgestellt. Das bedeutet, dass weiterhin Interesse an der Aufrechterhaltung dieses Kommunikationskanals besteht. Die Seiten haben keine Zweifel daran, dass die Gesprächsplattform der Zivilgesellschaften auch die Normalisierung der gesamten Atmosphäre bei den bilateralen Beziehungen fördern kann.

    Russlands Präsident Wladimir Putin sprach mehrmals von der prinzipiellen Bedeutung der Kooperation zwischen Russland und Deutschland zum Wohle der beiden Völker Europas. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Montag in der Gemeinde Zingst (Mecklenburg-Vorpommern): „Wir alle wollen gute Beziehungen zu Russland.“ Einzelheiten könne die Kanzlerin dem russischen Regierungschef Dmitri Medwedew in Ulan Bator mitteilen, wo sie vom 15. bis zum 16. Juli am Asia-Europe Meeting (ASEM) teilnehmen wird.

    Deutsch-russisches Forum „Petersburger Dialog“ (Symbolbild)
    © AFP 2019 / Robert Michael
    Die Diskussionen beim Petersburg Dialog drehen sich um die Themen Politik, Gesundheitswesen, Wissenschaft, soziale Innovationen u.a. Mit dem heiklen Thema „Umgang mit dem historischen Erbe der jüngsten Zeit in Deutschland und Russland – neue Initiativen und Projekte“ befasst sich die Gruppe „Zivilgesellschaft“; moderiert wird sie vom Koordinator für gesellschaftspolitische Zusammenarbeit mit Russland, Gernot Erler, und dem Vorsitzenden des Präsidentenbeirats für Entwicklung der Institute für Zivilgesellschaft und Menschenrechte, Michail Fedotow.

    Aktuell ist ebenfalls das Thema Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit der russischen und deutschen Wirtschaft via Kooperation im Rahmen der digitalen Transformation. Damit befasst sich die Gruppe „Wirtschaft“. Die Teilnehmer der Gruppe „Kultur“ interessieren sich für den Wiederaufbau der historischen Denkmäler im Nahen Osten am Beispiel der syrischen Stadt Palmyra. In der Gruppe „Politik“ werden die Migrationskrise und deren Lösungswege besprochen. Der Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, Ralf Fücks, und der Exekutivdirektor von Greenpeace Russland, Sergej Zyplenkow, werden den Plan der Arbeitsgruppe „Ökologische Modernisierung“ erörtern.

    Allerdings ist kaum zu erwarten, dass das Forum diesmal äußerst konstruktiv verläuft. Die deutsche Seite erscheint in „reformierter“ Form. Dies wurde gemacht, um die Bedeutung des russisch-deutschen Forums abzuschwächen, das vom ehemaligen Ministerpräsidenten Brandenburgs, Matthias Platzeck, geleitet wurde, der sich aktiv für eine enge Partnerschaft mit Moskau einsetzt. Mit diesem Ziel wurde die Zusammensetzung des Vorstands des deutschen Teils von 25 auf 61 Mitglieder erweitert; darunter sind viele deutsche NGOs, die für ihre Kritik an Russland bekannt sind.

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    Tags:
    Beziehungen, Petersburger Dialog, Matthias Platzeck, Dmitri Medwedew, Angela Merkel, Wladimir Putin, Ronald Pofalla, Viktor Subkow, Russland, Deutschland