04:23 16 Dezember 2017
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    Ein Soldat überwindet die Hindernisbahn beim Auswahlverfahren zwischen diesjährigen Bewerbern für die EGB-Kräfte der Bundeswehr in Zweibrücken am 13.10.2015.

    Mogherini-Plan mit Fallstricken: EU will eigene Armee aufstellen

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    Nesawissimaja Gaseta
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    Die EU-Beauftragte für Außen- und Verteidigungspolitik, Federica Mogherini, wird demnächst einen neuen Plan zum Aufbau von einheitlichen europäischen Verteidigungsstrukturen präsentieren. Dies schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag unter Berufung auf Kollegen der britischen „Times“.

    Mogherini zufolge könnte das europäische Projekt, das nach den „schockierenden Ergebnissen“ des Brexit-Referendums im Vereinigten Königreich kriselt, dadurch einen neuen Schub bekommen. Ihre Meinung teilen auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der italienische Premier Matteo Renzi. Für eine Vertiefung der militärischen Integration plädieren auch die osteuropäischen EU-Länder, die Angst vor der so genannten „russischen Gefahr“ haben.

    Zuvor waren die Gespräche über die Aufstellung gemeinsamer EU-Streitkräfte wegen der Blockadehaltung Großbritanniens zum Stillstand gekommen, das die Kooperation im Rahmen der Nato nicht aufgeben wollte.

    Laut dem vorläufigen Plan werden Deutschland, Italien, Frankreich, Spanien und Polen neue ständige Verteidigungsstrukturen auf nationaler Ebene bilden, was im Lissabon-Vertrag vorgesehen ist (Artikel 42, Punkt 6, und Artikel 46).

    Darüber hinaus sprach sich Mogherini für den Aufbau eines von der Nato autonomen Militärstabs für operative und langfristige Planung aus, der seinen Sitz in Brüssel haben soll. In Washington ist man deshalb besorgt darüber, dass die Europäer im Sicherheitsbereich einen eigenen Kurs einschlagen könnten.

    „Die Idee der so genannten europäischen Armee ist nicht neu. Allerdings sollte man einen Unterschied zwischen den Begriffen ‚europäische Armee‘ und ‚europäische Verteidigung‘ machen“, sagte der Experte für europäische Sicherheit am russischen Europa-Institut, Dmitri Danilow. „Der Begriff ‚europäische Verteidigung‘, der im Lissabon-Vertrag verankert ist, verlangt im Unterschied zur ‚Armee‘-These keine Aufstellung von einheitlichen, integrierten Streitkräften, auch wenn die Verträge eine solche Perspektive nicht ausschließen.“

    Deshalb geht es dem Experten zufolge im aktuellen Kontext vor allem um die europäische Verteidigung, also um den Aufbau von einzelnen Militärstrukturen in verschiedenen EU-Ländern, die zusammenwirken würden. Was die Aufstellung einer einheitlichen Armee angehe, so sei das „außerhalb des Horizonts der aktuellen praktischen Politik“.

    Mogherinis „Fahrplan“ wird auf der Tagesordnung des für den 16. September in Bratislava angesetzten EU-Gipfels stehen. Die britische Premierministerin Theresa May wird sich an der Debatte nicht beteiligen.

    Infografik: Meinung der Europäer zu einer einheitlichen EU-Armee

    Allerdings glaubt Experte Danilow, dass bei dieser Initiative kein großer Erfolg zu erwarten ist. Erstens müssen alle EU-Länder ihre Zustimmung geben. Zweitens müssen sie ihr Vorgehen auf diese oder jene Weise mit Washington absprechen bzw. bereit sein, den Amerikanern zu widersprechen. Es ist jedoch fraglich, ob die EU-Politiker dazu fähig sind.

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    NATO, Theresa May, Matteo Renzi, Angela Merkel, Jean-Claude Juncker, Federica Mogherini, Russland, Polen, Spanien, Frankreich, Italien, Deutschland, Europäische Union