01:48 15 Dezember 2017
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    Wachablösung am Buckingham Palace in London

    London bremst Aufstellung einer EU-Armee

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    Nesawissimaja Gaseta
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    Das neue Vorhaben zur Schaffung einer europäischen Armee ist auf den Widerstand Großbritanniens gestoßen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    London befürchtet, dass der militärische Zusammenschluss der EU-Länder eine Konkurrenz zur Nato darstellt wird. Eine solche Position sorgt für Unzufriedenheit in Berlin und Paris – die größten Befürworter einer Stärkung der europäischen Streitkräfte. Die französisch-deutsche Allianz versuchte am Dienstag bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Bratislava, die Gegner dazu zu bewegen, ihre Initiativen zu unterstützen, allerdings vergeblich.

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    Bei der informellen Sitzung in Bratislava wurden mehrere Varianten einer Lösung der Situation erörtert, wobei die von der EU-Kommission sowie von Italien, Deutschland und Frankreich unterstützte Idee zur Gründung einer gemeinsamen europäischen Armee nicht von den anderen Mitgliedern der Union unterstützt wurde. Brüssel will mehrere Schlüsselaspekte bereits beim EU-Gipfel in Dezember besprechen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wird zur nächsten Zusammenkunft der Verteidigungsminister konkrete und pragmatische Maßnahmen zur Festigung der gemeinsamen Verteidigung und Sicherheit vorbereiten.

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    Laut Reuters sind Frankreich und Deutschland für eine Erhöhung der Ausgaben für EU-Militärmissionen und den Beginn gemeinsamer Projekte in der Rüstungsindustrie. Zudem wollen sie die EU vor Hackerangriffen, die von „feindseligen Staaten“ gesponsert werden, schützen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprach sich für die Einrichtung eines gemeinsamen Militärstabs in Brüssel und eines Sonderfonds aus, mit dem die Entwicklung von europäischen Militärtechnologien finanziert werden soll.

    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte kurz vor dem Treffen in Bratislava: „Ich gehe davon aus, dass wir uns auf die Zusicherung Großbritanniens verlassen können, dass sie wichtige Reformvorhaben der Europäischen Union nicht aufhalten werden.“ Allerdings sagte der britische Verteidigungsminister Michael Fallon: „Wir verstehen, dass Europa mehr im Verteidigungsbereich unternehmen muss. Doch einfaches Kopieren bzw. Sabotage der Nato ist ein schlechter Weg, etwas zu erreichen“. Zuvor sagte Fallon, dass London die Initiative der militärischen Integration der EU mit allen möglichen Mitteln sabotieren werde, solange es Teil der EU sei. Laut BBC soll er in Bratislava vorgeschlagen haben, sich auf aktuellere Ziele zu konzentrieren – auf den Antiterrorkampf und die Regelung der Migrationskrise. Bei den Diskussionen mit seinen EU-Amtskollegen beharrte er erneut darauf, dass der Schutz Europas eine Sache der Nato und nicht einer europäischen Armee sei, wie Reuters unter Berufung auf eigene Quellen berichtete.

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    Wie die Zeitung „The Times“ schreibt, versucht London, Verbündete in der EU hinter den politischen Kulissen dazu zu bewegen, die französisch-deutschen Pläne zunichte zu machen. Der Widerstand Großbritanniens sorgte bereits in Rumänien, Polen und den baltischen Ländern für Zweifel an den Plänen zur Gründung einer EU-Armee. Angesichts der angeblichen „Bedrohung“ durch Russland bevorzugen diese Länder, von der von Washington geführten Allianz geschützt zu bleiben, statt die eigene Sicherheit einer bislang abstrakten europäischen Armee anzuvertrauen.

    Geografie der US-Militärpräsenz
    © Sputnik/
    Geografie der US-Militärpräsenz

    „Die gemeinsame europäische Verteidigung ist eines der am schwierigsten umsetzbaren Ziele der EU“, sagte der stellvertretende Leiter des Europa-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften, Wladislaw Below. Die militärische Integration der EU würde eine größere Unabhängigkeit von den USA bedeuten. Das gefalle beispielsweise weder Polen noch Estland, so der Experte. Die Idee der europäischen Armee sei zwar vernünftig, entsprechende Vereinbarungen würden allerdings nicht so bald erreicht werden. Konkrete Maßnahmen beim Gipfel in Dezember seien nicht zu erwarten, so der Experte.

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    Tags:
    EU-Armee, NATO, Michael Fallon, Ursula von der Leyen, Jean-Claude Juncker, Federica Mogherini, Europäische Union, Großbritannien, USA