12:37 08 Dezember 2019
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    Situation in Syrien

    Moskau und Washington: Vorfälle in Syrien nehmen gefährliche Wendung

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    Der Abbruch der russisch-amerikanischen Kooperation beim Syrien-Konflikt macht den Weg frei für ein Gewaltszenario, bei dem Moskau und Washington sich gegenseitig bekämpfen können, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Das russische Verteidigungsministerium kündigte am Dienstag die Entsendung von zusätzlichen Flugabwehrsystemen (S-300W4) nach Syrien an. Das Außenministerium warf den USA die Bereitschaft vor, einen Deal mit dem Teufel zu schließen, indem man den Terroristen helfe.

    Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, sagte, dass die Verlegung der Flugabwehrsysteme nach Syrien den früheren Verkündigungen Moskaus über den angestrebten Kampf gegen Extremisten widerspreche. Er verwies darauf, dass islamistische Radikalen nicht über Fliegerkräfte verfügen. Die Hauptfrage besteht nun darin, ob sich Präsident Obama zur Gewaltanwendung entschließt, was eine Kriegserklärung an Syrien bedeuten würde, oder sich die USA mit Waffenlieferungen an die Opposition und Verstärkung des politischen Drucks auf Moskau zur Verringerung der russischen Luftangriffe beschränken.

    Der Beschluss der US-Administration, die Kooperation mit Russland in Syrien einseitig einzustellen, hat nicht nur die diplomatischen Anstrengungen Moskaus und Washingtons der letzten Monate zunichte gemacht, sondern auch das größte Hindernis beim Übergang zum Gewaltszenario beseitigt. Von dieser neuen Realität sprach am Dienstag der russische Außenminister Sergej Lawrow, der der US-Administration die Torpedierung der russisch-amerikanischen Vereinbarungen und Pläne eines Gewaltszenarios vorwarf. Von seiner Umsetzung wurde am Dienstag aktiv sowohl in Moskau, als auch in Washington gesprochen.

    In der am Dienstag veröffentlichten Mitteilung des russischen Außenministeriums wurde der Schwerpunkt auf einen drohenden Übergang der USA zur aktiven Unterstützung der radikalen syrischen Opposition gelegt. „Bei uns verfestigt sich der Eindruck, dass Washington beim Streben nach einem Machtwechsel in Damaskus zum Deal mit dem Teufel bereit ist – einem Bündnis mit Terroristen“, hieß es im Außenministerium.

    Auch der TV-Sender Fox News berichtete unter Berufung auf drei US-Quellen über die Verlegung der weiteren russischen Flugabwehrsysteme S-300WM nach Syrien. Die russischen Flugabwehrsysteme würden das Abfangen von amerikanischen Militärjets und Marschflugkörper ermöglichen, so der Sender.

    Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, bestätigte am Dienstag, dass in den syrischen Hafen Tartus S-300-Systeme angekommen seien. Ihm zufolge sollen sie die Sicherheit der sich dort befindlichen Stelle für materiell-technische Versorgung und der sich im Küstengebiet befindlichen Schiffe der Kriegsflotte gewährleisten. Es handele sich ausschließlich um ein Verteidigungssystem, das für niemanden eine Bedrohung darstelle; früher hätte solche Handlungen keine Fragen ausgelöst, so Konaschenkow. Nach dem Abschuss des russischen Bombers des Typs Su-24M im November 2015 wurde auf dem Stützpunkt Hmeimim in der Provinz Latakia eine Division der Flugabwehrsysteme S-400 Triumph aufgestellt, zum Patrouillieren an der syrischen Küste wurde der Raketenkreuzer der Schwarzmeerflotte „Moskwa“ herangezogen, der mit S-300F-Systemen ausgerüstet ist.

    Laut dem Direktor des Moskauer Carnegie-Zentrums, Dmitri Trenin, sind das Risiko des russisch-amerikanischen „versehentlichen“ Zusammenstoßes in Syrien und Vorfälle in anderen Regionen entlang der neuen Konfrontationslinie in Europa gestiegen. Bei einer weiteren Eskalation könne die Opposition als Antwort auf die Angriffe der russischen Fliegerkräfte gegen US-Verbündeten in Syrien Mittel bekommen, die eine reale Gefahr für russische Flugzeuge und Hubschrauber darstellen. In Moskau werde dies als Umsetzung der in der vergangenen Woche gemachten „Warnungen“ des US-Außenamtssprechers John Kirby wahrgenommen.

    Das radikalste Szenario, das den Übergang der USA zu großangelegten Militäraktionen gegen Damaskus vorsieht, sei bislang kaum wahrscheinlich. Washington verstehe, dass die in Syrien stationierten Kräfte in diesem Fall kaum abseits bleiben werden. Dies würde den Übergang zu Raketen- und Bombenangriffen, de facto einem Krieg, bedeuten, so Trenin.

    Laut dem Militärexperten Jewgeni Buschinski ist das wahrscheinlichste Szenario Waffenlieferungen an die syrische Opposition und die Verstärkung des internationalen Drucks auf Moskau zur Verringerung der russischen Luftschläge.

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    S-300, Josh Earnest, Syrien, USA, Russland