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    Neue Verteidigungsstrategie: EU bastelt an Alternative zu Nato

    © Foto: Bundeswehr/Christian Thiel
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    Iswestija
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    Die Europäische Verteidigungsagentur (EVA) befasst sich neuerdings mit der Förderung von Militärinitiativen und der Realisierung von Programmen für die Verteidigung und den Schutz des europäischen Territoriums, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.

    Schnellfeuerkarabiner vom Typ HK416
    © Wikipedia / Polish Ministry of National Defence
    Auf dem am 16. September in Bratislava beginnenden EU-Gipfel wird auf Initiative Frankreichs und Deutschlands der Plan für eine neue europäische Verteidigungspolitik eines der wichtigsten Themen sein – basierend auf den Vorschlägen der Verteidigungsagentur, die vom französischen Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian und seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen formuliert wurden.

    Der Sicherheits- und Verteidigungausschuss der Europäischen Volkspartei (EVP), der größten Fraktion im EU-Parlament, lobte die neue Verteidigungsstrategie. Der EVP-Pressedienst teilte mit, dass der Brexit kein Grund für eine Spaltung der EU sei, sondern eher dazu führen sollte, dass man zusammenarbeite.

    Die Vorschläge der Verteidigungsminister Frankreichs und Deutschlands seien gerade darauf gerichtet, dass die Zusammenarbeit gestärkt werde und langfristige Aufgaben gestaltet würden, deren Lösung die EU als politische, wirtschaftliche und militärische Einheit stärke, führte der EVP-Pressedienst aus.

    Das vorgeschlagene Dokument, das zurzeit von der EU-Außenbeaufragten Federica Mogherini begutachtet wird, soll die europäische Verteidigungspolitik „aktiver und effizienter“ gestalten. Es soll Basis für die Umgestaltung der gesamten Verteidigungsstrategie Europas werden.

    In dem Dokument heißt es unter anderem: „Unter Berücksichtigung der Verschlechterung der Situation im Sicherheitsbereich (…) ist die Zeit gekommen, unsere Einheit zu stärken und die Bemühungen der europäischen Verteidigungspolitik zusammenzuschließen, um die Bürger und Grenzen Europas effektiver zu schützen.“

    Bemerkenswert ist, dass Großbritannien sich gegen die Erneuerung der EU-Militärstrategie stemmt, weil es eine europäische Armee sowie eine Doublierung der Nato-Strukturen ablehnt.

    Ein neuer wichtiger Aspekt dabei ist, dass künftig deutlich weniger Waffen und Munition bei den USA gekauft werden sollen. Der Bau eigener Tankflugzeuge, Satelliten-Kommunikationssysteme, Ausrüstungen für die Cybersicherheit und eigener Drohnen (Klasse MALE), mit dem sich Frankreich, Italien und Deutschland bereits befassen, soll vorangetrieben werden. Die Europäische Verteidigungsagentur wurde damit beauftragt, diese Projekte zu koordinieren.

    Darüber hinaus wird in dem Dokument betont, dass die EU ein neues Kommandozentrum für medizinische Hilfe und ein Logistikzentrum für den Austausch von „strategischen Aktiva“ und Daten der Satelliten-Aufklärung einrichten muss. Auf Basis des bestehenden Eurokorps soll die künftige europäische Armee entstehen. Die Integration der gesamten europäischen Rüstungsindustrie steht ganz oben auf der Agenda. Zudem sollen die EU-Außengrenzen unter Erhaltung der freien Bewegung innerhalb des Schengener Raums besser geschützt werden.

    Wie der politische Analyst des Zentrums, Andrea Frontini, sagte, ist diese Zusammenarbeit eine pragmatische Antwort auf die heutigen Herausforderungen an die EU. Verbunden seien sie hauptsächlich mit der langwierigen Wirtschaftsrezession und dem Kampf gegen die Kürzungen bei den Militärbudgets.

    Ihm zufolge ist die neue Verteidigungsstrategie dazu da, Aufgaben zur Sicherheitsgewährleistung in der Region – von der Krise in der Ukraine über die Instabilität in der Mittelmeer-Region bis zur wachsenden Terrorgefahr in einigen EU-Ländern – zu lösen.

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    Tags:
    EU, NATO, Ursula von der Leyen, Jean-Yves Le Drian, Frankreich, Deutschland, Bratislava