17:28 20 November 2019
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    Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan auf dem Welt-Energiekongress

    Putin-Besuch und Turkish Stream: Gaspipeline der Freundschaft

    © REUTERS / Murad Sezer
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    Russlands Präsident Wladimir Putin reist am Montag in die Türkei. Dieser Besuch soll Ankara den Status des Schlüsselpartners im Nahen Osten zurückbringen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Das Hauptereignis soll zwar die Unterzeichnung eines Abkommens über den Bau der Gaspipeline Turkish Stream sein, nicht von weniger Bedeutung ist aber die geopolitische Tagesordnung. Angesichts der Offensive auf Aleppo durch die syrische Armee mit Hilfe der russischen Fliegerkräfte, ist es für Moskau wichtig, die Unterstützung Ankaras zu bekommen, das weiterhin ein Mitglied der westlichen Koalition ist, sich jedoch der Kritik an Russland enthält. Die Vereinbarungen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan werden nicht nur für Moskau Möglichkeiten für ein diplomatisches Gegenspiel in den Beziehungen mit dem Westen eröffnen, sondern auch die Unterstützungskanäle für die bewaffnete Opposition im östlichen Aleppo schließen.

    Der Türkei-Besuch des russischen Staatschefs findet zwei Monate nach seinem Treffen mit Erdogan in Sankt Petersburg statt, gefolgt von einem Treffen beider Staatschefs am Rande des G20-Gipfels in China. Die Intensität der Kontakte beider Anführer, die vor Kurzem noch als unversöhnliche Opponenten aussahen, zeigt, dass der russisch-türkische Neustart in Fahrt kommt.

    Während die Treffen in Sankt Petersburg und Hangzhou politische Signale für die Deblockierung der bilateralen Beziehungen waren, sollen die bevorstehenden Verhandlungen in Istanbul eine feste handelswirtschaftliche Grundlage für sie bilden. Eine Bestätigung dafür wurde die Erklärung des türkischen Wirtschaftsministers Nihat Zeybekci, der über die Absicht beider Seiten mitteilte, den Handelsumsatz auf 100 Milliarden US-Dollar zu erhöhen (2014 – 30 Milliarden US-Dollar, 2015 – 23 Milliarden US-Dollar).

    Das Hauptereignis des Besuchs des russischen Präsidenten soll die Unterzeichnung eines Zwischenregierungsabkommens über den Bau der Gaspipeline Turkish Stream sein. Das Abkommen soll die wichtigsten Aspekte des Baus des ersten Strangs der Gaspipeline mit der Kapazität von 15,75 Milliarden Kubikmeter pro Jahr regeln, darunter die Verteilung der Verantwortung der Seiten beim Bau der Landstrecke in der Türkei und die Finanzierung dieses Abschnitts. 

    Der zweite Strang mit einer ähnlichen Kapazität, der für den russischen Gastransit über die Türkei nach Südeuropa gebaut werden kann, wird im Dokument zwar erwähnt, jedoch ohne Details. Bei der Unterzeichnung des Abkommens wird es der erste bedeutende Schritt im Rahmen des Projekts sein, das seit fast zwei Jahren auf Eis liegt. Angesichts der politischen Bedeutung von Turkish Stream, wird es ebenfalls zum Merkmal einer realen Wiederherstellung der Wirtschaftskooperation zwischen den Ländern und kann den Prozess zur Aufhebung der Einschränkungen in anderen Bereichen führen, darunter bei der Lieferung von türkischem Obst und bezüglich der Visumsfrage.

    Von großer Bedeutung ist ebenfalls die geopolitische Tagesordnung des kommenden Treffens. Hinsichtlich der andauernden Operation der syrischen Armee in Aleppo ist es für Moskau äußerst wichtig, die Unterstützung Ankaras zu bekommen. Die Türkei bleibt Mitglied der westlichen Koalition in Syrien, enthält sich aber in der letzten Zeit der Kritik an Russland. In Bezug auf die Situation im belagerten Aleppo sprach Erdogan am 1. Oktober von einer „kollektiven Schuld“ einer Gruppe der Staaten. „Die Länder, die der Grausamkeit und dem Tod von friedlichen Einwohnern auf den Ruinen Aleppos zusehen, sollen Verantwortung dafür vor dem Antlitz der Geschichte tragen“. Diese Worte wurden von vielen Beobachtern in Ankara als Teil der antiwestlichen Rhetorik des türkischen Staatschefs wahrgenommen, zu der er immer häufiger nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli greift.

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    Tags:
    Türkischer Strom, Wladimir Putin, Syrien, Russland