09:18 25 Januar 2020
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    In Brüssel wird derzeit heftig über die Bildung einer europäischen Armee debattiert, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch.

    Diese Armee soll die innere  und äußere Sicherheit Europas gewährleisten. Laut  „Iswestija“-Quellen in der EU-Kommission  werden Vorschläge Frankreichs und Deutschlands zu einer neuen Verteidigungsstrategie samt Bildung einer gemeinsamen Armee bereits durchgearbeitet. Schon 2018 könnte der europäische Militärblock entstehen.

    Die Einrichtung eines gemeinsamen Kommandostabes ist nach “Istwestija”-Angaben dabei ein wichtiger Schritt.  Die Vielfalt der Einschätzungen, Ansichten und strategischen Interessen der EU-Länder muss dabei in eine gemeinsame Militärstrategie zusammengeführt werden.

    Die Finanzierung von Einsätzen und Missionen ist auch eine wichtige Frage. 

    In dem von deutschen und französischen Militärexperten konzipierten Papier steht, dass die Schengenzone im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion dringend geschützt werden müsste. Es wird vorgeschlagen, ein Kommandozentrum einzurichten, das medizinische Hilfe, Logistik und gemeinsame Militäraktivitäten koordinieren soll. Dafür soll das Eurokorps, das sich gegenwärtig an humanitären und Friedensmissionen sowie an internationalen Militäreinsätzen beteiligt, ausgebaut werden.

    Oberst Dalmau vom  Eurokorps teilte mit, dass der Hauptsitz der Organisation in Straßburg die Richtung seiner Arbeit ändern könne, falls das Vereinigte Komitee diese Entscheidung treffe.

    Ihm zufolge diskutieren die Europäer schon die Gründung einer gemeinsamen Armee. Nach dem Brexit stehe das Thema erneut auf der Tagesordnung. Der entsprechende Beschluss kann aber nicht im Alleingang gefällt werden. Das Eurokorps ist eine militärische Struktur, das einem aus fünf Ländern bestehenden Komitee untergeordnet ist: Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und Spanien. Hinzu kommen Italien, Griechenland, Polen, Rumänien und die Türkei, die jedoch keine Entscheidungsbefugnisse haben. Das Eurokorps beteiligt sich an Missionen der EU und der Nato. Zurzeit werden Soldaten des Korps in der Zentralafrikanischen Republik, im Kosovo und in Afghanistan eingesetzt.

    Großbritannien stemmte sich bislang gegen die Bildung einer EU-Armee, weil es darin eine Konkurrenz zur  Nato befürchtet. Nach dem britischen Volksentscheid, die EU zu verlassen, bietet sich den Europäern nun die Möglichkeit, die Gründung einer eigenen Armee schneller voranzutreiben.

    Dem Experten für europäische Politik Yann-Sven Rittelmeyer zufolge kämpft Europa momentan sowohl mit dem Brexit als auch mit Gefahren durch Auseinandersetzungen innerhalb der EU. London stelle sich quer beim Thema  gemeinsame Politik. Schrittweise müssten europäische Institutionen geschaffen werden, welche die Missionen besser koordinieren und gemeinsame militärische Elemente möglichst effizienter einsetzen würden. Laut Rittelmeyer sollen Frankreichs und Deutschlands Vorschläge zur engeren Zusammenarbeit und zur Bildung eines gemeinsamen Kommandostabs der  EU-Mitgliedsstaaten führen.

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    Armee, Brexit, Frankreich, Deutschland