19:03 05 Dezember 2019
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    Russland mit Fokus auf Eurasien – Moskau strebt Führung bei regionaler Integration an

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    Russlands Präsident Wladimir Putin reist am Montag nach Baku, wo zum ersten Mal in der Geschichte der Dreier-Gipfel der Staatsoberhäupter Russlands, Aserbaidschans und Irans stattfindet, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Die Gespräche in Baku, bei denen die Pläne zur Schaffung eines Verkehrskorridors „Nord-Süd“ und andere strategische Investitionsprojekte besprochen werden, sind Teil eines diplomatischen Marathons in Eurasien. Am Dienstag trifft sich Putin mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in St. Petersburg. Es wird das erste Treffen nach dem Ende der Krise in den bilateralen Beziehungen sein. Danach kommt der armenische Staatschef Sersch Sargsjan nach Moskau. Laut türkischen Medien kann der Beginn der Verbesserung in den Beziehungen zu Armenien für Ankara das erste Ergebnis der beispiellosen diplomatischen Aktivität werden, in deren Mittelpunkt Moskau stand.

    Im Zentrum von Putins Besuch in Baku steht die dreiseitige Kooperation im Handel und bei den Investitionen. Zusammen mit Putin werden dort Vizepremier Dmitri Rogosin, Außenminister Sergej Lawrow, Energieminister Alexander Nowak, Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew, Verkehrsminister Maxim Sokolow sowie RZD-Chef Alexander Mischarin und Rosneft-Chef Igor Setschin erwartet.

    Kurz vor der Reise sprach Putin im Interview mit der aserbaidschanischen Agentur AserTAdsch über die Prioritäten Moskaus in der Kaspischen Region und Transkaukasien. In Bezug auf das Projekt des 7200 Kilometer langen Verkehrskorridors „Nord-Süd“ sagte Putin, dass es auf die Schaffung optimaler Bedingungen zur Beförderung von Transitfrachten aus Indien, dem Iran und den Golf-Staaten nach Russland und weiter nach Nord- und Westeuropa ausgerichtet sei.

    Putin zufolge liegt Aserbaidschan auf Platz fünf in der Liste der Außenhandelspartner Moskaus im postsowjetischen Raum nach Weißrussland, Kasachstan, der Ukraine und Usbekistan. Was den Iran betrifft, rechnet Moskau mit der Schaffung einer Freihandelszone zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion und Teheran. Zudem sei Moskau bereit, Teheran zwei Kredite im Wert von 2,2 Milliarden Euro zur Finanzierung des Baus eines Heizkraftwerkes bei Bender-Abbas an der Golf-Küste und zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Germsar-Inche-Burun im Nordosten des Landes bereitzustellen.

    Dem Baku-Besuch des russischen Präsidenten ging ein weiteres Treffen voraus, das die Beschleunigung der Integrationsprozesse in Eurasien unter Teilnahme der führenden regionalen Mächte aufzeigte. Ende der vergangenen Woche reiste der Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, als erster ausländischer Staatschef nach dem gescheiterten Putschversuch nach Ankara. Die Gespräche dort waren das genaue Gegenteil zur scharfen Rhetorik Erdogans gegenüber den westlichen Verbündeten, den USA und der EU. Die Beziehungen zwischen Ankara sowie Washington und Brüssel spitzen sich weiter zu.

    Symbolisch ist, dass Russland bei den Verhandlungen in Ankara eines der Hauptthemen war. Laut Nasarbajew haben Kasachstan und die Türkei „gleiche Positionen“ zu den Beziehungen mit Russland. Erdogan hob seinerseits die besondere Vermittlerrolle Kasachstans bei der Wiederaufnahme der Kontakte zwischen Russland und der Türkei hervor.

    Erdogan bezeichnete am Sonntag in einem Interview Wladimir Putin als Freund und äußerte die Hoffnung, dass die bevorstehenden Verhandlungen ein neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen aufschlagen werden.

    „Während bis vor kurzem Russland und Kasachstan die zwei Antriebskräfte der eurasischen Integration waren, kann nach der Normalisierung der Beziehungen zwischen Moskau und Ankara die Türkei eine solche Antriebskraft werden. Der Anschluss der führenden euroasiatischen Macht an die Integrationsprozesse in der Region soll das Hauptergebnis des Treffens in St. Petersburg sein“, sagte der Experte Wladimir Sotnikow.

    Am Mittwoch findet ein weiteres bedeutendes Treffen statt – zwischen Putin und seinem armenischen Amtskollegen Sersch Sargsjan. Das ist bereits die zweite Reise Sargsjans nach Russland in den letzten Monaten. Der erste Besuch fand Anfang Juni statt, als die Staatschefs Russlands, Aserbaidschans und Armeniens in St. Petersburg Wege zur Lösung des Berg-Karabach-Konflikts erörterten.

    Allerdings waren die Aussichten auf eine Regelung nach dem Dreier-Gipfel noch ungewisser. Die bewaffnete Konfrontation in Eriwan im Juli verdeutlicht das Anwachsen radikaler Stimmungen und die Abschwächung der Position Sargsjans. In dieser Situation braucht dieser die Unterstützung der wichtigsten äußeren Akteure, die als Garanten der Aufrechterhaltung der Regierung auftreten können.

    Neben Russland könnte die Türkei als bislang unversöhnlicher Opponent Armeniens als ein solcher Akteur auftreten. Laut türkischen Medien will Erdogan das Konfliktpotential seiner Außenpolitik senken und die Beziehungen zu Armenien normalisieren.

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    Sersch Sargssjan, Projekt, Verkehr, Freihandelszone, Investitionen, Handel, Ilham Aliyev, Recep Tayyip Erdogan, Wladimir Putin, Baku, Aserbaidschan, Teheran, Türkei, Iran, Russland