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15:25 21 Oktober 2019
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    Ein Kämpfer der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Al-Hasaka

    Syrien und Türkei rücken in Kurden-Frage näher zusammen

    © REUTERS / Rodi Said
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    Der „kurdische Faktor“ verschiebt den Standpunkt der Türkei gegenüber der Syrien-Krise und bringt Ankara und Damaskus einander näher, wie die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag schreibt.

    „Falls es erreicht werden kann, die Seiten auf Ebene von Kontaktgruppen an einen Verhandlungstisch zu bringen, wo dann der weitere Aufbau der Beziehungen zwischen den zwei Ländern besprochen werden, wird sicher auch das kurdische Thema erörtert. Mit diesem Problem sind sowohl Syrien als auch die Türkei konfrontiert. Zugleich ist klar, dass die Kurden nicht selbstständig vorgehen, sondern in beiden Ländern zu Waffen in den Händen der USA werden, die die kurdische Karte zur Destabilisierung der Region aktiv ausnutzen“, sagte Anwar Machmutow, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus).

    Dem Experten zufolge sollten alle Anstrengungen unternommen werden, damit die Situation nicht den Weg der Eskalation geht, da dies weder für die türkische noch für die syrische Führung, geschweige denn für die Kurden selbst vorteilhaft ist. 

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    Türkischer Präsident Recep Tayyip Erdogan
    © REUTERS / Kayhan Ozer/Presidential Palace
    Die Einheiten der kurdischen Selbstverteidigungskräfte habe am 22. August gegen den Waffenstillstand mit den syrischen Truppen in al-Hasaka verstoßen, wie ein Sprecher des Kommandos der syrischen Streitkräfte gegenüber dem TV-Sender Al Ikhbariya mitteilte. Ihm zufolge attackierten die Kurden erneut Stellungen der Regierungstruppen, die staatliche Einrichtungen und wichtige Wirtschaftsobjekte überwachten. Erst am 21. August war das Feuer überhaupt eingestellt worden. Die Seiten vereinbarten, dass die Kurden den Kämpfern der syrischen Armee sieben Positionen in der Stadt zurückgeben würden. Doch, so berichtete die Zeitung „Al Watan“, bisher hätten die Kurden nur vier davon abgetreten.

    Die Zusammenstöße unter Einsatz von Minenwerfern und schweren Waffen hatten am 16. August begonnen. 27 Einwohner wurden dabei getötet. In der Provinz al-Hasaka sind auch US-Spezialeinheiten stationiert, die dort kurdische Einheiten für den Anti-IS-Kampf ausbilden. Die Spannungen in der Region nahmen zu, nachdem das syrische Kommando am 18. August zwei Su-24-Bomber nach al-Hasaka schickte. Als Antwort darauf stiegen US- Kampfjets F-16 in den Himmel auf.

    Der US-Flugzeugträger Theodore Roosevelt im Mittelmeer
    © AP Photo / Marko Drobnjakovic

    Der US-Truppenkommandeur in Syrien und dem Irak, General Stephen Townsend, berichtete später, dass die USA keine Angriffe gegen ihre Spezialeinheiten zulassen würden: „Wir informieren die russischen Militärs darüber, wo wir uns befinden. Sie teilten uns mit, dass sie die syrische Seite benachrichtigten. Ich sage nur, dass wir uns verteidigen werden, falls wir eine Bedrohung spüren“, so Townsend.

    Laut dem syrischen Politologen Taleb Zaifa wurden die Zusammenstöße in al-Hasaka von den USA provoziert, die mittlerweile statt Terroristen den kurdischen Faktor benutzten. „Der Einsatz auf die sogenannte gemäßigte Opposition hat sich nicht gerechtfertigt. Das zeigt die Schlacht in Aleppo, wo die Extremisten eingekesselt wurden. In dieser Situation beginnen die USA, die Kurden auszunutzen, auf die sie großen Einfluss haben. Damit lösen sie zwei Probleme – fördern den Krieg in Syrien und setzen die Türkei unter Druck, für die die Kurden-Frage sehr sensibel ist“, so der Experte. 

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    Der türkische Premier Binali Yildirim sagte derweil zu den Ereignissen in al-Hasaka am 20. August, dass die syrische Regierung die Bedrohungen für die Einheit des Landes verstanden habe. Zudem sind Gespräche mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad nun nicht ausgeschlossen – allerdings erst im Laufe der Übergangsperiode in Syrien. „Wir können mit ihm im Interesse des politischen Übergangs verhandeln. Dies kann den Prozess fördern. Dennoch meinen wir, dass es in Syrien in Zukunft weder eine kurdische Arbeiterpartei PKK noch den IS noch Assad geben darf“, so Yildirim.

    Diese Aussage kann als Durchbruch bezeichnet werden, da die türkische Seite zuvor stets ausschließlich die Notwendigkeit des Rücktritts des syrischen Präsidenten noch vor Beginn der Übergangsperiode unterstrichen hatte. Experten zufolge ist eine eine schrittweise Änderung der Haltung Ankaras zu Syrien durchaus möglich.

    Allerdings hob Zaifa auch hervor, dass man solche Äußerungen ständig höre. In der jetzigen Situation wäre die beste Bestätigung der konstruktiven Absichten der türkischen Behörden die Sperrung der syrisch-türkischen Grenze und damit des Stroms von Extremisten und Waffen nach Syrien, so der Experte.

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    Kurden, Terrormiliz Daesh, Anwar Machmutow, Türkei, Syrien, USA