17:04 22 November 2019
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    UN schafft klare Verhältnisse mit Krisen und Flüchtlingen

    © AFP 2019 / Louisa Gouliamaki
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    Die UN-Generalversammlung tritt am Dienstag zusammen, um an 170 Tagesordnungspunkten zu arbeiten. Als Hauptthemen gelten die Entwicklungsziele bis 2030, die Regelung von inneren und zwischenstaatlichen Konflikten sowie Migrationsfragen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“.

    Am Dienstagnachmittag endet die 70. Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung. Der Däne Mogens Lykketoft übergibt den Vorsitz an Peter Thomson von der Republik Fidschi. Thomson will nach eigenem Bekunden zur Arbeit der Vereinten Nationen beitragen, die verantwortlich ist für Frieden und Sicherheit, die Beseitigung der Armut, den Umweltschutz, usw.

    Thomson will sich vor allem für stabile Entwicklung, Sicherung des internationalen Friedens, Gleichstellung der Geschlechter und Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte einsetzen.

    Im UN-Hauptquartier hat man bereits die erste Auswertung der Umsetzung der Ziele zur stabilen Entwicklung bis 2030 vorgenommen. Die Ergebnisse fielen eher ungünstig aus.

    Darum geht es im ersten Bericht über die Realisierung der Ziele, den UN-Generalsekretär Ban Ki-moon präsentiert hat. Er betonte, dass der Bericht Einschätzungen der aktuellen Situation bezüglich aller 17 Ziele enthalte. Die vorhandenen Informationen tragen dazu bei, bestehende Probleme zu bestimmen und bevorstehende Schwierigkeiten auszuwerten.

    Die härtesten Debatten zu diesen Problemen werden vom 20. bis 26. September erwartet, wenn die Präsidenten, Premierminister und Außenminister der 130 UN-Mitgliedstaaten zusammenkommen.

    Einige Delegationen könnten den Sitzungssaal verlassen, falls der philippinische Präsident Rodrigo Duterte erneut andere Staatschefs beleidigen sollte. Er hat bereits US-Präsident Barack Obama beleidigt und sogar gedroht, dass sein Land den Vereinten Nationen den Rücken kehren könnte. Dabei warf Duterte der Uno fehlende Effizienz und Nutzlosigkeit vor, da sie nach wie vor nicht imstande sei, den Krieg in Syrien, im Irak und im Jemen zu beenden.

    Wie der russische Politologe Alexander Ignatenko sagte, ist der Krieg in Syrien ein vielschichtiger Konflikt. Deswegen sei seine Beendigung ein äußerst schwieriges Unterfangen. Er fügte hinzu, dass hinter den Vereinbarungen zu Syrien die Weltgemeinschaft stehe, die durch zwei große Mächte – Russland und die USA – vertreten werde. Deshalb könne die Syrien-Krise unter Kontrolle der Weltgemeinschaft und der Uno gebracht werden.

    Im Laufe des syrischen Konflikts kamen schon mehr als 250 000 Menschen ums Leben, mehr als drei Millionen mussten flüchten. Nach Angaben der UN-Agentur für Flüchtlinge kommen die meisten Zuwanderer neben Syrien aus Somalia und Afghanistan.

    Die UN hofft, dass der für den 19.September geplante Gipfel zu Problemen von Einwanderern und Flüchtlingen umfangreiche und mutige Verpflichtungen seitens der Weltgemeinschaft mit sich bringt. Lykketoft betonte, man brauche jährlich 20 Milliarden Dollar zusätzlich zu den bereits vorhandenen Mitteln, um die Flüchtlinge zu unterstützen. Diese Summe sei enorm, aber sie entspreche dem Geld, das im Laufe von nur vier Tagen für Kriegszwecke ausgegeben wird.

    Klar ist, dass die 71. UN-Generalversammlung vielfältig und intensiv sein wird. Hauptsache ist, dass ihre Ergebnisse am Ende von Gewicht sein werden.

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