18:28 29 Januar 2020
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    Normalisierung der russisch-türkischen Beziehungen (108)
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    Von dem bevorstehenden Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan werden entscheidende Lösungen zur Normalisierung der Situation in der Region erwartet, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Das russische Versöhnungszentrum für Syrien zeigt seine Effizienz. Wie das russische Verteidigungsministerium berichtete, haben die Oberhäupter von 17 Ortschaften im Norden der Provinz Latakia am Dienstag Abkommen zum Anschluss an den Waffenstillstand unterzeichnet. Zuvor waren ähnliche Vereinbarungen mit den in diesem Gebiet lebenden Turkmenen erreicht worden, die bis vor kurzem von der Türkei unterstützt wurden.

    Damit ist fast die gesamte Provinz, in der sich der russische Luftwaffenstützpunkt befindet, in den Friedensprozess integriert worden. 218 syrische Ortschaften haben sich bereits dem Waffenstillstand angeschlossen.

    Nicht ausgeschlossen ist, dass diese Tatsache Ausgangspunkt bei den bevorstehenden Verhandlungen zwischen Putin und Erdogan sein wird. Wie Putins Sprecher, Dmitri Peskow, am Dienstag mitteilte, findet das Treffen am 9. August in St. Petersburg statt. Die Staatsoberhäupter werden die Situation in Syrien und die Wege zur Normalisierung der Situation in der Region besprechen. Erwartet werden entscheidende bilaterale Lösungen zu Syrien.

    Vor diesem Hintergrund treten die Ergebnisse der Kontakte zwischen Moskau und Washington zur Syrien-Frage in den Schatten. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach darüber am Dienstag beim ASEAN-Gipfel mit US-Außenminister John Kerry. Es wurden keine konkreten Lösungen ausgearbeitet, darunter in Bezug auf das Zusammenwirken der russischen Militärgruppierung in Syrien mit den von den USA angeführten Koalitionskräften.

    Syriens Präsident Baschar al-Assad
    © Sputnik / Pressedienst des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad
    Laut Medienangaben forderte Kerry erneut den Rücktritt Assads. Kurz vor Beginn dieses Treffens sagte der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, General Joseph Dunford, zur Idee des Austausches von Aufklärungsdaten zwischen den USA und Russland in Syrien, dass sich das militärische Zusammenwirken zwischen den Militärbehörden weiterhin auf das Memorandum über die Gewährleistung der Flugsicherheit beschränke. Pentagon-Chef Ashton Carter warf Moskau direkt die Unterstützung des Syrien-Regimes vor, was die Verlängerung des Bürgerkrieges fördere.

    Das fehlende gegenseitige Verständnis zwischen Moskau und Washington bei der Syrien-Frage führte bereits zu ernsthaften Widersprüchen sowie Ereignissen, bei denen wegen nicht koordinierten und ungeprüften Handlungen der Koalition friedliche Einwohner Syriens ums Leben kamen. Bei einem Luftangriff der französischen Fliegerkräfte am 19. Juli auf ein Dorf bei Manbidsch kamen 164 Zivilisten ums Leben. Der syrische UN-Botschafter Baschar al-Dschafari sagte, dass Frankreich die Ortschaft als Racheaktion für den Anschlag auf Nizza angegriffen habe, allerdings gab es in der Ortschaft während der Attacke keine IS-Extremisten. Laut dem Diplomaten befanden sie sich tatsächlich in diesem Dorf, verließen es jedoch nach Berichten, dass Francois Hollande versprochen habe, Vergeltung für die Tragödie in Nizza zu üben.

    Der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin unterstützte den syrischen Kollegen und forderte von den westlichen Diplomaten eine Erklärung für ein solches Vorgehen. Allerdings wurde keine inhaltlich zufriedenstellende Antwort gegeben. Der französische Diplomat Francois Delattre nahm keine Stellung zu diesen Informationen. Die amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power sagte, dass Washington eine Untersuchung durchführen werde, darunter unter Beteiligung  von Zivilgesellschaftsorganisationen in Syrien. Tschurkin zufolge handelt es sich bei den Versuchen, sich auf die syrische Zivilgesellschaft zu berufen, um die Absicht seitens der USA und Frankreich, die Wahrheit zu verheimlichen.

    Man kann kaum von großen Erfolgen der USA und ihrer Verbündeten beim Kampf gegen den IS sprechen. Die im Norden von Aleppo gestartete Offensive der kurdischen Rebellen mit Unterstützung der Spezialeinheiten der USA und Frankreichs ist de facto gescheitert. Arabische Medien berichteten am Dienstag, dass das Kommando der 16. Division der Freien syrischen Armee, die von den US-Sicherheitsdiensten betreut wird, zurückgetreten ist. Syrischen Experten zufolge hängt das mit den großen Verlusten bei den Kämpfen gegen die Assad-Truppen in Aleppo zusammen. Die Stadt ist fast völlig von Regierungstruppen eingekesselt, die mit Unterstützung der russischen Fliegerkräfte die Terroristen vernichten.

    Vor diesem Hintergrund sieht das Vorgehen Russlands und Damaskus ziemlich erfolgsversprechend aus. Sie übernehmen die Initiative in der Provinz Deirez-Zor, wo viele fossile Brennstoffe konzentriert sind. Zudem werden die Extremisten bei Damaskus und in der Provinz Homs zum Rückzug gedrängt. Dennoch ist klar, dass der Konflikt kaum nur mit militärischen Handlungen gelöst werden kann. Bekannt ist, dass die Regierung Assads vor wenigen Tagen die Bereitschaft erklärt hat, die zwischensyrischen Verhandlungen ohne Vorbedingungen wiederaufzunehmen.

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    Tags:
    Syrien-Konflikt, Islamischer Staat, Recep Tayyip Erdogan, Dmitri Peskow, Sergej Lawrow, Wladimir Putin, Homs, Türkei, Syrien, Washington, Moskau, Russland