22:55 20 November 2018
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    Frieden für zwei Stunden? Truppenentflechtung im Donbass erneut gescheitert

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    Die Truppenentflechtung an drei Abschnitten der Trennlinie im Donbass, die die Kontaktgruppe in Minsk Ende September vereinbart hatte, ist am Montag nicht gelungen, wie die russische Zeitung „Kommersant“ schreibt.

    Das ukrainische Militär und Vertreter der selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk haben laut der Zeitung einander vorgeworfen, nicht zur Waffenruhe und zum Abzug ihrer Militärtechnik bereit zu sein. Demnach hat die Spezielle OSZE-Monitoring-Mission ihre Tätigkeit an den für die Demilitarisierung vorgesehenen Abschnitten nicht aufnehmen können.

    Über ein Auseinanderführen der Truppen an drei Abschnitten der Trennlinie im Osten der Ukraine habe sich die Kontaktgruppe in Minsk am 21. September einigen können. Die entsprechende Vereinbarung unterzeichneten laut „Kommersant“ der ukrainische Ex-Präsident Leonid Kutschma, der russische Unterhändler Boris Gryslow und der OSZE-Gesandte Martin Sajdik.

    Die Gesprächspartner der Zeitung in Kiew bekundeten damals vorsichtigen Optimismus, dass der Prozess nun wirklich „vom toten Punkt wegkommen kann“, da alle Verhandlungsseiten die Initiative unterstützt hätten. 

    Es sollten drei Pilotzonen um das Dorf Petrowskoje südlich von Donezk, ebenso um die  Ortschaften Solotoje und Staniza Luganskaja im Gebiet Lugansk eingerichtet werden. Der Beginn der Truppenentflechtung war ursprünglich für den 1. Oktober geplant, doch zu jener Zeit waren die Seiten nicht darauf vorbereitet, diesen Prozess einzuleiten.

    Wie die Zeitung ferner schreibt, hatten die Vertreter der selbsternannten Volksrepublik Donezk am Montag gegen 15 Uhr den Rückzug ihrer Kräfte im Raum Petrowskoje erklärt, aber schon zwei Stunden später den ukrainischen Streitkräften vorgeworfen, nicht zur Erfüllung der Vereinbarungen bereit zu sein, wonach das Donezker Militär in seine zuvor verlassenen Positionen zurückgekehrt war.

    „Das ukrainische Militär hat es abgelehnt, seine Einheiten abzuziehen, womit es den Abzug ein weiteres Mal scheitern ließ. Unsere Einheiten kehren in ihre früheren Positionen zurück“, erklärte der Militärsprecher der Republik Donezk, Eduard Bassurin. 

    Die selbsternannte Volksrepublik Lugansk hat der ukrainischen Seite ebenfalls einen Bruch der erzielten Vereinbarung vorgeworfen.

    „Die Ukraine hat nichts bestätigt und zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinerlei Erklärungen abgegeben, ihrerseits zum Abzug ihrer Kräfte und Mittel bereit zu sein, wie es in der Rahmenvereinbarung vorgesehen ist“, sagte der Volksmiliz-Chef der Republik Lugansk, Oleg Anaschtschenko.

    Das ukrainische Militär erklärte indes, man sei am Montag um 15 Uhr zur Truppenentflechtung bereit gewesen, doch die Vertreter der Republik Donezk hätten die Vereinbarung gebrochen. „Um 15 Uhr wurde das entsprechende Signal zum Beginn des Abzugs der Angehörigen der ukrainischen Streitkräfte gegeben. Gleich darauf war von der gegenüberliegenden Seite ein unbemannter Flugapparat des Gegners gestartet worden. Die Streitkräfte der Ukraine und die OSZE haben keinerlei unbemannte Flugapparate gestartet. Und  von 16.02 bis 16.08 Uhr waren die ukrainischen Stellungen bei der Ortschaft Petrowskoje aus Granatwerfern und Schützenwaffen beschossen worden“, heißt es in der Erklärung der ukrainischen Seite.

    Laut einer Erklärung des ukrainischen Außenministeriums soll das Militär bereits um 13 Uhr zur Truppenentflechtung bereit gewesen sein. „Allerdings hatte sich die gegenüberliegende Seite nicht als bereit erwiesen, den zu diesem Zeitpunkt geplanten synchronen Abzugsprozess unter der Kontrolle der Speziellen OSZE-Monitoring-Mission zu starten“, hieß es.

    Wie die ukrainische Verteidigungsbehörde betonte, ist an einem anderen vorgesehenen Frontabschnitt, im Raum der Staniza Luganskaja, der Abzug der ukrainischen Truppen unmöglich gewesen, da ihre Stellungen dort weiterhin von Seiten der selbsternannten Republik Lugansk beschossen würden. „Bekanntlich tritt die Rahmenvereinbarung nach sieben Tagen der vollen Stille in Kraft. Jeden Tag gibt es Beschuss, demnach wird das Regime der Stille nicht eingehalten“, erklärte der für die Militäroperation zuständige Vertreter des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Andrej Lyssenko, im Gespräch mit der Agentur RIA Novosti.

    Die Spezielle OSZE-Monitoring-Mission, unter deren Kontrolle die Seiten den synchronen Abzug ihre Truppen beginnen sollten, teilte ihrerseits mit, dass sie bereit sei zur Beobachtung im Raum Petrowskoje, doch werde das dadurch behindert, dass dieses Territorium an vielen Stellen vermint sei. „Keinerlei Sicherheitsgarantien in dem von der Volksrepublik Donezk kontrollierten Petrowskoje und dem von der Regierung kontrollierten Bogdanowka – Vorhandensein von Minen. Die Mission kann/ist bereit zur Beobachtung, aber sie wird behindert“, twitterte die Monitoring-Mission der OSZE.

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    Tags:
    OSZE, Leonid Kutschma, Martin Sajdik, Ukraine, Donbass