07:01 18 November 2019
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    Instabilität im Osten wächst – Türkei reibt sich im Zweifronten-Kampf auf

    © AFP 2019 / OZAN KOSE
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    In Ankara hat man sich mit den jüngsten russisch-amerikanischen Vereinbarungen bezüglich der Syrien-Regelung „zufrieden“ gezeigt, aber die Situation innerhalb der Türkei selbst ruft große Sorgen hervor, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Ankara verwies darauf, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan entsprechende Initiativen sowohl beim Zusammentreffen mit seinem US-Amtskollegen Barack Obama am Rande des G20-Gipfels in China als auch während der vielen Telefonate mit Kreml-Chef Wladimir Putin geäußert habe. „Ankara ist bereit, den Einwohnern von Aleppo humanitäre Hilfe der Uno zu leisten. Wir tun unser Bestes, damit das Abkommen (…) umgesetzt wird“, hieß in einer entsprechenden Erklärung des türkischen Außenministeriums.

    Premier Binali Yildirim sagte am Montag in einem Pressegespräch, dass die Türkei die oppositionelle Freie Syrische Armee weiter unterstützen werde, solange nicht nur die Terrorgefahr in Syrien nicht beseitigt worden, sondern auch die Sicherheit türkischer Staatsbürger gefährdet sei.

    Dabei ist die Sicherheitslage in der Türkei offenbar genauso akut wie in Syrien. Denn am selben Tag wurde in der Provinz Van ein Fahrzeug in die Luft gesprengt, das vor dem Gebäude der regionalen Verwaltung und der regionalen Vertretung der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung stand. Dabei wurden mindestens 50 Menschen verletzt. Die Organisation dieses Anschlags wurde der Kurdischen Arbeiterpartei (APK) vorgeworfen.

    Zuvor hatte das Innenministerium mitgeteilt, es seien insgesamt 28 Leiter von regionalen Verwaltungsorganen in den Provinzen Batman und Hakkari suspendiert worden, und zwar wegen ihrer angeblichen Verbindung zum oppositionellen Prediger Fethullah Gülen.

    „Der Anschlag vor dem Gebäude der Verwaltung in Van und die Suspendierung von hochrangigen Beamten in den Provinzen, wo traditionell immer viele Kurden leben, sind zweifellos Glieder einer Kette“, sagte der Experte für Terrorismus und Sicherheit, Ibrahim Cevig, vom Zentrum für strategische Forschungen Bilgesam in Ankara.

    „Es wäre merkwürdig gewesen, wenn die unklare Politik der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, in deren Rahmen nach einem längeren ‚Friedensprozess‘ plötzlich Militäraktionen wiederaufgenommen wurden, bei denen kurdische Städte und Dörfer ausradiert werden, die Sicherheit in der Türkei nicht negativ beeinflusst hätte“, betonte er. Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, war nach seinen Worten der jüngste Einsatz „Schutzschild Euphrat“: „Es ist ein offenes Geheimnis, dass diese Offensive im Norden Syriens nur teilweise gegen den IS gerichtet ist. Der andere Teil der Wahrheit ist, dass der größte Schlag gegen die syrischen Kurden versetzt wird.“

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    Terrormiliz Daesh, Wladimir Putin, Barack Obama, Recep Tayyip Erdogan, USA, Türkei, Russland, China