12:58 04 August 2020
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    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)
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    Die Gespräche über die Konfliktregelung in der Ukraine im so genannten "Normandie-Format" (Russland, Ukraine, Deutschland, Frankreich) sind wiederaufgenommen worden, schreibt die Zeitung "Wedomosti" am Freitag.

    Wie der Pressedienst des russischen Präsidenten gestern nach einem Telefonat Wladimir Putins mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel mitteilte, ist ein Zeitplan für weitere Kontakte auf verschiedenen Ebenen vereinbart worden. Putin und Merkel sollen „die Zweckmäßigkeit der Synchronisierung der Bemühungen im Sicherheitsbereich und zu den politischen Aspekten der Regelung“ unterstrichen haben. Darüber hinaus begrüßten sie die jüngste Vereinbarung im Rahmen der Minsker Kontaktgruppe zur Auseinanderführung der Seiten auf drei Abschnitten der Trennungslinie in der Ostukraine. Der Kreml-Chef äußerte zudem die Hoffnung, dass die Ukraine „endlich reale Schritte zur Erfüllung ihrer politischen Verpflichtungen machen wird“.

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    Anfang August hatte Putin im Kontext der Vorbeugung einer „ukrainischen Sabotage“ auf der Krim an der Effizienz des "Normandie-Formats" gezweifelt. Dennoch erklärte sein französischer Amtskollege Francois Hollande am 5. September, die Spitzenpolitiker des "Normandie-Quartetts" würden sich „in wenigen Wochen“ wieder treffen, „um den Minsker Prozess fortzusetzen“.

    Putins Sprecher Dmitri Peskow unterstrich jedoch, Moskau habe sich bezüglich der Teilnahme an einem solchen Gipfel noch nicht entschieden: „Es muss noch eine große Arbeit geleistet werden, ehe wir uns endgültig entscheiden.“

    Putin selbst sagte einen Tag später am Rande des G20-Gipfels in Hangzhou, die Arbeit im "Normandie-Format" wäre möglich, nur wenn dabei konkrete Ergebnisse erreichbar wären.

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    Ob der neue „Normandie“-Gipfel stattfindet oder nicht, hängt nach Einschätzung des Kreml-nahen Politologen Alexej Tschesnakow davon ab, ob Kiew eine positive Dynamik bei der politischen Regelung zeige. „Zudem müssen sich die Seiten (…) um die Förderung des Vertrauensniveaus sehr bemühen.“ Sonst könnte das Treffen wieder verschoben oder sogar abgesagt werden. Eine wichtige Rolle könnten die Außenministerberatungen vor dem Gipfel spielen, ergänzte Tschesnakow.

    Dieser Auffassung stimmte der ukrainische Politologe Wladimir Fessenko zu. „Meines Erachtens wird eine Art Fahrplan entwickelt – ein parallel verlaufender Kompromissplan. Darin wird jeder Punkt der Minsker Vereinbarungen konkretisiert“, vermutete er. Möglich wären aber auch kleinere Vereinbarungen, beispielsweise zur Erweiterung des Abkommens zur Entflechtung der Konfliktseiten in der Ostukraine, schloss der Experte nicht aus.

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    Sabotage, G20, Dmitri Peskow, Angela Merkel, Wladimir Putin, Frankreich, Deutschland, Russland, Ukraine