03:03 19 Juni 2019
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    G20-Gipfeltreffen im chinesischen Hangzhou

    G20 in China: Kein Dreier-Gipfel zur Ukraine-Krise

    © AP Photo / Ng Han Guan, Pool
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Am Rande des bevorstehenden G20-Gipfeltreffens im chinesischen Hangzhou wird es keinen Gipfel im so genannten „Normandie-Format“ zur Regelung der Ukraine-Krise geben, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Wie der Assistent des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, am Dienstag mitteilte, wird sich Wladimir Putin am 4. September mit seinem französischen Amtskollegen Francois Hollande und am 5. September mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zu separaten Gesprächen treffen.

    Die Absage des Dreier-Treffens erklärte Uschakow wie folgt: „Unsere Kollegen zogen es unter Berufung auf ihre Terminkalender vor, zwei bilaterale Treffen zu organisieren. Da nur drei Teilnehmer des ‚Normandie-Formats‘ dabei sein werden und sie sich separat treffen, wird es in China kein ‚Normandie-Format‘ geben. (…) Dieses Treffen war nicht abgesprochen worden, und nach den allgemein bekannten Ereignissen auf der Krim hat unser Präsident seine Position zu solchen Kontakten klar und deutlich zum Ausdruck gebracht.“

    Am 23. August hatten Putin, Hollande und Merkel im dreiseitigen Format telefoniert, wonach der Pressedienst des Kremls mitteilte, es sei beschlossen worden, „die persönlichen Kontakte zur Ukraine-Thematik fortzusetzen“ sowie „ein gemeinsames Treffen am Rande des G20-Gipfels durchzuführen“.

    Auf der offiziellen Website des französischen Staatschefs äußerte Hollande die Hoffnung, dass Voraussetzungen für ein vierseitiges Treffen geschaffen würden, doch Moskau war dagegen. Am 24. August veröffentlichte die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua die Liste der zum Gipfeltreffen eingeladenen Politiker, und der Name Poroschenko fand sich darin nicht.

    Telefon-Troika: Putin, Merkel und Hollande erörtern Ukraine

    Das „Normandie-Quartett“ zur Ukraine-Regelung war bei einem Vierer-Treffen in der Normandie im Juni 2014 eingerichtet worden. Das bislang letzte Treffen in dieser Zusammensetzung fand am 2. Oktober 2015 in Paris statt.

    Die damals getroffenen Vereinbarungen zur Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der Sicherheit und zur Durchführung einer Verfassungsreform in der Ukraine seien wegen der Passivität Kiews gescheitert, sagte der dem Kreml nahestehende Politologe Alexej Tschesnakow. Ein Dreier-Treffen ohne Poroschenko wäre sinnlos gewesen. Es könnte nur dann produktiv sein, wenn Berlin und Paris den Druck auf Kiew erhöhen würden, doch das sei nicht der Fall, stellte Tschesnakow fest.

    Der Dreier-Gipfel in China wäre ergebnislos geblieben, sagte seinerseits der ukrainische Politologe Wadim Karassjow. Zudem wäre es ein schlechtes Signal, wenn man über das Schicksal der Ukraine ohne den ukrainischen Vertreter entscheiden würde. Das wäre „ein Verrat an den Interessen der Ukraine und die Verwandlung des Quartetts in ein Trio“ gewesen, ergänzte er. Das könnte man als „einen symbolischen Sieg Putins und eine Niederlage des Westens“ betrachten.

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