17:15 21 November 2019
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    Moskau will Palästinenser und Israelis auf Versöhnungskurs bringen

    Moskau will Palästinenser und Israelis auf Versöhnungskurs bringen

    © AP Photo / Sebastian Scheiner
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    Tel Aviv schließt einen Dialog mit den Palästinensern nicht aus, ist jedoch angesichts der Vorbedingungen Ramallahs nicht bereit zu Verhandlungen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Freitag.

    „Soviel ich weiß, gibt es bislang keine Zustimmung der Palästinenser zu direkten Verhandlungen. Abbas beharrt darauf, dass Israel vor den Gesprächen mit den Palästinensern Vorbedingungen erfüllen muss. Wir sind damit nicht einverstanden. Laut Israel soll der Wunsch, Verhandlungen zu führen, ein Gegenseitiger sein und jegliche Vorbedingungen ausschließen. Es ist klar, dass Moskau bei der Organisation von direkten Verhandlungen eine Plattform, ein Vermittler sein kann. Doch dazu ist eine prinzipielle Position und die Bereitschaft der palästinensischen Führung zu Kontakten erforderlich“, sagte der israelische Minister für Jerusalem-Angelegenheiten, Ze'ev Elkin.

    Nach Angaben israelischer Medien stellt Palästina mehrere Vorbedingungen für die Aufnahme eines Dialogs – die Einstellung der israelischen Siedlungsaktivitäten, die Übernahme der Verpflichtungen seitens Tel Aviv zur Schaffung eines palästinensischen Staates und die Freilassung von Häftlingen gemäß den zuvor erreichten Vereinbarungen.

    Wie jedoch das Mitglied des Exekutivkomitees der Befreiungsorganisation Palästinas, Ahmad Maschdalani, am 30. August der Nachrichtenagentur Sputnik sagte, verzerrt Israel die reale Situation. „Wir stellen keine Vorbedingungen, von denen Netanyahu spricht“, so Maschdalani.

    Die Situation wird durch den Beschluss Israels zugespitzt, Hunderte Wohnhäuser im Westjordanland zu bauen und Gebäude zu legitimieren, die sich in den umstrittenen Gebieten befinden, schreibt die Zeitung „Haaretz“.

    Vor dem Hintergrund der verstärkten Siedlungsaktivitäten Israels erscheinen die Verhandlungen als eher unwahrscheinlich, meint der Dozent der al-Quds-Universität in Ramallah, Muhammed Asaad al-Eveivi. „Die israelische Politik zur Erweiterung der Zahl der Siedlungen im Westjordanland hat zum Ziel, die Schaffung eines palästinensischen Staates zu verhindern. Unter diesen Bedingungen haben dieGespräche keinen Sinn. Hätte es solche Absichten gegeben, wäre Moskau eine der besten Plattformen für einen Dialog, weil Russland bei der palästinensisch-israelischen Regelung als objektivster Akteur gilt“, so der Experte.

    Moskau ist bereit, die Vertreter beider Länder zu empfangen und eine Plattform für einen Dialog anzubieten, sagte das Mitglied des Duma-Ausschusses für Auswärtiges, Anwar Machmutow. „Ich sehe keine Sackgasse bei der palästinensisch-israelischen Regelung, weil beide Seiten Partner wie Russland haben, das Diskussionen zu allen Kontroversen initiieren kann. Unser Ziel ist es, nach einer friedlichen Lösung des Konflikts zu suchen“, so Machmutow.

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    Ahmad Maschdalani, Zeev Elkin, Russland, Israel, Palästina