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09:36 19 August 2019
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    Das Schloss Bellevue im Berliner Ortsteil Tiergarten

    Große Frage nach Gauck-Nachfolge: Kein Kandidat weit und breit in Sicht

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    Nesawissimaja Gaseta
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    Während bis zur Bundestagswahl noch ein Jahr bleibt, soll die Bundesversammlung bereits am 12. Februar den neuen Bundespräsidenten wählen. In politischen Kreisen und den Medien werden immer aktiver verschiedene Namen gehandelt, allerdings wurden offiziell noch keine Kandidaten angekündigt, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    „Niemand will ins Schloss Bellevue“, schreibt das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Während um die Posten des Bundeskanzlers und Ministerpräsidenten der Bundesländer immer hart gekämpft wird, sind keine großen politischen Anträge für die Residenz des Bundespräsidenten zu erkennen. Ein Kandidat hat bereits abgesagt. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle sagte bereits, er wolle nicht für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. Es liegt auf der Hand, dass das auf ein fehlendes innenpolitisches Gleichgewicht im Lande zurückzuführen ist. Allerdings gibt es keine andere Wahl, als einen Bundespräsidenten zu wählen.

    Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass sich CDU-Chefin Angela Merkel, SPD-Chef Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer verabredet haben, um die Gauck-Nachfolge gemeinsam zu regeln. Die Grünen und die Linkspartei dürften wohl nichts dagegen haben. Am liebsten wäre es ein überparteilicher Kompromisskandidat.

    Inzwischen wird in den Medien eine Liste möglicher Kandidaten abgearbeitet, darunter Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Finanzminister Wolfgang Schäuble. In dieser Reihenfolge stehen sie auch im Ranking nach den Umfragewerten. Zudem wird die Kandidatur des Bundestagsvorsitzenden Norbert Lammert rege diskutiert. Als Lieblingskandidat der Deutschen gilt wohl jedoch Außenminister Steinmeier als Gauck-Nachfolger. Wie der frühere SPD-Chef Björn Engholm sagte, wäre Steinmeier „der Beste fürs Land“. Allerdings ist es kein Geheimnis, dass für CDU-Chefin Merkel ein Sozialdemokrat nicht in Frage kommt.

    Als theoretisch mögliche Kandidaten werden auch die Ministerpräsidenten von Hessen und Baden-Württemberg, Volker Bouffier und Wilfried Kretschmann (Grüne); der EU-Parlamentsvorsitzende Martin Schulz, die ehemalige Richterin am Bundesverfassungsgericht und amtierendes Vorstandsmitglied der Volkswagen AG, Christine Hohmann-Dennhardt; der ehemalige Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, Wolfgang Huber u.a. genannt.

    Laut dem aktuellen Kräfteverhältnis in der Bundesversammlung kann die Union einen annehmbaren Kandidaten nur zusammen mit SPD bzw. Grünen durchsetzen. Doch die Situation ist nicht so einfach.

    Unter den Sozialdemokraten nimmt die Stimmung gegen eine weitere Kooperation mit dem Partner aus der Großen Koalition zu. Viele wünschen sich, einen für sie akzeptablen Kandidaten im Block SPD-Grüne-Linke durchsetzen. Das Risiko besteht darin, dass es für diese Kombination an drei Stimmen für die Mehrheit fehlt. Es ist unklar, ob sie von der Piratenpartei bzw. AfD unterstützt werden. Andererseits fürchten die Grünen einen Zusammenschluss mit der Union bei der Präsidentenfrage, weil dadurch derjenige Teil der Wähler der Partei wegfallen könnte, der eine Kooperation mit SPD bevorzugt.

    Im Ergebnis kann sich die Union daher nicht auf die Unterstützung der Sozialdemokraten bzw. Grünen verlassen. SPD, Grüne und Linke können ihrerseits sich nicht sicher mit ihrem Dreier-Bündnis in der Bundesversammlung sein. Ob die Anführer der Union und SPD eine Vereinbarung erreichen, steht auch nicht fest.

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    Tags:
    Die Grünen, CDU, SPD, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Die LINKE-Partei, Wolfgang Huber, Christine Hohmann-Dennhardt, Wilfried Kretschmann, Volker Bouffier, Andreas Voßkuhle, Horst Seehofer, Norbert Lammert, Wolfgang Schäuble, Martin Schulz, Joachim Gauck, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Angela Merkel, Deutschland