23:06 22 November 2017
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    EU-Gipfel ohne Briten: Merkel & Co. auf Sinnsuche und Verhandlungs-Marathon

    © AFP 2017/ Justin Tallis
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    Brüssel bereitet aktiv den ersten informellen EU-Gipfel ohne Großbritannien für den 16. September in Bratislava vor: Dazu gehört offenbar ein diplomatischer Marathon für die EU-Spitzenpolitiker, wie die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag schreibt.

    In den kommenden Wochen sind insgesamt etwa zehn Treffen für die Außenminister, Staats- und Regierungschefs der EU-Länder vorgesehen. Am Montag fand auf der italienischen Insel Ventotene schon ein Dreier-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands und Italiens statt.

    Das Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Präsident Francois Hollande und dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi fand nicht zufällig auf der italienischen Insel im Tyrrhenischen Meer statt. Hier wurde 1941 das Manifest von Ventotene, eine programmatische Schrift der italienischen Antifaschisten verfasst, in der das Ideal eines europäischen Föderalismus entworfen wurde. Ein Appell an das historische Gedenken sollte die Anführer der drei führenden Länder Westeuropas bei der Suche nach der Zukunft der europäischen Integration unterstützen. „Alle Italiener sollten stolz darauf sein, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Francois Hollande nach Italien kommen, um die Europäische Union neuzustarten“, sagte der italienische Premier vor dem Treffen.

    Die Verhandlungen fanden auf dem Hubschrauberträger “Giuseppe Garibaldi”, dem Flaggschiff der italienischen Flotte, statt. Renzi rief die EU-Partner angesichts der gegenwärtigen politischen Krise dazu auf, sich auf diejenigen Richtungen zu konzentrieren, denen die EU-Integration zugutekommen wird – vor allem die gemeinsame Sicherheitspolitik, Wirtschaftsentwicklung und Kultur. „Viele dachten, dass der Brexit das Ende Europas bedeutet, doch dem ist nicht so“, so Renzi.

    Neue Impulse für die EU-Integration sind derweil nicht nur im Süden Italiens ein Thema. Angela Merkel reist am Mittwoch nach Estland und anschließend nach Tschechien und Polen. Am Freitag empfängt sie in der Residenz der Bundesregierung in Meseberg die Regierungschefs der Niederlande, Schwedens, Finnlands und Dänemarks. Parallel werden Mini-Gipfel der EU-Anführer und Außenminister auch in anderen europäischen Städten abgehalten. 

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    Der diplomatische Marathon der europäischen Politiker dauert bis Mitte September, wenn in Bratislava der erste informelle EU-Gipfel ohne Großbritannien stattfindet. Laut der europäischen Gesetzgebung beteiligen sich die Vertreter Großbritanniens bis zum endgültigen EU-Austritt des Landes an den Verhandlungen auf der EU-Ebene zu jedem Thema, außer dem Verfahren und Aussichten des Austritts selbst.

    Dieser Status quo wird noch lange bleiben: Nach jüngsten Einschätzungen kann sich der Austritt Großbritanniens mindestens bis 2019 hinziehen. „Angesichts der Kritik wegen des Fehlens starker Anführer in der EU ist es eine der Aufgaben in der Politik, zu zeigen, dass die führenden EU-Länder, vor allem Deutschland, von charismatischen Politikern geführt werden, die eine solche überraschende Entwicklung wie das Brexit-Referendum meistern können“, so Europa-Expertin Tatjana Romanowa. Ihr zufolge stehen vor den Teilnehmern des informellen EU-Gipfels in Bratislava zwei große Aufgaben – Wege zur Entwicklung nach dem Brexit zu skizzieren und die politische Lage angesichts der Unbestimmtheit zu stabilisieren.

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    Tags:
    EU, Matteo Renzi, François Hollande, Angela Merkel, Bratislava, Großbritannien
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