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09:56 23 Juli 2019
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    Die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergej Lawrow

    Syrien: Moskau und Washington wollen Dialog wiederbeleben

    © REUTERS / Sergei Karpukhin
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    Nesawissimaja Gaseta
    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Die diplomatischen Kontakte zwischen Russland und den USA werden trotz des von Washington vor Kurzem angekündigten Einfrierens aufrechterhalten. Am Samstag soll ein Ministertreffen zu Syrien in Lausanne stattfinden, das das Ergebnis der diplomatischen Anstrengungen beider Länder war, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Wie es im russischen Außenministerium hieß, ist ein bilaterales Gespräch zwischen Russlands Außenminister Sergej Lawrow und seinem US-Amtskollegen John Kerry nicht ausgeschlossen.

    Das US-Außenministerium hebt allerdings hervor, dass die Syrien-Gespräche ausschließlich im multilateralen Format zwischen allen Staaten laufen werden, die die Entwicklung der Situation in Syrien aktiv beeinflussen.

    Laut dem Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby, bedeuten die Verhandlungen in Lausanne nicht, dass die Einfrierung der Gesprächskanäle zwischen Moskau und Washington überwunden werde. Die Diskussionen werden auf zwei Themen konzentriert: die Einstellung der Kampfhandlungen um Aleppo, in deren östlichen Stadtvierteln Hunderttausende friedliche Einwohner leben, und die Lieferung von humanitären Hilfsgütern nach Aleppo. Das Erreichen dieser Ziele soll dabei helfen, ein Gespräch über die politische Zukunft Syriens einzuleiten. 

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    Auch das russische Außenministerium rechnet damit, dass ein möglicher Erfolg der Verhandlungen in der Schweiz die Grundlage eines politischen Prozesses sein werde. „Um den Erfolg des Lausanne-Formats zu garantieren, müssen alle wichtigen Akteure bestimmte Verpflichtungen übernehmen und natürlich eine entsprechende Arbeit mit den auf dem Boden anwesenden Kräften zur Gewährleistung einer tadellosen Aufrechterhaltung des Waffenstillstandes durch alle Seiten machen“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bei einem Briefing am Donnerstag. Ihr zufolge werden im Falle des Erfolgs reale Voraussetzungen für die Wiederaufnahme des politischen Prozesses der innersyrischen Regelung geschaffen. Zudem hob Sacharowa hervor, dass ein multilaterales Format immer auch bilaterale Treffen vorsehe.

    Lawrow sagte in einem Interview mit dem US-Sender CNN, dass nach Lausanne auch regionale Vertreter anreisen sollten – die Türkei, Saudi-Arabien und Katar. Der iranische Außenminister werde nicht nach Lausanne kommen, so eine diplomatische Quelle in Teheran. Die britische Zeitung „The Guardian“ berichtete, dass die Einladung der türkischen, saudischen und katarischen Vertreter anscheinend bedeute, dass in Lausanne vor allem die Trennung der gemäßigten Opposition von den Dschihadisten-Gruppierungen besprochen werde.

    Nach den Gesprächen in Lausanne sollen sich die Außenamtschefs Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der USA in London treffen, um dieselben Fragen zu besprechen, allerdings ohne Teilnahme Russlands und der Nahostländer. Europa erwägt neue antirussische Sanktionen als Antwort auf die Syrien-Krise, wie der britische Außenminister Boris Johnson vor einigen Tagen zugab. Laut „Financial Times“ analysieren Frankreich, Deutschland und Großbritannien Wege für die Verhängung von Sanktionen gegen zwölf Russen, die aus Sicht der westlichen Länder für die Eskalation der Gewalt im östlichen Aleppo verantwortlich sind.

    Inzwischen hat der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault, der bereits vor Kurzem Moskau wegen seiner Syrien-Position kritisierte, die Idee der neuen antirussischen Sanktionen ungern unterstützt. „Unsere Priorität ist nicht ein Kreislauf aus Sanktionen, einfach um der Sanktionen willen“, sagte Ayrault. Das „Wall Street Journal“ berichtete außerdem Anfang Oktober, dass die Erörterung eines neuen antirussischen Sanktions-Pakets nur im Umfeld der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel erfolge.

    Westlichen Experten zufolge war die Wiederaufnahme des Dialogs vorauszusehen, doch wegen der Kontroversen zwischen den Seiten seien keine realen Ergebnisse zu erwarten. „Ich betrachte dies skeptisch, weil das Problem nicht in der Diplomatie, sondern in den grundlegend verschiedenen Absichten vor dem Hintergrund der Verhandlungen besteht“, sagte der US-Experte Michael Kofman vom Wilson Center. Russland werde auf den Waffenstillstand nicht eingehen, solange die Opposition in Aleppo nicht gefallen sei. Das Ziel der USA bei den Verhandlungen sei der Stopp der Kampfhandlungen um Aleppo und die Verhinderung eines katastrophalen humanitären Szenarios, so der Experte.

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    Sanktionen, John Kerry, Sergej Lawrow, John Kirby, Jean-Marc Ayrault, Russland, Syrien, USA