08:17 09 Juli 2020
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    Die britische Premierministerin Theresa May wird am Mittwoch zu ihrem Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Nach dem unerwarteten Ausgang des Brexit-Referendums haben London und Berlin bislang keine Ahnung davon, wie es mit Großbritannien und der EU weitergeht, weshalb das Gespräch zwischen May und Merkel nicht einfach wird.

    Theresa May VS Angela Merkel
    © AP Photo / Matt Dunham/Geert Vanden Wijngaert
    Die Tagesordnung bei den Verhandlungen in Berlin ist bekannt. Themen sind das Referendum in Großbritannien und seine Folgen und die Aussichten zur Aufrechterhaltung der gegenseitig vorteilhaften Verbindungen in einer neuen politischen Konstellation. Zudem werden das Migrationsproblem und die angespannte Situation in der Türkei erörtert. Auch Russland wird wohl erwähnt werden.

    Der Ausgang des Referendums in Großbritannien war ein Schock für Merkel. Sie hatte sich persönlich an die Briten mit dem Aufruf gewandt, gegen den EU-Austritt zu stimmen. Das war auch die Niederlage ihres jahrelangen Kurses auf eine umfassende Integration der EU.

    Einige Zeit hoffte Berlin noch, dass sich alles ändert und die Anhänger des einheitlichen Europas die Situation retten würden. Doch der schnelle Rücktritt Camerons und die sofortige Ernennung von Theresa May machten diese Illusionen zunichte.

    May hatte sich vor dem Referendum für den Verbleib Großbritanniens in der EU geäußert, war allerdings sehr zurückhaltend vorgegangen. Nach dem Referendum sagte sie: „Brexit heißt Brexit.“

    Auffallend ist auch, dass die britische Regierungschefin kurz vor dem Berlin-Besuch fast einhellige Unterstützung durch das Parlament erhielt, das das vorgestellte Programm zur Umrüstung der Atomflotte mit moderneren U-Booten billigte. Damit wollen die Briten ihre Stärke demonstrieren. Großbritannien bleibt Atommacht und beansprucht eine Rolle in der Großpolitik und eine starke Stimme in der Nato, wo die Deutschen zuletzt zunehmend lautstärker zu hören waren. Die neue britische Regierungschefin wird bei ihrem Treffen mit der Bundeskanzlerin wohl entschlossen vorgehen.

    Umfrage

    In London gibt es eine neue Regierung. Wie werden sich die deutsch-englischen Beziehungen nach dem Brexit-Votum verändern?
    • sie werden besser
      9.8% (232)
    • sie werden schlechter
      23.6% (557)
    • sie bleiben unverändert
      44.7% (1056)
    • nach dem Brexit braucht man keinen Kopf mehr darüber zu machen
      21.9% (517)
    abgestimmt: 2362
    Allerdings werden die Verhandlungen kaum konkrete Entscheidungen bringen. Berlin will, dass London möglichst schnell den Antrag auf den EU-Austritt einreicht. Dies würde der deutschen Diplomatie ermöglichen, aktiver für die Aufrechterhaltung einer aus 27 Staaten bestehenden EU vorzugehen.

    Ob May es bei ihrem ersten Treffen mit Merkel schafft, Versprechen und Präferenzen auf dem europäischen Markt zu erreichen, wie das bei Norwegen geschehen ist, bleibt eine offene Frage. Allerdings ist der Meinungsaustausch zwischen Großbritannien und Deutschland wichtig.

    Es gibt ein weiteres Thema, an das wohl beide Regierungschefinnen denken – die Präsidentschaftswahl in den USA. Von ihrem Ausgang hängt die Politik beider Länder nicht weniger als vom Brexit ab.

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    Tags:
    EU-Ausstieg, Brexit, Theresa May, Angela Merkel, Deutschland, Großbritannien