02:04 23 November 2019
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    Bulgarien taut auf – Russland am Scheideweg zwischen South und Turkish Stream

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    Bau der South-Stream-Pipeline (209)
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    Sofia möchte das Pipelineprojekt South Stream wiederbeleben, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Der bulgarische Premier Boiko Borissow verkündete jüngst die Bildung von Arbeitsgruppen, die die gemeinsam mit Russland geplanten Energieprojekte erörtern sollen. Dazu gehören unter anderem die Pipeline South Stream und der Bau des bulgarischen Atomkraftwerkes Belene.

    Laut der bulgarischen Nachrichtenagentur Novinite telefonierte Borissow in der vergangenen Woche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Der Kreml teilte nach dem Telefonat lediglich mit, dass dabei „aktuelle Fragen der bilateralen Kooperation“ erörtert worden seien, wobei besonderes Augenmerk „auf die Umsetzung von gemeinsamen Projekten im Energiebereich“ gerichtet worden sei.

    Die Mitteilung des Pressedienstes des bulgarischen Kabinetts war ausführlicher: Unter anderem wurde betont, dass Borissow zuvor EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker um eine Erläuterung bezüglich der Perspektiven der Projekte South Stream, Burgas-Alexandroupolis und verschiedener Vorhaben in der Atomenergie gebeten hätte. Die Antwort scheint jedoch nicht klar genug gewesen zu sein. Medienberichten zufolge versicherte Juncker, dass Brüssel zwar mit einem neuen, von Russland gebauten Pipelinenetz rechne und dass Sofia die Entwicklungsrichtungen seiner Energiewirtschaft selbst bestimmen dürfe. Die South-Stream-Perspektiven seien jedoch nicht erwähnt worden.

    Darüber hinaus hatte Borissow vor einer Woche auch mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel über die South-Stream-Leitung gesprochen.

    Bulgarien ist nicht das einzige Land, das an der Wiederaufnahme dieses Projekts interessiert ist. Auch der slowenische Botschafter in Russland hatte Ende Juli in einem Interview für russische Medien unterstrichen, dass sein Land trotz der unklaren Aussichten mit der Entsperrung und Umsetzung des South-Stream-Projekts rechne.

    Die russische Seite hatte wiederholt ihre Bereitschaft zum Bau dieser Leitung signalisiert. Ende Juli sprach Energieminister Alexander Nowak darüber – im Falle, dass die EU die entsprechende Nachfrage garantieren würde. Auch Gazprom-Vizevorstandschef Andrej Kruglow gab zu verstehen, dass der Konzern die entsprechende Pipeline bereitstellen könnte, wenn sich die politische Situation verändere.

    Präsident Putin äußerte sich ebenfalls dazu: „Es gibt die allgemein bekannten politischen Schwierigkeiten mit der Türkei. Aber wir haben weder auf South Stream noch auf Turkish Stream endgültig verzichtet. Wir brauchen nur eins: eine klare Position der EU-Kommission.“

    Ende 2014 musste Russland den Bau der South-Stream-Leitung einstellen, nachdem die EU dieses Projekt blockiert hatte, weil es angeblich den EU-Normen widerspricht. Danach wurde die Turkish-Stream-Pipeline ins Spiel gebracht, doch Ende 2015 spannten sich die Beziehungen zwischen Moskau und Ankara an, so dass auch dieses Projekt auf Eis gelegt wurde.

    Die mögliche Wiederbelebung von Turkish Stream wird offenbar auf der Tagesordnung der heutigen Verhandlungen der Präsidenten beider Länder, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan in St. Petersburg stehen.

    Mehr zum Thema: South Stream: EU plötzlich zu Diskussion bereit – Russland nicht mehr

    In diesem Fall würde der Balkan, darunter Bulgarien, keine Rolle mehr beim Gastransit aus Russland spielen. „South Stream und Turkish Stream sind Konkurrenzprojekte, und da das russische Gas so oder so in die EU transportiert wird, müssen die Bulgaren handeln, um diese Möglichkeit, Geld zu verdienen, nicht zu verlieren“, sagte die Analystin der Firma Alpari, Anna Kokorewa.

    „Aber allein Bulgariens Wunsch genügt nicht für die Wiederaufnahme der Verhandlungen, denn dieses Projekt kann nicht ohne die Zustimmung der EU-Kommission umgesetzt werden“, warnte der Vizepräsident der Unternehmervereinigung Opora Rossiji, Pawel Sigal. „Die Vertreter der EU-Kommission brachten zuletzt kein Interesse an der Wiederbelebung dieses Projekts zum Ausdruck.“

    Angesichts dessen sehen die Chancen der Leitung Turkish Stream realistischer als die der Pipeline South Stream aus.

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    Tags:
    Türkischer Strom, South Stream, Wladimir Putin, Bulgarien, Russland