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12:55 12 November 2019
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    Zwischen Russland und China ist mehr als nur Partnerschaft

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    Anfang September steht am Rande des G20-Gipfels in Hangzhou ein wichtiges russisch-chinesisches Treffen auf höchster Ebene bevor, wie der Politologe Wassili Kaschin in der Zeitung „Wedomosti“ am Donnerstag erläutert.

    Wie Gui Congyou vom chinesischen Außenministerium Anfang August sagte, wird es statt einem reinen Protokolltreffen vollwertige Gespräche auf höchster Ebene sowohl dem Format, als auch dem Inhalt nach geben.

    Seit Jahresbeginn gab es bereits mehrere Ereignisse, die deutlich machten, dass sich die russisch-chinesischen Beziehungen qualitativ veränderten. Mit der Zunahme der Spannungen im Südchinesischen Meer wurde die russische Position zum Geschehen in dieser Region klarer. Trotz des Festhaltens am bisherigen neutralen Kurs in den Gebietsstreitigkeiten in der Asien-Pazifik-Region kritisiert Russland nun deutlich die Position und die Rolle der USA im Konflikt um die umstrittenen Inseln. 

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    Moskau zufolge führt die Einmischung von außerregionalen Mächte, darunter US-amerikanische Patrouillen zur Gewährleistung der freien Schiffsfahrt, zur Verschärfung der Spannungen und ist deshalb  kontraproduktiv. Russland habe bereits 2013 entsprechende Warnungen gemacht, jetzt aber eindeutiger formuliert.

    Ende Juli war berichtet worden, dass Moskau und Peking im September gemeinsame Militärübungen im Südchinesischen Meer abhalten werden. Die angekündigten Übungen stießen auf negative Reaktionen seitens der USA. Laut dem Kommando der US-Pazifikflotte würden diese nicht zum Abbau der Spannungen im Südchinesischen beitragen. Damit unterstützt Russland bei gleichzeitiger Neutralität Peking in dessen Konflikt mit den USA.

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    Im Nahen Osten ist die Position Pekings derweil schon seit langem eindeutig. Ein Vertreter des Zentralen Militärrats Chinas für internationale Kooperation reiste vor wenigen Tagen nach Damaskus und versprach, die humanitäre Hilfen an die syrischen Truppen zu erhöhen und die Ausbildungsmöglichkeiten für syrische Soldaten in China zu erweitern.

    Die Beziehungen beider Länder im Sicherheitsbereich werden zunehmend enger, was der landläufigen Meinung widerspricht, dass die russisch-chinesische Kooperation erzwungen und beschränkt sei. Die Kooperation, die verschiedene militärtechnische Partnerschaften umfasst, regelmäßige gemeinsame Manöver und Informationsaustausch sind bereits umfassender geworden. Auch die Energiebrücke auf die Krim ist, als wichtiges Objekt zur Sicherung der Stabilität, mit chinesischen Unterwasser-Kabeln und Hilfsschiffen gebaut worden.

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    Was die Wirtschaftsbeziehungen betrifft, ist ein starkes Bestreben nach Intensivierung der gemeinsamen Projekte in den Bereichen Industrie, Infrastruktur und Landwirtschaft von beiden Seiten zu erkennen. Es gab bereits erfolgreiche Großprojekte wie die Ostsibirien-Pazifik-Pipeline und die Pipeline „Kraft Sibiriens“, die die Qualität der russisch-chinesischen Beziehungen verbesserten. Die derzeit diskutierten Abkommen zum Projekt „Kraft Sibiriens-2“ und der Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecke Moskau-Kasan werden von vergleichbarer Größenordnung sein.

    Damit wurde man in diesem Jahr Augenzeuge von einer maßgeblich intensiveren Koordinierung der Schritte Moskaus und Pekings im Bereich der internationalen Politik und im Militärbereich. Die gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeit ist sie groß und wird weiter zunehmen.

    Zwischen China und Russland gibt es schon weit mehr als nur gute Nachbarschaft oder strategische Partnerschaft.

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