07:11 11 Dezember 2019
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin in Berlin (Archivbild)

    Nach Absage von Paris-Besuch: Kommt Putin jetzt nach Berlin?

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    Der russische Präsident Wladimir Putin hat den für 19. Oktober geplanten Paris-Besuch abgesagt, bei dem er sich mit seinem französischen Amtskollegen Francois Hollande treffen sollte, schreibt die „Wedomosti“ am Mittwoch.

    Russlands Präsident Wladimir Putin (Archivbild)
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    Die geplanten Veranstaltungen, die mit der Eröffnung des russischen geistig-kulturellen Zentrums in Paris verbunden waren, seien gestrichen worden, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Deswegen habe Moskau beschlossen, zu warten, wenn Paris einen geeigneten Termin finde. Zugleich wurden französische Medienberichte als absurd bezeichnet, dass der Kreml auf der Durchführung des Besuchs in geplanten Fristen beharrte. Die Absage des Besuchs bedeute nicht, dass Russland und sein Präsident sich in Isolierung befinden. „Die russische Seite und der russische Präsident haben keine Probleme in diesem Kontext“, so Peskow.

    Wie es aus den Mitteilungen des Pressedienstes des Kremls folgte, hatte Moskau der Eröffnung des geistig-kulturellen Zentrums große Bedeutung beigemessen. Es wurden auch Wirtschaftsthemen vorbereitet. Paris habe sich auf der Syrien-Regelung konzentrieren wollen, berichtete Reuters. Hollande sagte den französischen Medien, dass er Putin sagen wird, dass die  Angriffe auf Aleppo inakzeptabel sind. Dieses Thema wurde noch dramatischer, als am Wochenende die Syrien-Krise im UN-Sicherheitsrat besprochen wurde. Moskau legte sein Veto gegen den französischen Resolutionsentwurf ein, auch der eigene Entwurf wurde nicht angenommen. Darüber hinaus berichteten Medien über eine mögliche Ausrichtung  eines Gipfels im Normandie-Format (Frankreich, Deutschland, Russland, die Ukraine) am selben Tag in Paris oder einem Treffen der Troika ohne Ukraine, allerdings haben Moskau und Paris dies offiziell nicht bestätigt.

    Für die Vorbereitung der Verhandlungen hatten sich zuvor die Außenminister Sergej Lawrow und Jean-Marc Ayrault getroffen. Dennoch entwickelten sich die Ereignisse am Montag so rasant, dass sie selbst französische Diplomaten überraschten. Alles wurde direkt auf der Ebene des Élysée-Palastes und Kremls beschlossen. Im Ergebnis berichtete Putins Berater Juri Uschakow, dass das Treffen im Normandie-Format am 19. Oktober in Berlin statt Paris stattfinden kann. Dies bestätigte auch der russische Botschafter in Deutschland, Alexander Orlow, im Interview für „Europe 1“.

    Laut der Expertin Tatjana Kastujewa-Jean vom Französischen Institut für Internationale Beziehungen (IFRI) fiel Putins Besuch mit den wachsenden Spannungen mit Frankreich wegen der Syrien-Frage zusammen. Die Eröffnung des Kulturzentrums in Paris hätte der Höhepunkt der russischen Soft Power sein sollen – das Projekt wurde 2007 eingeleitet, in einer ganz anderen geopolitischen Situation. Doch seine Eröffnung stieß auf einen anderen Kontext – der russischen Hard Power und der französischen Resolution zu Syrien. Paris habe vorgeschlagen, sich im Rahmen der kulturellen Veranstaltungen nicht zu treffen, um nicht über für Putin angenehme Dinge zu sprechen, sondern nur über Syrien zu sprechen, doch dies passte Putin nicht. Moskau habe es als sinnlos angesehen, Zeit für ein unangenehmes Gespräch zu verschwenden. Für Putin werde das Syrien-Problem bei Verhandlungen mit Washington und nicht mit Paris gelöst. Im Ergebnis sei der Verzicht Putins, jetzt nach Paris zu reisen, eine Kompromissvariante für beide Seiten.

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    Dmitri Peskow, Wladimir Putin, Berlin