10:06 20 Oktober 2018
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    Nato-Generalität schindet Geld für Kampf gegen „russische Bedrohung“

    © AFP 2018 / Armend Nimani
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Die Nato ruft zur Reform der Allianz angesichts der angeblich wachsenden russischen Bedrohung auf, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Nato-Offiziere entwickeln hypothetische Pläne zur Abwehr eines Angriffs von Russland auf Litauen und schlagen vor, sich auf „Hybrid-Attacken“ zu konzentrieren. Dafür sollen die Zahl der Mitarbeiter und die Finanzierung der Allianz erhöht werden, was in der Zukunft eine größere Last für die europäischen Länder bedeuten wird. Dies würde die europäischen Länder kaum erfreuen.

    Zwei Jahre nach dem Beitritt der Krim zu Russland blickt die weltweit stärkste Militärallianz in Richtung Europa, beunruhigt von der Schwäche der osteuropäischen Partner, schreibt die „Financial Times“. Die Nato macht sich Gedanken darüber, wie man sich vor einer „russischen Invasion“ schützen kann, obwohl diese Idee früher undenkbar gewesen wäre. Jetzt lösen nicht nur Militäroperationen in Russland, sondern auch Hybrid-Bedrohungen, beispielsweise Cyberangriffe, Besorgnisse aus. Nato-Experten warnten in der letzten Zeit immer häufiger, dass Russlands Strategie auf die Schaffung schwer aufzudeckender Probleme und Provokationen konzentriert sei, die die Behörden lahmlegen könnten, so „Financial Times“. 

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    Die Verteidigungsminister der Nato-Mitgliedsstaaten erörterten im Februar ein Szenario von „hypothetischen Vorfällen in Litauen – von Cyberangriffen auf wichtigste Infrastrukturobjekte, der Sperrung des Hafens in Klaipeda durch Russland bis zu Unruhen im ganzen Land, die von mit Kreml in Verbindung stehenden Agenten provoziert werden“. Das Szenario habe Mängel beim Sammeln von Aufklärungsinformationen aufgedeckt, sagte General Denis Mercier, der Supreme Allied Commander Transformation (SACT).

    Diese Bedrohung bewegt die Nato zur Neueinschätzung beim Sammeln von Aufklärungsinformationen. Die Ereignisse in der Ukraine haben gezeigt, dass die Analyse von Tweets und Facebook-Posts oft effektiver als Aufklärungsangaben sind. Die Frage besteht darin, wie schnell die Informationen analysiert werden können. Da stellt sich die Frage nach Ressourcen und Finanzierung. Falls die europäischen Mitgliedsstaaten ihre Verteidigungsausgaben in den nächsten Monaten nicht erhöhen, „wird unser Ansehen aufs Spiel gesetzt“, so Mercier. „Wir sind zwar auf dem richtigen Wege, brauchen allerdings ein Budget und Arbeitskräfte.“

    Die militärische Führung der Nato entwickelt eine neue Strategie, die der Allianz-Leitung vorgelegt werden soll. Das Konzept wird auf primären strategischen Einschätzungen von Situationen basieren, die auf nicht geheimen Informationen beruhen.

    Neben der Einstellung von Netz-Analysten tritt die Nato-Armeespitze für die Erhöhung der Zahl von Flugzeugen, die die Ostflanke der Allianz stärken können, und die Verlegung zusätzlicher Schiffe in die Region ein.

    Allerdings stellt sich die Frage, inwieweit die europäischen Partner dies brauchen. Laut Wladimir Batjuk vom Zentrum für militärpolitische Studien ist seit mehreren Jahren eine langfristige Tendenz zu erkennen, laut der der Anteil der europäischen und amerikanischen Verbündeten an den allgemeinen Verteidigungsausgaben in Richtung USA ausschlägt. Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges machte das Verhältnis 50 zu 50 aus, doch in den letzten Jahren habe sich die Situation geändert. Auf die USA entfielen etwa 72 bis 75 Prozent der Verteidigungsausgaben der Allianz, obwohl die Stärke und die Einsatzbereitschaft der Nato gesunken seien, so der Experte.

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