18:29 18 November 2019
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    Die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergej Lawrow

    Syriens Schicksal in die Hände von Lawrow und Kerry gelegt

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    Die USA wollen Anfang August die Details der geplanten Kooperation mit Russland in Syrien veröffentlichen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Die Uno rechnet damit, Anfang September die Verhandlungen unter Teilnahme der Vertreter von Baschar al-Assad und der Opposition wiederaufzunehmen. Diese Absicht löst zwar Skepsis unter den Diplomaten aus, Experten schließen einen Durchbruch bei den Konsultationen allerdings nicht aus.

    US-Außenminister John Kerry sprach beim ASEAN-Gipfel in Laos mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, es war bereits das zweite Mal innerhalb von zehn Tagen. Die Diplomaten erörterten die Bedingungen der Militärkooperation und den Austausch von Aufklärungsdaten in Syrien sowie praktische Schritte im Kampf gegen die Terroristen. Die USA und Russland unterstützten zwar verschiedene Seiten im Bürgerkrieg, seien jedoch zur engen Kooperation miteinander bereit, so Kerry.

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    Nach Angaben von US-Medien werden Russland und die USA die Luftangriffe auf die Stellungen von Dschebhat an-Nusra koordinieren. Zudem wird den Streitkräften Syriens verboten, gegen Stellungen der gemäßigten Opposition Angriffe zu fliegen. Die USA beharren außerdem auf sieben Tagen Stille, um die Extremisten und Oppositionellen zu trennen, doch Russland reagiert kühl auf diesen Vorschlag.

    Das US-Außenministerium veröffentlichte nach den Verhandlungen der Außenamtschefs eine Mitteilung, in der es heißt, dass Moskau und Washington die Uno zur Ausarbeitung eines Vorschlags zum politischen Übergang in Syrien auf Grundlage der Resolution des UN-Sicherheitsrates und unter Berücksichtigung der Meinungen der syrischen Parteien aufrufen. Dies soll der Ausgangspunkt für weitere Konsultationen sein.

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    Die USA treiben diesen Prozess voran, weil die syrische Regierungsarmee und ihre Verbündeten Aleppo belagern. 250.000 friedliche Einwohner könnten in eine Blockade geraten.

    Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, sagte nach dem Treffen mit dem US-Sondergesandten für Syrien, Michael Ratney und dem stellvertretenden russischen Außenminister Gennadi Gatilow, dass er mit der Wiederaufnahme der zwischensyrischen Verhandlungen in Genf Ende August rechnet. De Mistura hofft auf die Unterstützung Kerrys und Lawrows, weil der Fortschritt bei den Konsultationen zwischen Russland und den USA eine richtige Atmosphäre sowohl „auf dem Boden“ als auch bei den zwischensyrischen Verhandlungen schaffe.

    Das Mitglied des oppositionellen Obersten Verhandlungsausschusses, Bassma Kodmani, bestätigte gegenüber Reuters die Bereitschaft, zur Besprechung der Varianten nach Genf zurückzukehren, räumte aber ein, dass dies nur möglich sei, wenn die Gewalt in Syrien nachlasse.

    Die Anstrengungen Kerrys sorgten für Skepsis bei US-Militärs und Sicherheitsdiensten, darunter Pentagon-Chef Ashton Carter und Generalstabschef Joseph Dunford, so Reuters. Jede Annäherung an Russland stoße auf großen Widerstand im Pentagon, schreibt die Schweizer Zeitung „Le Temps“.

    Ein hochrangiger westlicher Diplomat kritisierte die Intransparenz der Verhandlungen zwischen Moskau und Washington und betonte, dass man sich vor dem Hintergrund der gestiegenen Opferzahl unter der Zivilbevölkerung kaum vorstellen kann, dass der Deal zwischen Moskau und Washington von Erfolg gekrönt wird.

    Nahost-Experte Alexander Schumilin sieht allerdings positive Momente: „Die zwischensyrischen Verhandlungen können nur unter den Bedingung wiederaufgenommen werden, dass sich Russland bei seiner Position zum Assad-Problem vom toten Punkt wegbewegt. Dies ist bereits zu erkennen – die jüngsten Verhandlungen mit Kerry, deren Ergebnisse geheim gehalten werden, und die positive Stimmung De Misturas zeigen, dass Änderungen zu erwarten sind. Allerdings werden die neuen zwischensyrischen Verhandlungen nicht so offen wie früher sein“, so der Experte. Das Hauptproblem bleibe der Regime-Wechsel. Ohne konkrete Vereinbarungen zu seiner Lösung könne es keine Fortschritte geben.

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    ASEAN-Gipfel in Laos, John Kerry, Sergej Lawrow, Syrien, Russland, USA