19:51 15 August 2020
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    Was wird mit dem Brexit? (340)
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    Nach dem Brexit-Votum könnte Großbritannien von einer Welle des Separatismus erfasst werden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    In Irland wird die Idee der Vereinigung mit Nordirland immer populärer. Die Behörden Schottlands wollen Anfang 2017 ein neues Unabhängigkeitsreferendum durchführen. Inzwischen bereitet die Regierung in London das Königreich vorsichtig auf die Scheidung von Brüssel vor.

    Laut dem Anführer der irischen Oppositionspartei Fianna Fail, Micheal Martin, hat der Brexit die Vereinigung Irlands mit Nordirland näher gebracht. Ihm zufolge sollte in Nordirland ein Referendum über die Wiedervereinigung stattfinden, weil 56 Prozent der Nordiren für den Verbleib in der EU stimmten. Der Oppositionelle bezeichnete den Brexit als bestimmenden Zeitpunkt für die Region, schreibt „The Guardian“. „Es ist sehr gut, dass Nordirland keine Zustimmung zu den britischen Euroskeptikern mit den Engländern an der Spitze geäußert hat“, so Martin.

    Jeden Tag passieren Tausende Menschen die Grenze zwischen Großbritannien und der restlichen EU zur Arbeit, zum Shopping bzw. als Touristen. Nicht verwunderlich ist deshalb, dass die Einwohner der beiden Teile Irlands darüber beunruhigt sind, wie sich der Brexit auf die freie Bewegung von Menschen, Waren und Dienstleistungen auswirken wird.

    Theresa May sagte bereits vor dem Brexit-Referendum, dass ein EU-Austritt London zu verschärften Grenzkontrollen bewegen werde. Allerdings gab der neue Minister für Nordirland, James Brokenshire, zu, dass er gegen strenge Grenzkontrollen sei.

    Auch in Schottland ist die Lage nicht als ruhig zu bezeichnen. Die Schotten stimmten ebenfalls gegen den Brexit und sind jetzt damit unzufrieden, dass sie gewaltsam von der EU entfernt werden sollen. Wie BBC berichtete, sagte die Chefin der Schottischen Nationalpartei, Nicola Sturgeon, dass in der ersten Jahreshälfte 2017 ein neues Unabhängigkeitsreferendum stattfinden könnte. Falls London beim EU-Austritt die Interessen Edinburghs nicht berücksichtige, sei ein Volksentscheid nicht zu vermeiden, so Sturgeon.

    Die Schotten sind verzweifelt. Vor zwei Jahren stimmten sie für den Verbleib in Großbritannien, allerdings wollten sie nicht mit der EU brechen. Jetzt machen sie sich Gedanken, wie man sowohl in der EU als auch im Königreich bleiben kann. Sturgeon zufolge arbeitet die Führung an diesem Problem, die Region müsse vielleicht gar nicht austreten. Allerdings kann man sich kaum vorstellen, dass Brüssel Zugeständnisse macht und dem Königreich erlaubt, ein Teil der EU auf eigenem Territorium aufrechtzuerhalten. Auch London könnte dagegen sein. Einige EU-Länder sagten bereits, sie seien gegen mögliche Verhandlungen zwischen Brüssel und Edinburgh über eine EU-Mitgliedschaft. Laut BBC-Umfrage meinen 53 Prozent der Briten, dass das Vereinigte Königreich in zehn Jahren nicht mehr existieren wird.

    Wie der neue britische Außenminister Boris Johnson sagte, müsse London sich zwar dem Willen des Volkes fügen, der Brexit bedeute allerdings nicht, dass das Königreich Europa verlässt. „Wir werden nicht auf unsere führende Rolle im Bereich Kooperation mit Europa verzichten“, zitiert Reuters Johnson.

    Brüssel sagt zwar ständig, dass Großbritannien bis zu seinem offiziellen Austritt seine Verpflichtungen gegenüber der EU erfüllen soll, allerdings erklärte der für den Brexit zuständige Minister David Davis, dass Arbeitsmigranten aus der EU, die „nach einem bestimmten Datum“ einen Antrag auf Aufenthaltsgenehmigung einreichen, von der Insel abgeschoben werden können.

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    Tags:
    Unabhängigkeit, Euroskeptiker, Referendum, Separatismus, Brexit, Boris Johnson, David Davis, Nicola Sturgeon, Micheal Martin, Fianna Fail, Europäische Union, Schottland, Nordirland, Irland, Großbritannien